Magnet EU

Artikel veröffentlicht am 15. Mai 2006
Artikel veröffentlicht am 15. Mai 2006

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Die EU hat sich in ihrer Geschichte fünf Mal erweitert. Doch selbst mit dem Beitritt Bulgariens und Rumäniens ist noch kein Ende in Sicht.

Der Erweiterungsprozess ist im EU-Vertrag geregelt. Dort ist festgelegt, dass jedes europäische Land der EU beitreten kann, wenn es freiheitlich und demokratisch organisiert ist und die Menschenrechte achtet. Vor allem müssen Kandidaten jedoch die Kopenhagener Kriterien erfüllen, die die EU 1993 aufstellte. Dazu zählen vor allem eine unabhängige Justiz und eine funktionierende Marktwirtschaft. Außerdem ist ein EU-Beitritt nicht möglich, wenn der „Aquis Communautaire“, also sämtlichen Gesetzestexte der EU nicht durch Verwaltung und Gerichte in dem jeweiligen Land implementiert wird.

Bulgarien und Rumänien: Fast am Ziel

Bulgarien und Rumänien haben nun fast vollständig die nötigen Reformen umgesetzt und stehen nun auf der Schwelle zur Mitgliedschaft. Die Verhandlungen mit Bulgarien wurden am 15. April 2004 in Luxemburg, die mit Rumänien am 17. Dezember 2004 in Kopenhagen beschlossen. Zu diesem Zeitpunkt nannte die Europäische Kommission den Januar 2007 als Beitrittsdatum. Am 13. April 2005 stimmte das Europäische Parlament einem Beitritt beider Länder zu. Der entsprechende Vertrag wurde dann am 25. April desselben Jahres in Luxemburg unterzeichnet. Er muss von allen EU-Staaten ratifiziert werden, bis er in Kraft treten kann, was bisher in der Slowakei, Ungarn, Slowenien, Zypern, Griechenland, Estland und Tschechien abgesegnet.

Der Vertrag sieht vor, dass Bulgarien und Rumänien bis zum endgültigen Beitritt einen Beobachterstatus in allen EU-Institutionen erhalten. Für den Fall, dass die beiden Nationen bis zum 1. Januar 2007 noch nicht ausreichend vorbereitet sind, wurde eine Klausel in den Vertrag geschrieben, die den EU-Staaten in Übereinstimmung mit der Europäischen Kommission die Möglichkeit gibt, den Beitritt bis zum Januar 2008 aufzuschieben.

Lange Warteschlange

Die Europäische Gemeinschaft (EG) wurde im Jahre 1957 gegründet. 1973 wurden Großbritannien, Dänemark und Irland aufgenommen, die Bürger Norwegens entschied sich in einem Referendum gegen den Beitritt. 1980 traten Griechenland, Spanien und Portugal bei. Fünf Jahre später, im Jahr 1985, verließ Grönland nach einem Referendum die EG. Die ehemalige DDR wurde nach der Wiedervereinigung 1990 Mitglied. Nachdem 1992 mit dem Vertrag von Maastricht die EU aus des EG hervorging, traten drei Jahre danach Österreich, Schweden und Finnland bei. Die bisher letzte und größte Erweiterungsrunde fand 2004 statt, als die Staatengemeinschaft sich um 10 mittel- und osteuropäische Nationen erweiterte.

Außer Bulgarien und Rumänien wollen andere Balkanstaaten und die Türkei der EU beitreten. Deshalb laufen zur Zeit sowohl mit Kroatien als auch mit der Türkei Beitrittsverhandlungen. Mazedonien strebt ebenfalls eine Mitgliedschaft an – seit Dezember 2004 hält es den Beobachterstatus inne, bisher haben aber noch keine Verhandlungen stattgefunden. Des Weiteren bekunden auch die Staaten des westlichen Balkans ihr Interesse: Albanien und Bosnien-Herzegowina, die sich gerade stabilisieren. Die Warteschlange an den Toren der EU ist lang.