Konservatismus: In, Sozialdemokratie: Out?!

Artikel veröffentlicht am 11. März 2010
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Artikel veröffentlicht am 11. März 2010
Von Thomas Bichler Europa ist dem Konservatismus verfallen - So scheint es zumindest. Während in den USA die Republikaner nur langsam wieder Boden unter die Füße bekommen und die Demokraten die Machtfülle genießen, welche Ihnen der Wähler beschert hat, schwingen sich Europas konservative Parteien auf zu neuen Höhen.

Die Europäische Volkspartei (EVP) stellt die größte Fraktion im Europäischen Parlament, die Kommission wird von konservativen Kommissaren dominiert und sowohl der neue Präsident des Europäischen Rates, Herman Van Rompuy wie auch sein Pendant in der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso entstammen der gleichen Parteienfamilie. 14 der 27 derzeitigen Regierungschefs der EU-Migliedsstaaten werden dem konservativen Spektrum zugeordnet, 9 dem sozialdemokratischen und nur 4 dem liberalen Spektrum der Parteienlandschaft.

Schon wird der Untergang der europäischen Sozialdemokratie an die Wand gemalt. So auch durch den Politologen Wolfgang Merkel von der Berliner Humboldt-Universität, welcher eine Rückkehr aufs Niveau der 60er- und 70er-Jahre, mit Wahlergebnissen über 40 Prozent, nicht mehr für möglich hält. In der Tat fehlen im heutigen Europa die sozialdemokratischen Führungspersönlichkeiten vom Kaliber eines Tony Blair oder Gerhard Schröder. Eine tiefe Sinnkrise hat die linke Mitte erfasst und Rezepte dagegen sind rar.

Die gute alte Zeit der Sozialdemokratie

Socialist roseGerne werfen die "Roten" einen Blick zurück auf das Jahr 2000. In der EU der 15 entstammten damals 10 der amtierenden Regierungschefs dem linken Spektrum also 2/3. Nur 3 konservative und 2 liberale bildeten in dieser Zeit das bürgerliche Gegengewicht. Die europäische Sozialdemokratie befand sich in einer Hochphase und der heute schon fast vergessene "3. Weg" war als Symbol für eine an die Moderne angepasste sozialdemokratische Bewegung fast in aller Munde.

Doch seither ging es abwärts. Nach und nach bröckelte die sozialdemokratische Vorherrschaft und die Konservativen witterten ihre Chance. Die Menschen in Europa waren enttäuscht aufgrund der vielen gebrochenen Versprechen und sehnten sich nach einem Wechsel.

Ein europäischer Gleichklang?

Ein interessanter Aspekt dabei ist, dass es scheint, als würden sich die politischen Zyklen der europäischen Länder dabei einander annähern. Ist es reiner Zufall dass im Jahr 2000 Großbritannien, Deutschland, Frankreich und Italien linke Regierungen aufwiesen und heute all diese Länder bis auf bis auf Großbritannien (und auch dort dürfte es im Mai zu einem Wechsel kommen) fest in konservativer Hand sind? Kann es sein, dass sich die europäischen Völker bei der Wahl ihrer Regierungen immer stärker aneinander annähern und sich die Zyklen, in denen sich konservative und sozialistisch oder sozialdemokratische geprägte Regierungen abwechseln langsam angleichen?

Ausreißer gibt es natürlich. Genau wie Spanien hatte bzw. bekam auch Österreich im Jahr 2000 eine konservative Regierung und muss sich im Jahr 2010 mit einem sozialdemokratisch geführten Kabinett auseinandersetzten - ganz gegen den europäischen Trend.

Falls eine solche Angleichung der politischen Zyklen wirklich existiert wären die Vorteile allerdings nicht zu verleugnen. Die Konsensfindung in der europäischen Tagespolitik wäre erheblich einfacher da die meisten ihrer Proponenten der gleichen ideologischen Richtung entstammen. Weitgreifende Reformen wären einfacher durchzusetzen und Europas Stimme in der Welt würde mehr Gewicht bekommen, da es leichter fiele mit einer gemeinsamen Stimme zu sprechen.

Gegen diese Theorie spricht allerdings ein gewichtiges Argument: Es scheint unwahrscheinlich, dass die europäischen Bürger sich bei nationalen Wahlen vom aktuellen politischen Trend im restlichen Europa beeinflussen lassen. Dem österreichischen Koch und der portugiesischen Hausfrau ist es herzlich egal ob es in Europa zur Zeit einen Trend nach rechts oder nach links gibt und sie werden sich in ihrer Wahlentscheidung wohl kaum dadurch beeinflussen lassen.

Licht am Horizont für Europas Linke?!

Doch zurück ins Jahr 2010. Der Konservatismus in Europa blüht, bürgerliche Ideen sind auf dem Vormarsch, eine linke Regierung nach der anderen fällt. In Ungarn wird im April voraussichtlich eine konservative Regierung das Zepter ergreifen und auch in Großbritannien scheinen alle Zeichen auf einen Sieg der Torys hinzudeuten. Oder doch nicht? In den letzten Wochen schmolz deren Vorsprung laut Meinungsumfragen dahin und in Tschechien, Schweden, Lettland und der Slowakei wo ebenfalls 2010 Parlamentswahlen stattfinden deutet alles darauf hin dass die sozialdemokratischen Parteien wieder Boden gut machen und so manche konservative Regierung aus dem Amt drängen könnten.

Deutet das bereits auf eine Trendumkehr hin? Befinden wir uns gerade an dem Punkt, an dem das Pendel wieder nach links zu schwingen beginnt und die sozialdemokratischen Parteien in ganz Europa zu neuer Stärke kommen könnten? Es wird spannend!