Horst Köhler: Der Satz, der das Fass zum Überlaufen brachte

Artikel veröffentlicht am 4. Juni 2010
Artikel veröffentlicht am 4. Juni 2010
In Berlin schlug die Neuigkeit ein wie ein Blitz. Zur großen Überraschung aller, auch der Bundeskanzlerin Angela Merkel, hatte Horst Köhler am 31. Mai 2010 auf der Hälfte seines Mandats seinen sofortigen Rücktritt erklärt. Der Grund? Ein Satz zuviel...

„Ich erkläre hiermit meinen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten - mit sofortiger Wirkung.“ Der deutscheBundespräsident hat eine ähnliche Rolle wie die britische Königin. Er übt aber auch strikte demokratische Kontrolle aus und wird für fünf Jahre in sein Amt gewählt. Welchen schwerwiegenden Fehler muss Horst Köhler also begangen haben, der ihn zu dieser einschneidenden Reaktion veranlasste und die deutsche Regierung derartig in Bedrängnis brachte, was sie zur Zeit nun wirklich nicht gebrauchen kann? Der Auslöser soll eine Aussage in einem Interview gewesen sei, die aufgrund ihres zweideutigen Charakters anfangs sogar überhaupt keine Reaktionen nach sich zog. 

Der fatale Satz

Am 22. Mai 2010 hatte Bundespräsident Horst Köhler während eines Afghanistan-Besuches in einem Interview mit Deutschlandradio Kultur gesagt:

„dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen.“

Das Medienecho dieses Satzez brachte die Gegner des Afghanistankrieges - allen voran Die Linke - zum Rasen und die Partner von Angela Merkel in eine unangenehme Lage. Köhler rechtfertigt den Krieg also mit wirtschaftlichen Motiven? In Deutschland nimmt die Diskussion um den Auslandseinsatz deutscher Truppen seit 2001 kein Ende. So kam einigen die Aussage Köhlers gerade gelegen, um die eigentlichen Ziele des Afghanistaneinsatzes ans Licht zu bringen: Es ginge demnach nicht nur um Frieden und Demokratie, sondern um wirtschaftliche Kontrolle und die Sicherung von Handelswegen.

Seine Aussage über wirtschaftliche Gründe für den Militäreinsatz in Afghanistan hat eine Welle der Empörung nach sich gezogen. „Imperialismus“ - Dieses schändliche Wort ließ in den Medien nicht lange auf sich warten und Köhler wurde von der Süddeutschen Zeitung sogar „Kaiser Horst I.“ genannt (Ausgabe vom 27. Mai). Die Reaktionen auf Köhlers Aussage bereiteten sogar den Befürwortern der Auslandseinsätze der Bundeswehr Sorgen. Deutschland sei dabei, auf der militärischen Bühne und in der internationalen Diplomatie wieder Fuß zu fassen, wobei eine solch unangemessene Aussage „der Akzeptanz der Auslandseinsätze der Bundeswehr schadet“, sagte Thomas Oppermann, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD- Bundestagsfraktion. Auch die CDU, die eigentlich hinter dem sehr beliebten Bundespräsidenten stand, hat Köhlers ungeschicktes Statement verurteilt. 

Ein unumgänglicher Rücktritt

Durch nichts und niemanden konnte auf Schloss Bellevue wieder Ruhe einkehren. Nicht einmal die Mitarbeiter des Bundespräsidenten versuchten richtig zu stellen, dass sich seine Aussage nicht auf Afghanistan bezogen habe, sondern auf die somalische Küste, wohin westliche Staaten und China regelmäßig Soldaten in den Einsatz gegen Piraterie entsenden. Horst Köhler (von 2000 bis 2004 geschäftsführender Direktor des Internationalen Währungsfonds (IWF), dem bereits nachgesagt wurde, dass er seines Amtes und der Angriffe aus den politischen Reihen müde war, sah sich nun massiven Anschuldigungen ausgesetzt, denen er am Ende nicht standhalten konnte. In keinem anderen Land hätte Köhlers Erklärung so viel Aufsehen erregt wie in Deutschland. Einem Land, das gelernt hat, dem Einsatz von Gewalt und der Einschränkung von Freiheit, die mit demokratischer Kontrolle gerechtfertigt wird, kritisch gegenüber zu stehen.

Der ehemalige Direktor des Internationalen Währungsfonds (IWF) ist am 31. Mai von seinem Amt als Bundespräsident frühzeitig zurück getreten. Nebenbei sei bemerkt, dass es den Rücktritt eines Bundespräsidenten, wie außergewöhnlich dieses Ereignis auch sein mag, nach dem Zweiten Weltkrieg schon ein Mal gegeben hat. Heinrich Lübke musste seinerseits 1969 von seinem Amt zurücktreten, als die Presse, allen voran Der Stern, ein dunkles Kapitel seiner Vergangenheit aufgedeckt und Lübke damit in Verruf gebracht hatte. Mit 25 Jahren hatte Lübke Pläne für Barackenlager gezeichnet, die schließlich in Konzentrationslagern umgesetzt wurden. Vierzig Jahre später bringt ein vergleichbarer Tenor die deutsche politische Landschaft wieder ins Wanken.

Fotos : ©isafmedia/flickr; ©tgoldkamp/flickr