Nahost: Die Bomben zerstören die Hoffnung auf Frieden

Artikel veröffentlicht am 20. Juli 2006
Artikel veröffentlicht am 20. Juli 2006

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Israel führt Krieg im Libanon, doch auch in den Palästinensergebieten eskaliert die Gewalt. Die internationale Gemeinschaft schaut hilflos zu.

Israelis und Palästinenser liefern sich momentan einen Schlagabtausch, bei denen auf beiden Seiten Tag für Tag neue Opfer hinzukommen: Israel positioniert Panzer an der Grenze zu Gaza und zerbombt das einzige Elektrizitätswerk. Ein israelischer Siedler wird tot in Ramallah aufgefunden. 26 Abgeornete und 8 Minister der Hamas wurden von israelischen Militärs verhaftet. Militante Palästinenser schießen weiterhin Qassam-Raketen auf israelisches Gebiet.

Nachts fallen Bomben

Die Gewalt bricht zu einem denkbar ungünstigen Zeitpunkt aus. Vor drei Wochen sah es noch so aus, als würden die Palästinenser sich auf Israel zubewegen. Nach wochenlangen Verhandlungen einigten sich die extremistische Hamas-Regierung und die Fatah-Partei des Präsidenten Mahmud Abbas auf einen gemeinsamen Kurs.

Beide Parteien unterzeichneten das so genannte „Gefangenendokument“, das die Entstehung eines Palästinenserstaates in den Grenzen von 1967 fordert und damit implizit den Staat Israel anerkennt.

Zudem hat die EU erstmals nach dem Sieg der Hamas im Januar dieses Jahres wieder Hilfszahlungen an die Bevölkerung zugesagt. Dies geschah auch, weil sich die Lage der Palästinenser sich in den vergangenen Monaten massiv verschlechtert hat.

Besonders katastrophal ist die Lage in Gaza. Seit Israel das Elektrizitätswerk bombardiert hat, gibt es im Gazastreifen nur noch stundenweise Strom. Deshalb können die Krankenhäuser nur eingeschränkt arbeiten. Auch die Wasserversorgung funktioniert nur, wenn Strom vorhanden ist. Nachts hören die Menschen, wie Bomben einschlagen. Die Angst, dass Freunde oder Familien Opfer eines Luftangriffes werden, ist allgegenwärtig.

105 Millionen Euro für die Palästinenser

Die Staatengemeinschaft sieht hilflos zu, wie der Nahe Osten an den Rand eines Krieges gerät. Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen (UN) kritisiert, der Militäreinsatz Israels verstoße gegen internationales Recht. Dagegen können sich die Europäer nicht auf eine klare Linie einigen. Traditionell israelkritische Staaten wie Finnland, Schweden oder Irland drängen auf eine scharfe Verurteilung Israels. Dagegen befürworten Briten, Franzosen, Italiener und Deutsche eine ausgewogenere Position.

Einig ist sich die EU nur in einem Punkt: Die Zivilbevölkerung braucht Hilfe, und das so schnell wie möglich. Die Krankenhäuser in Gaza sollen mit Benzin versorgt werden, damit sie Strom produzieren können. Dies sei die erste konkrete Unterstützung, sagte Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner. Insgesamt haben die Europäer den Palästinensern 105 Millionen Euro für Krankenhäuser, Schulen und Infrastruktur bereit gestellt. Genug ist das nicht, aber es ist ein Anfang.

Ein Ende des Konfliktes zwischen Israel und den Palästinensern ist in weite Ferne gerückt. Je heftiger Israel zuschlägt, desto mehr Soldaten werden von radikalen Palästinensergruppen entführt werden. Derzeit ist ein Friede in Nahost keine realistische Hoffnung, sondern eine Utopie.