Kroatien kommt!

Artikel veröffentlicht am 29. Februar 2012
Artikel veröffentlicht am 29. Februar 2012
Von Elena de Pascual Paniagua Übersetzt von Maike Wohlfarth Foto: Davide Martinotti Es ist offiziell: Kroatien wird der Europäischen Union beitreten. Nach 6 Jahren Verhandlung unterzeichnete der Balkanstaat den Beitrittsvertrag am 09.12.2011 während einer Tagung des Europäischen Rates. Somit wird Kroatien am 1. Juli 2013 das 28. Mitglied der europäischen Familie.
Vor dem Hintergrund der Krise in Europa in der der Erweiterungsprozess das Einzige scheint, worauf man sich noch verlassen kann, bekräftigt die Aufnahme Kroatiens wieder das Engagement der EU auf dem Balkan.

Der Beitritt zur EU ist nicht die einzige grundlegende Veränderung, die Kroatien in diesen Monaten erlebte. Am 4. Dezember letzten Jahres ging die SDP, die sozialdemokratische Partei Kroatiens (Mitte-Links) unter Führung von Zoran Milanovic als historischer Sieger aus der Parlamentswahl hervor. Sie setzte sich deutlich vor die konservativen Christdemokraten der HDZ, der Demokratischen Union Kroatiens, die sich seit der Unabhängigkeitserklärung des Landes 1991 fast ohne Pause an der Macht gehalten hatte.

Der neue Premierminister Zoran Milanovic wird teilweise als der politische Ziehsohn Ivica Racans gesehen, Premierminister der kurzen Regierungsperiode des Mitte-Links-Blocks von 2000 bis 2003, die den Beginn des „Europäisierungsprozesses“ Kroatiens darstellt. Milanovic wird Kroatien nun also endgültig in die Europäische Union führen, muss es sich jedoch auch zur Aufgabe machen, die für das kroatische Wirtschaftswachstum in diesem neuen europäischen Rahmen notwendigen Sparmaßnahmen anzugehen.

Seit 2004 war Kroatien Beitrittskandidat und die Verhandlungen zwischen Zagreb und Brüssel dauerten von Oktober 2005 bis 2011 an. Diese sechs Jahre waren von harten Forderungen seitens der Europäischen Union geprägt, die Kroatien alle erfüllen konnte. Auch in den schwierigsten, und für Brüssel gleichzeitig den wichtigsten, Fragen, wie der Verfolgung von Kriegsverbrechern, dem Kampf gegen die Korruption und der Unabhängigkeit der Justiz, konnte sich das Land bewähren.

Der Beitritt Kroatiens eröffnet eine neue Etappe im Stabilisierungsprozess auf dem Balkan und wird der Europäischen Union als Modell für potentielle zukünftige Beitrittsverhandlungen in der Region dienen. Alle Blicke richteten sich infolge der Unterzeichnung des Vertrags auf Serbien, eine weitere der 6 ehemaligen jugoslawischen Teilrepubliken. Die Vertreter der EU hoffen, dass die Serben dem Beispiel ihrer Nachbarn folgen werden, auch wenn ihr Kandidatenstatus derzeit in Folge der Grenzstreitigkeiten mit dem Kosovo auf dem Spiel steht.

In der angespannten Situation in der sich die EU befindet, stellt die Erweiterung schließlich eine der effizientesten Methoden dar, um gegen die Legitimitätskrise der Europäischen Union vorzugehen und ihren Platz auf der internationalen Bühne wieder zu sichern.