Israel: Die Zeit nach Ariel Scharon

Artikel veröffentlicht am 9. Januar 2006
Artikel veröffentlicht am 9. Januar 2006

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Mit dem Ende der Ära Scharon wird in Israel eine neue Epoche eingeläutet. Die Parlamentswahlen am 28. März könnten den Friedensprozess ins Wanken bringen.

In jedem Kapitel der Geschichte Israels darf eines nicht fehlen: Das unvorhergesehene Ereignis. Ein Schlaganfall markiert das Ende von Großvater „Ariks“ politischer Karriere, wie man den israelischen Premier Minister Ariel Scharon liebevoll nennt. Damit widerfährt ihm das gleiche Schicksal wie seinen Vorgängern. Der Posten des Premierministers scheint in Israel verflucht zu sein: Jitzhak Rabin wurde ermordet, Levi Eshkol starb an einem Herzinfarkt. Die anderen hatten bald keinen politischen Einfluss mehr oder wurden aus ihren eigenen Parteien ausgeschlossen.

Ideologische Kehrtwende

Das Ausscheiden Scharons aus der Politik scheint ebenso ungünstig wie unerwartet. Seine kürzlich gegründete zentristische Partei Kadima (hebräisch: „nach vorne“) befindet sich in einem sensiblen Moment ihrer Entwicklung. Sie sieht sich vor die Herausforderung gestellt, in den schweren Wochen vor der Wahl zu zeigen, dass sie trotz des politischen Gewichts ihres Gründers keine Ein-Personen-Partei ist, sondern ein glaubwürdiges Projekt, das stabil ist und über ausreichen Unterstützung verfügt. Nicht nur, um die Merhheit in der Knesset, dem israelischen Parlament, zu erhalten, sondern auch um den Weg zum Frieden, den Scharon eingeschlagen hat, mit gleicher Autorität und Ernsthaftigkeit fortzusetzen, wie dies in den vergangen Jahren geschehen ist.

Die internationale Gemeinschaft wartet nun mit Spannung auf „Ariks“ Nachfolger. Ariel Scharon, der traditionell der Ultrarechten nahe steht und auch die Europäische Union bei Gelegenheit als „antisemitisch“ bezeichnet hat, vollzog in den vergangenen Jahren eine ideologische Kehrtwende. Er machte den arabischen Staaten zahlreiche Zugeständnisse und nahm eines der wichtigsten Projekte auf dem langen und verschlungenen Weg des Friedensprozesses mit den Palästinensern in Angriff: den Rückzug aus dem Gazastreifen. Dieses Gebiet geriet immer wieder wegen der dort herrschenden chaotischen Zustände in die Schlagzeilen. Scharon ließ jüdische Siedlungen demontieren und gab die Territorien an die Palästinensische Autonomiebehörde zurück.

Diese Entscheidung kostete ihn seine Mitgliedschaft in der Likud, derjenigen Partei, die er 1973, nach seinem Ausscheiden aus dem Militärdienst selbst gegründet hatte. Doch sie brachte ihm die Anerkennung der Internationalen Gemeinschaft ein. Während einer Anhörung in der Generalversammlung der Vereinten Nationen im vergangenen September erkannte Scharon zum ersten Mal das Recht der Palästinenser auf eine eigene Verwaltung ihrer Gebiete an.

Schlüsselfigur Peres

Ein möglicher Sieg des Hardliners und Likud-Chefs Benjamin Netanjahus oder des Anführers der Arbeiterpartei, Amir Peretz, bei den Wahlen am 28. März könnten den zigsten Versuch ins Stocken bringen, den Friedensprozess mit den Arabern erfolgreich abzuschließen. Viele Spezialisten und die Presse vor Ort sehen im ehemaligen Premierminister Schimon Peres eine Schlüsselfigur zur Lösung des Konflikts. Peres, der sich der Kadima angeschlossen hat und bis heute dem Sirenengesang der Arbeiterpartei nicht nachgab, könnte Umfragen zufolge der neuen Partei die größte Anzahl an Sitzen in der Knesset einbringen, nämlich 42. Die gleiche Umfrage prognostizierte dem Minister Ehud Olmert, der eigentlich als Nachfolger Scharon gehandelt wurde, 40 Sitze im Parlament. Doch zwei Monate vor der Wahl wäre es gewagt, der Kadima Vorteile für die Wahlen vorherzusagen, auch wenn sie derzeit durch das Ausscheiden Ariel Scharons von einer Welle der Sympathie getragen wird.

Wer auch immer es sein wird, der neue Premierminister wird nicht nur mit den Problemen Gaza und Westjordanland, sondern auch mit einer Verschärfung der Krise mit Syrien konfrontiert werden. Und auch eine mögliche Atommacht Iran stellt für Israel eine Bedrohung dar: Der iranische Präsident Ahmadinedschad hat öffentlich erklärt, Israel solle von der Weltkarte gelöscht werden. Die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft wird deshalb noch ausschlaggebender sein für die Sicherheit eines Israels in der Zeit nach Scharon. Die Diplomatie wird die Krücke sein, auf die sich der neue Premierminister stützen muss.