Libertas: Declan Ganleys Comeback

Artikel veröffentlicht am 20. September 2009
Artikel veröffentlicht am 20. September 2009
Der 41 Jahre alte Multimillionär aus Galway trat nach seinem Misserfolg aus der Politik zurück. Aber nun ist der Vorsitzende der Libertas zurück, um am 2. Oktober ein zweites Nein der Iren zu erzielen.

Bei einer Pressekonferenz am 14. September in Dublin trat Declan Ganley unerwartet und kurz vor dem zweiten irischen Referendum am 2. Oktober wieder ins politische Rampenlicht. Der in Großbritannien geborene Unternehmer und Vorsitzende der euroskeptischen Partei Libertas, die den Lissabonner Vertrag ablehnt, führte die erfolgreiche Nein-Kampagne, die 2008 zur Ablehnung des Verfassungstextes führte. Nachdem es ihm misslang, Libertas zur “ersten europaweiten europäischen Partei” zu machen, zog er sich aus dem politischen Geschäft zurück.

Das Verschwinden Ganleys ließ die Menschen im Allgemeinen kalt; viele halten ihn für einen Engländer. Declan Ganley wurde in Watford geboren und lebte dort bis zu seinem 13. Lebensjahr. Er ist charismatisch, aber sein Wohlstand und sein Telekommunikationsunternehmen mit Sitz in den USA, das mit dem Militär zusammenarbeitet, werden eher misstrauisch beäugt.

Baby come back

“Warum wird uns immer noch dasselbe Rezept gewaltsam eingeflößt, nachdem die Franzosen, die Holländer und die Iren mit Nein gestimmt haben?” fragt er.

Nichtsdestotrotz ist Ganleys überraschendes Wiederauftauchen ein Auftrieb für das irische Lager der “Nein”-Verfechter. In einem Interview vom 10. September mit dem Wall Street Journal behauptet Ganley, der Vertrag von Lissabon sei dasselbe Dokument wie die europäische Verfassung. “Warum wird uns immer noch dasselbe Rezept gewaltsam eingeflößt, nachdem die Franzosen, die Holländer und die Iren mit Nein gestimmt haben?” fragt er. “Man muss sich nicht am Kopf kratzen und in einer intellektuellen, abstrakten Art und Weise darüber sinnieren, ob es eine verschleierte Bedrohung für Demokratie gibt. Es ist ein demokratieverachtendes Werk. Dies ist eine solch dreiste Machtergreifung, dass sie im wahrsten Sinne des Wortes schon fast unglaublich ist.”

Warum ist er jetzt zurück? Ganley sagt, er mache den Schritt, um “sich für die Wahrheit einzusetzen”. Er bezeichnet die Zusagen der irischen Regierung zu kontroversen Themen wie Abtreibung und Neutralität als “bedeutungslos”. Er sagt, das Lager der Ja-Sager “habe in seiner Verzweiflung Zuflucht in Lügen gefunden”. Die aktuellen Umfragen des britischen Sunday Independent und der irischen Sunday Business Post sehen die Unterstützung der Iren für den Vertrag jeweils bei 63% und 62%. Die Lissabon-Gegner werden auf etwa 15% und 23% geschätzt. Alle anderen politischen Parteien der Republik Irland unterstützen den Vertrag, mit Ausnahme der marxistisch republikanischen Partei Sinn Féin. 

Sensationsdarsteller Ganley

Die Libertas-Kampagne von 2008 gegen den Vertrag von Lissabon verwendete mediale Hetztaktiken, die der Grünen Insel größtenteils fremd waren. So hatte Ganley beispielsweise ein Privatflugzeug mit dem Banner “Keep Europe off the pitch/vote No” während eines Fußballfinales über dem Nationalstadion Croke Park in Dublin fliegen lassen. Für dieses Jahr ist jedoch keine auffällige Kampagne geplant; wir befinden uns schließlich in der Rezession. “Wir werden keine Kampagne wie 2008 führen”, sagt Ganley bei einer Pressekonferenz. “Die Ressourcen, die uns zur Verfügung stehen, sind verglichen mit dem Lager der ‘Ja-Sager’ verschwindend gering.” Er hofft, zwischen 50.000 und 200.000 Euros an Spenden zu beschaffen, um Plakatwände, Poster und Zeitungswerbung für das Lager der ‘Nein-Stimmer’ zu finanzieren. Und was dann? Sein Ziel sei es, wie er dem Wall Street Journal mitteilte, ein 25-seitiges, lesbares Dokument zu verfassen, das die Direktwahl eines europäischen Präsidenten erlaubt.