#goodbyenukes - Der lange Abschied von Atomwaffen

Artikel veröffentlicht am 23. Dezember 2015
Artikel veröffentlicht am 23. Dezember 2015

„Ich wache nicht nachts erschrocken auf und denke mir ‚Na hoffentlich passiert es nicht heute.’ “

Werner Kerschbaum, Generalsekretär des Roten Kreuzes, sieht mit Nachdruck in den Raum voller Schüler.

Er trifft ins Schwarze. 

Denn obwohl seit mehreren Stunden das Thema „Was gehen mich Atomwaffen heute noch an?“ bearbeitet wird, kommt damit die Erkenntnis der verlorenen Gegenwärtigkeit einer unmittelbaren Gefahr an.

„Völlige Abschaffung“ sei deswegen das Credo des Roten Kreuzes, das die ICAN, International Campaign to Abolish Nuclear Weapons, in ihrem Unterfangen die Zivilgesellschaft auf die Gefahren von nuklearen Waffen aufmerksam zu machen, unterstützt.

Atomwaffen sind die einzigen Massenvernichtungswaffen, die noch nicht verboten oder stigmatisiert sind.

Warum, bei so vielen offensichtlichen Gefahren, die Modernisierung der existierenden Waffen vorangestrieben wird, ist nicht allen klar.

Denn die Bedrohung steckt nicht nur in den klassischen Kriegssituationen, sondern auch in menschlichem Versagen, Missverständnissen, technischen Gebrechen und terroristischen Anschlägen.

Während sich in Österrich das Parlament einstimmig für ein Verbot der atomaren Waffen ausgesprochen hat, investieren 2016 die USA mit 1 Billion Dollar und Russland mit 50 Milliarden Dollar fleißig weiter.

Auch in Frankreich will man nicht von der Atomlinie abweichen und „kann auch schwer die Zivilgesellschaft erreichen“, so Nadja Schmidt, die Direktorin von ICAN Austria. Das liegt einerseits an Frankreichs Abhängigkeit von atomarem Strom, aber auch an der Angst vor einem Gesichtsverlust als Großmacht.

ICAN beteuert jedoch, dass auch Staaten, die nicht im Besitz oder Eigentum einer Atomwaffe sind, über deren Verbleib abstimmen müssen.

Ebenso sollen sich diejenigen, die unter einem „nuklearen Schutzschirm“ leben, wie beispielsweise Spanien, Luxemburg, die Tschechische Republik oder Australien, in der Diskussion zur Abrüstung engagieren.

„Ein großer Klub der Kleinen kann einen großen Druck auf die Großen ausüben,“ fasst es der Moderator Fabio Polly zusammen.

Die Gefahren der Atomwaffen erstrecken sich bis vor unsere Haustüre

Arsenale für Atomwaffen sind weit verbreitet, in Europa lagern in Belgien, Italien, Deutschland, Großbritannien, Frankreich, den Niederlanden und der Türkei derartige Waffen.

Insegamt wurden seit 1945 über 2000 Tests durchgeführt, der letzte 2013 von Nordkorea.

„Es gilt, je mehr sich die politische Lage verschlechtert, desto mehr Tests werden durchgeführt,“ erklärt Klaus Renoldner, der Präsident von IPPWN, International Physicians for the Prevention of Nuclear War, das Machtspiel.

Mit dem Argument der Abschreckung wird meistens das Eigentum einer Atombombe legitimiert, und dieser Gedanke sitzt noch in vielen Köpfen fest.

Staaten, die einsetzbare atomare Geschosse haben, berufen sich auch auf den Frieden und die Sicherheit, die mit diesen anscheinend einhergehen.

„It’s MAD,“ beschreibt der Leiter der Rechtsabteilung die Beziehungen der Atomstaaten zueinander. MAD wie in Mutually Assured Distruction – oder: wenn du schießt, schieß ich auch.

„Eine Sicherheit durch Abschreckung kommt einem russischen Roulette gleich, bei dem man mit dem Leben der gesamten Menschheit spielt,“ fasst es Alexander Kmentt, Botschafter für Abrüstung im Außenministerium, in Worte.

Die Atomstaaten sind jedoch nicht willig, denn die Vernichtung von Atomwaffen ist eine kostspielige und langwierige Angelegenheit, die unter internationaler Überwachung stattfinden muss um Fairness und Sicherheit zu garantieren, und mit einem Verlust der einstiegen Machtposition assoziert wird.

Darf man das eigentlich?

Die moralische Verantwortung für die Existenz von nuklearen Waffen ist eines der heikelsten Themen.

Im Ernstfall werden nicht nur Menschenleben, Umwelt, Klima und Infrastruktur zerstört, Überlebende werden keine Hilfe bekommen können.

„Unsere Freiwilligen werden in verseuchten Gebieten zu Opfern, und können keine Helfer sein,“ sagt Bernhard Schneider, Leiter der Rechtsabteilung des Roten Kreuzes.

Rechtlich gesehen sieht es auch für den Einsatz einer nuklearen Waffe nicht gut aus. Eine derartige Kriegssituation sei weder verhältnismäßig noch halte sie sich an den Grundsatz der Verhinderung unnötigen Leids, so Schneider.

Was nun?

Kmentt sieht als wahrscheinlichste Variante zu einem verbindlichen Vertrag die Bildung von Völkergewohnheitsrecht im Kampf gegen die nuklearen Waffen.

Wenn sich viele Staaten gegen deren Nutzung aussprechen und sie auch verurteilen, kann die Legitmität der Waffen in Frage gestellt werden und sich eine neue vorherrschende Meinung bilden. 

Und wenn das passiert, dann werden wir wirklich ruhiger schlafen.