Ihr Lords, habt Gnade mit uns!

Artikel veröffentlicht am 23. Juni 2014
Artikel veröffentlicht am 23. Juni 2014

Das nicht ge­wähl­te House of Lords macht Bri­tan­ni­ens Staats­sys­tem zu einer ab­so­lu­ten Ausnahme in der west­li­chen Welt. Das Ober­haus in Groß­bri­tan­ni­en ist mehr als nur ein sym­bo­li­sches Re­likt, denn es bleibt bedeutend bis in die Ge­gen­wart und ge­nießt mehr Macht Ge­set­ze zu ver­zö­gern, als die Ober­häu­ser Frank­reichs und Spa­ni­ens, wel­che beide wähl­bar sind.

Wie also konn­te diese Ano­ma­lie die Wir­ren der Zeit über­le­ben und wo ste­hen die Lords heut­zu­ta­ge?

Ich fand mich neu­lich in der sehr in­ter­es­san­ten Po­si­ti­on, die po­li­ti­schen Struk­tu­ren mei­nes ei­ge­nen Lan­des in einem aus­län­di­schen Bil­dungs­sys­tem zu stu­die­ren. Wäh­rend viele mei­ner spa­ni­schen com­padres die Ge­schich­ten von Nigel Fa­ra­ge und sei­nem klei­nen Flug­zeug­un­fall oder John Pres­cotts Prü­ge­lein in der Öf­fent­lich­keit ein­fach ge­nie­ßen, so fes­selt sie doch nichts mehr als das Han­deln und Wir­ken des House of Lords. Nach ei­ni­gen mei­ner Er­klä­run­gsversuche war immer noch ein rech­ter Un­glau­be über die Lords ge­blie­ben und ich sah ein, dass ich zu lange etwas ak­zep­tiert hatte, dass mich ei­gent­lich hätte em­pö­ren sol­len. Um ein­zu­se­hen, wie un­nor­mal eine Sache wirk­lich  ist, braucht es manch­mal die Fas­sungs­lo­sig­keit an­de­rer.

Das House of Lords ist nicht nor­mal. Damit ist das Ver­ei­nig­te Kö­nig­reich eine von zwei Na­tio­nen auf der Welt, die dem Kle­rus Platz in ihrer Ge­setz­ge­bung ein­räumen: das zwei­te Land ist der Iran.​ Die Kam­mer zählt 92 Mit­glie­der des Erb­adels, die die per­so­ni­fi­zier­ten Pro­vo­ka­tio­nen für De­mo­kra­tie und Leis­tungs­ge­sell­schaft dar­stel­len. Als klei­ne Rand­no­tiz bie­tet es aber auch noch einem Mann Platz, der glaubt, dass, Baked Beans  für die Erd­er­wär­mung ver­ant­wort­lich sind. Diese klei­nen Stol­per­stei­ne wer­den in Bri­tan­ni­en schon gern mal über­se­hen und die Lords ma­chen ei­gent­lich nur dann Schlag­zeilen, wenn es um ihr Geld geht. Das Haus rühmt sich mit über 8000 Kunst­wer­ken. Von einer Büste von Prinz Phil­lip bis hin zu Wer­ken, die sich bis ins Mit­tel­al­ter zu­rück­da­tie­ren las­sen: die Lords haben sich für ihre In­nen­aus­stat­tung nicht lum­pen las­sen. Das Auk­ti­ons­haus Bon­hams schätz­te den Wert des Mö­belin­ven­tars der Lords auf 13,5£ Mil­lio­nen. Wo ge­ra­de ein­mal drei Lords ein  rich­ti­ges Ein­kom­men haben, ist es nicht ver­wun­der­lich, dass man sich dafür recht saf­ti­ge Zu­schüs­se gönnt. Vom ver­gan­ge­nem Juli bis De­zem­ber for­der­ten sie 7.724.700£ in Form von daily al­lo­wan­ces, also an Auf­wands­ent­schä­di­gun­gen. Al­lein für das Er­schei­nen be­lau­fen sich die daily al­lo­wan­ces täg­lich auf 300£. Na­tür­lich haben das viele der Lords längst be­grif­fen und kreu­zen des­halb jeden Tag für ein paar Mi­nu­ten auf, um dann den fi­nan­zi­el­len Ver­dienst ein­heim­sen zu kön­nen. 

Trotz­dem bleibt der größ­te Skan­dal des Hau­ses immer noch der My­thos von „Geld gegen Ehre“ („cash for ho­no­urs"), in wel­chem Tony Blair zum ers­ten Pre­mier­mi­nis­ter wurde, der po­li­zei­lich im Rah­men einer Kor­rup­ti­ons­er­mitt­lung be­fragt wurde. Trotz des Ver­spre­chens, das Haus in sei­nem da­ma­li­gen Zu­stand ab­zu­schaf­fen zu wol­len, war es doch Blair, der in sei­nen zehn Amts­jah­ren 374 Mit­glie­der auf Le­bens­zeit er­nann­te. Der Vor­wurf lau­te­te ur­sprüng­lich, dass seine Par­tei An­lei­hen und Spen­den im Aus­tausch für Titel ak­zep­tiert habe, was zum Ver­hör von 136 Per­so­nen führ­te. Letz­ten Endes ver­lie­fen sich die dar­auf­fol­gen­den Er­mitt­lun­gen aber ir­gend­wo im Sand.

Die un­glück­lichs­te Sache dabei ist, dass trotz all die­ser Skan­da­le und Ex­zes­se, die Lords nicht we­ni­ger schlecht da­ste­hen als un­se­re ge­wähl­ten Po­li­ti­ker. So ist es nur fair, wenn wir hier auch auf ei­ni­ge der guten Dinge ein­ge­hen, die sie ge­leis­tet haben. Gäbe es die Lords nicht, dann könn­ten wir schon eine Fest­nah­me­re­ge­lung für 90 Tage ohne Pro­zess haben. Das Un­ter­haus hatte die­sen Enwurf im Zuge des 11. Sep­tem­bers bei­na­he zum Ge­setz er­ho­ben. Auf men­schen­recht­li­cher Ebene wird die­ser Ent­wurf als sehr zwei­fel­haft an­ge­se­hen. 

Erst vor kur­zem be­schlos­sen die Lords die Pläne von In­nen­mi­nis­te­rin The­re­sa May zur er­wei­ter­ten Aus­bür­ge­rungs­be­fug­nis einem stär­ke­ren Kon­troll­blick zu un­ter­wer­fen. Ab­ge­zielt auf bri­ti­sche Staats­bür­ger, die in aus­län­di­schen Kon­flik­ten wie in Sy­ri­en kämp­fen, würde ein Ge­setz es er­mög­li­chen, Men­schen ihre Staats­bür­ger­schaft zu ent­zie­hen. Es ist ei­gent­lich schon gro­tes­k, da ein ver­zwei­fel­ter Schlag der sel­ben bri­ti­schen Re­gie­rung letz­tes Jahr eben sol­che Kämp­fer un­ter­stützt hatte.

Das Haupt­kri­te­ri­um zur Aus­bür­ge­rung ist sich laut des Ent­wurfs eines „Ver­hal­tens zu be­die­nen, wel­ches er­heb­lich zum Scha­den ent­schei­den­der In­ter­es­sen des Ver­ei­nig­ten Kö­nig­rei­ches bei­tra­gen würde."

Schlecht für uns: es wer­den sol­che wie The­re­sa May sein, die ent­schei­den, wer diese Staatsfein­de sein wer­den. Diese Ge­set­ze wer­den ohne Zwei­fel spä­tes­tens dann in Kraft tre­ten, wenn The­re­sa auf dem Schrott­hau­fen der Ge­schich­te ge­lan­det ist. Die Ausbürgerungsinitiative wurde lediglich von 34 Ab­ge­ord­ne­ten im Un­ter­hau­s ab­ge­lehnt, Gott­ lobe die Lords!

Trotz­dem kön­nen wir uns mit die­ser selt­sa­men Bas­ti­on des Feu­da­lis­mus nicht recht an­freun­den. Ein kur­zer Streif­zug durch deren Ge­schich­te auf der Web­site des Par­la­ments malt ein Bild eines glit­schi­gen Fi­sches, der wie­der­holt jeg­li­cher be­deu­ten­der Re­form ent­kom­men konn­te. Der letz­te Ver­sucht einer Ver­än­de­rung wurde 2012 dank eines äu­ßerst är­ger­li­chen „wie du mir, so ich dir"-Spiel­chens in den Sand ge­setzt,  was auch ein groß­ar­ti­ges Bei­spiel dafür dar­stellt, dass Po­li­ti­ker eben mehr daran in­ter­es­siert sind, sich ge­gen­sei­tig zu bla­mie­ren, als ihrem Land zu die­nen. 

Ob­wohl wir ei­ni­ge ihrer Ent­schei­dun­gen sogar als Vor­bil­der für un­se­re ge­wähl­ten Re­prä­sen­tan­ten hoch­hal­ten kön­nen, be­schleicht mich das Ge­fühl, dass ich die Lords lie­ber im Ge­schichts­un­ter­richt tref­fen würde, als im Po­li­tik­kurs. Denn auch eine zer­bro­che­ne Uhr geht am Tag zwei­mal rich­tig. Wir hät­ten die Uhr der Lords schon von lan­ger Zeit stop­pen sol­len.