Globalisierung und Demokratie: Freunde oder Feinde?

Artikel veröffentlicht am 12. November 2013
Artikel veröffentlicht am 12. November 2013

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"Globalisierung" ist ein überbeanspruchtes und falsch verstandenes Wort aus unserem modernen Sprachgebrauch, dessen Gebrauch fast schon an Missbrauch grenzt. Nichtsdestotrotz muss  jetzt das Ausmaß der Wirkung auf die Gesellschaft und auf die internationale Politgemeinschaft in seiner Gesamtheit realisiert werden.

David Held, ein nam­haf­ter bri­ti­scher Po­li­tik­wis­sen­schaft­ler, hat die Be­zie­hung zwi­schen Glo­ba­li­sie­rung und De­mo­kra­tie er­forscht. Ba­sie­rend auf sei­nen Er­klä­run­gen ent­fal­tet und ver­steht sich "Glo­ba­li­sie­rung" aus kul­tu­rel­ler und po­li­ti­scher Sicht als ein Phä­no­men internationaler Gesellschaften deren "Ebe­nen der In­ter­ak­tio­nen und  Ver­net­zun­gen innerhalb und zwi­schen den unterschiedlichen Staa­ten (und Gesell­schaf­ten) in­ten­si­ver werden".

De­mo­kra­tie  ist ein po­li­ti­sches Mo­dell des­sen wir uns mehr als nur be­wusst sind. Es stammt vom grie­chi­schen Wort "de­mo­kra­tia" ab und be­deu­tet "die Herr­schaft und Stär­ke des ge­mei­nen Vol­kes". Ge­schicht­lich wurde De­mo­kra­tie im Zu­sam­men­hang mit dem Kon­zept der Na­tio­nal­staa­tes in Ver­bin­dung ge­bracht. Und wäh­rend die Neu­struk­tu­rie­rung un­se­rer in­ter­na­tio­na­len Welt­ord­nung die Be­deu­tung des Na­tio­nal­staa­tes ver­rin­gert, hat De­mo­kra­tie an ihrer Glo­ria nichts ver­lo­ren. Tat­säch­lich scheint in un­se­rer immer stär­ker "glo­ba­li­ser­ten" Welt mehr denn je ein gro­ßes Ver­lan­gen nach De­mo­kra­tie zu be­ste­hen. Aber was pas­siert, wenn wir die zwei ge­wal­ti­gen Kräf­te mit­ein­an­der ver­mäh­len? Ist die Glo­ba­li­se­rung eine Be­dro­hung oder ein Ka­ta­ly­sa­tor für die De­mo­kra­tie? 

Ein Ar­gu­ment, dass die Glo­ba­li­sie­rung als Be­dro­hung be­stä­tigt, ba­siert auf der Auf­fas­sung, dass De­mo­kra­tie ein Be­stand­teil der Staats­au­to­no­mie ist. Al­ler­dings, wie Held vor­schlägt, müs­sen wir diese zwei Kon­zep­te in un­se­rer sich ra­pi­de mo­der­ni­sie­ren­den Welt ent­wir­ren.  Die Tat­sa­che, dass die Sou­ve­rä­ni­tät eines Staa­tes heute nicht mehr das ist, was sie einst war, setzt nicht die Rolle oder Wich­tig­keit der heu­ti­gen De­mo­kra­tie außer Kraft. Im Ge­gen­teil, es im­pli­ziert, dass De­mo­kra­tie ihren ei­ge­nen Über­gang oder ihre Um­for­mung durch­läuft, um sich naht­los in un­se­re jetz­ti­ge Welt­ord­nung ein­zu­glie­dern.

Jens Bar­tel­son, ein wei­te­rer pro­mi­nen­ter po­li­ti­scher Den­ker, be­teu­ert, dass der si­che­re Weg die De­mo­kra­tie zu "ret­ten" in der Aus­wei­tung der De­fi­ni­ti­on, über die Zu­ge­hö­ri­ge­keit zum Na­tio­nal­staat hin­aus,  be­steht. In die­sem Sinne müs­sen Glo­ba­li­sie­rung und De­mo­kra­tie eine ei­ni­ger­ma­ßen sym­bio­ti­sche Be­zie­hung ein­ge­hen. Denn wenn sie nicht zu­sam­men­wach­sen, wach­sen sie aus­ein­an­der. Die Aus­wir­kung die­ser Syn­er­gie ist die Ge­burt einer po­li­ti­schen Ge­mein­schaft, die die na­tio­na­len Gren­zen über­steigt und Men­schen un­ge­ach­tet ihrer Staats­zu­ge­hö­rig­keit zu­sam­men­bringt um die glo­ba­li­sier­te Welt zu um­fas­sen.

Somit bedroht zwar die Globalisation unsere veralteten Vorstellungen über die Demokratie, aber das Ergebnis ist offensichtlich positiv. Während die Verbreitung der Demokratie in der ganzen Welt als eine gute Sache angesehen wird, so ist nichtsdestoweniger Achtung geboten, damit die vordefinierten, schön verpackten Definitionen von Demokratie nicht als Vorwandt für die Vormachtstellung von Staaten missbraucht werden. Denn obwohl Demokratie verlockend klingt, so gibt es kein universelles Modell für alle. Demokratie muss empfindlich für kulturelle Unterschiede und Grauzonen sein.

Umgekehrt, schlägt Held eine Bezeichnung für Demokratie vor, die von Grund auf weltoffen ist. Wenn man den Grundcharakter eines globalen Staates betrachtet, sind die kritischten Punkte weltweit dieselben. Versuche diese Probleme aus der Welt zu schaffen bedürfen der Schaffung eines weltweiten Netzes für politische Entscheidungen und Steuerung. Somit gestaltet sich Regionalpolitik in einer immermehr  vernetzten Welt zunehmend zu einem Problem . 

Wessen Stimmen haben das Recht in Diskussionen über globale Erwärmung, Nuklearenergie, Terrorismus oder AIDS ge- bzw. erhört zu werden? Solche Themen sind nicht an räumliche Grenzen gebunden. Deswegen sollten sie auch nicht die Grundlage für die Themenauswahl für Diskussionen bilden, die uns alle angehen. Isolationspolitik ist heutzutage unmöglich. Probleme zwischen zwei Staaten haben dramatische Auswirkungen auf die Nachbarstaaten und die ganze Welt. Man kann nicht leugnen, dass Demokratie die Verflechtung unseresr Bürgerrechte in einen zwischenstaatlichen Kontext erfordert. Held betont deshalb, dass die Demokratie durch transnationale Machtstrukturen, Agenturen und Organisationen gestärkt und aufrechterhalten werden muss. 

Wenn man bedenkt, dass Demokratie von Land zu Land variiert, so halte ich Helds Argumentation dennoch für inhaltvoll. Die Revitalisierung der Demokratie in Zeiten der Globalisierung hat der Demokratie vermutlich  einen großen Gefallen getan, damit sie sich in eine bessere Richtung entwickelt.  

Autor: Kiyoye Maran­gos

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