Italienische Gipfelstürmer

Artikel veröffentlicht am 14. Dezember 2012
Artikel veröffentlicht am 14. Dezember 2012
Von Lisa Kittel (Live vom EU-Gipfel) Die Hauptrolle auf dem EU-Dezember-Gipfel ging zwar an die Bankenunion, vergangenen Samstag wurden aber unerwartet auch die zwei besten Nebenrollen vergeben: An Mario Monti und Silvio Berlusconi. Ersterer kündigte seinen Rücktritt als italienischer Premierminister an, weil ihm die Partei des ehemaligen Regierungschefs Berlusconi die Unterstützung versagte.
Berlusconi selbst verkündete seine erneute Kandidatur für das Amt, zog sie dann halb zurück und betonte sie wieder. Monti setzte diesen Donnerstag beim Europäischen Gipfel ein deutliches Zeichen.

Obwohl er keiner Partei angehört, nahm der Noch-Premierminister an dem Vorgipfel der konservativen Europäischen Volkspartei teil. Er fühle sich im Kreise der konservativen Partei sehr wohl, sagte er später. Zuvor hatte Berlusconi eine Bedingung gestellt: Er würde nur auf seine erneute Kandidatur als italienischer Ministerpräsiden verzichten, wenn sich sein Rivale als Spitzenkandidat einer breiten, in der Mitte des politischen Spektrums und rechts davon angesiedelten Bewegung antrete. Monti dürfte also die Hoffnung, sein Amt weiter ausführen zu können, noch nicht aufgegeben haben.

„Das Ganze als Coming Outing zu bezeichnen, ist noch eine nette Formulierung“, so Martin Schulz, der sozialdemokratische Präsident des Europäischen Parlamentes. „Es überrascht mich nicht, dass Herr Monti sich eher zu einer Mitte-Rechts-Regierung hingezogen fühlt. Das Problem liegt jetzt bei der EVP, denn die hat mit Berlusconi und Monti nun zwei Kandidaten für die Regierungswahl in Italien – die nichts miteinander gemein haben, weder inhaltlich noch persönlich.“

Trotzdem hat Monti im Kreis seiner Europäischen Kollegen auch den Zuspruch aus der linken Ecke. Frankreichs Präsident Hollande gab zwar offiziell an, sich nicht in Italiens nationale Politik einmischen zu wollen, betonte dann aber doch, wie sehr Monti Italien geholfen habe, sich wieder aufzurichten. Außerdem habe er eine entscheidende Rolle auf dem kniffligen Junigipfel gehabt. Das rechnen ihm seine Kollegen hoch an. Auf Berlusconi ging der Franzose lieber gar nicht ein.

Dabei war der so betitelte „Spektakelpolitiker“ an diesem Donnerstag ebenfalls auf dem EPP-Gipfel anwesend – nur etwas im Abseits. Ungewohnt für den schillernden Medienmogul war die Rolle am Katzentisch, während am runden Tisch der Regierungschefs der italienische Stuhl seinem Nachfolger Monti vorbehalten war. Berlusconi weiß sehr wohl, dass die Mehrheit der europäischen Politiker Monti als italienischen Partner befürwortet. Als er die Rolle selber noch innehatte, war Berlusconi 2003 schon einmal ein halbes Jahr Europäischer Ratspräsident und wirkte als dieser oft in Brüssel. Vor allem seine „chaotische Führung“ blieb seinen europäischen Kollegen davon im Gedächtnis. Von 13 großen Vorhaben setzte Berlusconi damals fünf um.

Ungewöhnlich zahm, wiederholte er nun beim Treffen der EVP-Fraktion, dass er durchaus bereit sei, zugunsten Montis – den er zum Rückzug bewegte – auf seine eigenen Ambitionen zu verzichten. „Er hat wohl verstanden, dass er die Wahl nicht gewinnen kann und sieht sich jetzt eher als Königsmacher“, sagte später ein Teilnehmer des Treffens.

Selbst EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat sich klar positioniert. So soll der Portugiese Berlusconi am Telefon deutlich gemacht haben, „wie wichtig ein stabiles Italien ist, das auf dem Weg der Reformen vorankommt.“ Und der Fraktionsvorsitzende der EVP-Gruppe Joseph Daul formulierte seine Grußbotschaft diesen Donnerstag nicht nur auf Französisch und Englisch, sondern ausnahmsweise auch auf Italienisch. Sie lautet: „Die EVP-Gruppe steht vereint gegen alle Arten von Populismus und antieuropäischen Herangehensweisen“.

Immerhin wurden auf diesem Dezembergipfel endlich die letzten wesentlichen Schritte für eine gemeinsame Zukunft beschlossen. Und gerade Italien, das zu den Wackelkandidaten in der EU zählt, braucht nun eine Führung mit der die Europäischen Kollegen vertrauensvoll zusammenarbeiten können.