Kerry, der Transatlantiker?

Artikel veröffentlicht am 9. Juni 2004
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Artikel veröffentlicht am 9. Juni 2004

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Die Europäer wetten darauf, dass eine Kerry-Regierung einen Neuanfang in den transatlantischen Beziehungen verspricht. Aber reicht das aus, um die unpopuläre US-Außenpolitik zu wandeln?

Er ist von der Art Amerikaner, wie sie die Europäer mögen: ein Internationalist, der an Gespräche glaubt und daran, einen Konsens zu finden. Europa setzt all seine Hoffnungen auf John Kerry, um wieder dahin zurückzufinden, wie es war vor Florida, vor dem Irak, bevor George W. Bush in das Weiße Haus Einzug hielt. Der Lebenslauf des Senators von Massachusetts liest sich wie ein Traum für diejenigen, die die "alte Allianz" wiederaufleben lassen möchten. Der Nachkomme einer Patrizier-Familie aus New England, erzogen von einem Diplomatenvater, der zum Aufbau des Nachkriegseuropas beigetragen hat, ging in der Schweiz zur Schule, spricht fließend Französisch und Italienisch und hat sogar einen französischen Cousin. Solche Referenzen sind ein üppiger Kontrast zu den flachen Ebenen von Crawford, Texas. Wichtiger jedoch: vor diesem Hintergrund, so glauben viele, könnten die hinkenden transatlantischen Beziehungen wiederaufleben.

Was wird sich ändern?

Aber wird Amerikas Außenpolitik hinter der ansprechenden Fassade von John Kerry wirklich so anders sein? Kann Europa tatsächlich mit einer grundlegenden Wende rechnen? Oder wird die "Entweder gegen oder für uns"-Doktrin fortbestehen? Guillaume Parmentier vom "Institut Francais des Relations Internationales" (IFRI) erwartet eine Kerry-Regierung, die unablässig mit der von Bush verglichen werden wird. Er erklärt, mit Kerry am Staatsruder werde es "keine vorsätzlichen Bemühungen geben, die Europäische Einheit unterminieren, so wie es in bezug auf den Irak der Fall war". Kerrys Außenpolitik, befreit von der neokonservativen Attitüde eines Paul Wolfowitz oder der nationalistischen Umklammerung durch Donald Rumsfeld und Dick Cheney, sollte mehr auf einer Wellenlänge mit dem internationalen Ansatz des Außenministers Collin Powells sein, erläutert Parmentier. Auch wenn eine Kerry-Regierung sich einem europafreundlichen Kurs verpflichtet fühlt, wäre es utopisch zu glauben, sie würde die Ausrichtung der US-Außenpolitik von Grund auf verändern. Die Grundlage der internationalen Beziehungen, welche Amerika führt, besteht in einer unerreichten militärischen, ökonomischen und, so könnten einige behaupten, kulturellen Vorherrschaft.

Der Krieg gegen den Terrorismus wird weitergehen

Am Ende sind Dialoge und internationale Kooperation zwar ganz schön, aber es wird die USA nicht davon abhalten, ihre eigenen Ziele zu verfolgen, auch wenn das die europäischen Alliierten manchmal reizt. "Weil eine Bostoner Regierung eine texanische ablöst, glauben sie, dass alles wieder so sein wird wie zuvor", äußert der Pariser Pierre Lelouche, konservatives Parlamentsmitglied. Laut ihm müssen Europäer die Wirklichkeit nach dem 11. September vollständig verstehen. "Heute", so sagt er, "bildet der Terrorismus das Grundelement der amerikanischen Außenpolitik", und es werde die Außenpolitik der nächsten Jahre bestimmen.

Ironischerweise braucht man nicht weiter zu blicken als auf das Weiße Haus von heute, um einen Eindruck zu bekommen, wie Amerikas Außenpolitik unter einer Kerry-Regierung aussehen könnte. In den letzten Wochen haben Bush und seine britischen Kumpanen die Vereinten Nationen zu einem neuen Beschluss der Machtübertragung im Irak überredet. Im Gegenzug haben diese den UN größere Mitsprache versprochen. Hinter den Kulissen der D-Day-Feierlichkeiten wurde hart daran gearbeitet, die Beziehungen zu den europäischen Alliierten wiederzubeleben. Das fasst präzise zusammen, was John Kerry zu tun gelobt, wenn er zum Präsidenten gewählt würde.

Obwohl Amerikas Frivolität in den internationalen Beziehungen vor dem Trümmerhaufen des World Trade Center Gestalt annahm, hat sicher nicht alles erst begonnen, als Bush II ins Weiße Haus einzog. Schon unter Bill Clinton, einem der beliebtesten amerikanischen Präsidenten in Europa, waren die USA aus entscheidenden internationalen Übereinkünften ausgestiegen, z.B. aus dem Anti-Personenminen-Verbotsvertrag ("Ottawa-Konvention") und dem Kyoto-Protokoll zur Reduzierung von Treibhausgasen. Die Wirklichkeit sieht so aus: Auch wenn Kerry im November gewinnt und die Vereinigten Staaten ihre Beziehungen zu Europa festigen, "werden sie dennoch weiterhin fähig sein, zu tun, was sie wollen", sagt Guillaume Parmentier vom IFRI. In einem kürzlich ausgestrahlten Fernsehinterview ging der ehemalige französische Außenminister sogar noch weiter, indem er davor warnte, dass, bis Europa eine wirkliche, einheitliche Alternativmacht sei, Amerikas einseitige Vorherrschaft "bestehen bleiben wird".