Gedenken an Neda

Artikel veröffentlicht am 1. August 2009
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Artikel veröffentlicht am 1. August 2009
Das Teheraner Regime hat jedes Gedenken an die Opfer vom Juni verboten, um der Opposition keine Gelegenheit für erneute Proteste zu geben. Auch gegenüber den nach der Wahl Inhaftierten bleibt das Regime hart: Die Freilassung von 140 Gefangenen kann nicht verdecken, dass noch immer zahlreiche Oppositionelle in Haft sitzen. Samstag, den 01.
August 2009

Gedenken an Neda (Flickr)Vierzig Tage nach dem Tod von Neda Agha-Soltani am Rande einer Protestkundgebung gegen die Wahlfälschungen im Iran, haben die Anhänger der Opposition am Donnerstag versucht, sich am Grab der jungen Frau zu versammeln, um derer zu gedenken, die zum Symbol und zur Ikone ihres Widerstands geworden ist. Doch Polizei und Miliz hatten den Friedhof vorsorglich abgesperrt, so dass es auch dem nach offiziellen Angaben unterlegenen Kandidaten Mir Hossein Mussavi nicht gelang, bis zum Grab vorzudringen.

Mit dem Gedenken an die Gefallenen früherer Demonstrationen wollte sich die Opposition ein Mittel zu eigen machen, das bereits in der Revolution seine Macht bewiesen hat. Doch auch das Regime weiß um der Gefährlichkeit dieser Versammlungen. Es wird daher wohl auch in Zukunft solche Kundgebungen zu verhindern versuchen. Das Regime mag die Opposition mit den selben Mitteln unterdrücken, die einst der Shah gegen die Revolutionäre angewandt hat, doch die Fehler, die damals zum Erfolg der Revolution geführt haben, wird es sich kaum leisten.

Trotzdem sieht sich auch dieses Regime harscher Kritik wegen der Härte ausgesetzt, mit der es die tatsächlichen und vermeintlichen Anhänger der Opposition verfolgt. Nachdem der 18-jährige Sohn des Wahlkampfleiters des konservativen Kandidaten, Mohsen Rezai, in Haft gestorben ist - offenbar an den Folgen der Folter – hat das Regime 140 Gefangene entlassen und die Schließung des besonders umstrittenen Gefängnisses Kahrizak angeordnet. Zudem hat Ahmadinejad die Justiz aufgerufen, auch die verbleibenden inhaftierten Demonstranten freizulassen.

Nicht mehr als ein Ablenkungsversuch?

Der Aufruf des Präsidenten ist weniger als Reaktion auf die Vorwürfe internationaler Menschenrechtsgruppen zu verstehen, an die sich das Regime längst gewöhnt hat, als auf die zunehmende Kritik aus den eigenen Reihen. Um den Vorwurf der Folter zu untersuchen – nach Angaben mancher Oppositioneller werden täglich die Leichen von unter der Folter Ermordeten aus den Gefängnissen getragen – hat der konservative Parlamentspräsident Larijani nun gar die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses angekündigt.

Doch auch wenn die Justiz demnächst weitere Gefangenen freilassen sollte, dürfte dies kaum bedeuten, dass damit alle bei den Protesten Festgenommenen wieder frei sind. Denn nach Angaben der Opposition liegen die Zahl der im Juni Inhaftierten nicht in den Hunderten, sondern in den Tausenden. Auch die Zahl der Todesopfer der Proteste ist demnach um ein vielfaches höher, als vom Regime offiziell zugegeben. Und auch wenn die Menschenrechtlerin Shadi Sadr zu den kürzlich Freigelassenen zählt, bleiben noch immer zahlreiche prominente Oppositionsaktivisten in Haft.

Darunter ist auch der Reformstratege Said Hajjarian, der seit einem Attentat 2000 schwer behindert ist. Nach Aussagen seiner Tochter Zeynab ist sein Zustand sehr kritisch, da er nicht die notwendige medizinische Versorgung erhält. Wie wenig das Regime bereit ist, seine Strategie gegenüber der Opposition wirklich zu ändern, zeigt auch die Tatsache, dass am Samstag die ersten Verfahren gegen Aktivisten der Opposition wegen Verursachung von Unruhen eröffnet worden sind. Unter den ersten Angeklagten der frühere Vizepräsident Mohammad Ali Abtahi.