Gaza: Der Rückzug ist nur der Anfang

Artikel veröffentlicht am 18. August 2005
Artikel veröffentlicht am 18. August 2005

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Der Rückzug der Israelis aus Gaza könnte für Mahmud Abbas die Gelegenheit sein, seinen Status als Nummer Eins in Palästina zu festigen. Hat er die Autorität, um einen Friedensvertrag mit Israel abzuschließen?

Die Blockaden der Siedler haben den israelischen Premier Ariel Sharon nicht von der Umsetzung der Rückzugs aus Gaza abgehalten. Die, die nicht freiwillig bis zum 17. August abgezogen waren, werden gewaltsam von Polizei und Armee entfernt. Die Besetzung des Gaza-Streifens nähert sich seinem Ende, doch was wird nun geschehen?

Innere Konflikte

Den Gaza-Streifen frei von Unruhen zu halten, ist eine der schwierigsten Aufgaben, die der kürzlich gewählte Palästinenserpräsident Mahmud Abbas zu lösen haben wird. Während sich 8000 Israelis vorbereiten, den Gaza-Streifen zusammen mit den israelischen Soldaten zu verlassen, fragt man sich, wie Frieden und Ordnung in Gaza gewahrt werden können. Gemeinsam mit Polizeikräften der palästinensischen Autonomiebehörde haben ägyptische Friedenstruppen begonnen, von den israelischen Truppen die Rolle der Ordnungsmacht zu übernehmen. Doch was wird aus den Häusern und der Infrastruktur, die von den ehemaligen Siedlern zurückgelassen wird? Einige Siedler haben ihre Häuser bereits zerstört, um zu verhindern, das zuküftig Palästinenser in ihnen wohnen, und Israel hat angekündigt, alle Gebäude zu zerstören, um Auseinandersetzungen um die Immobilien zu vermeiden.

Doch die Feiern nach dem Abzug der Israelis werden nich allzu lange anhalten. Abbas hat die allgemeinen Wahlen in Palästina im nächsten Winter zu organisieren. Während sich die Autonomiebehörde den Wahlen nähert, haben korrupte lokale Entscheidsträger wenig Vertrauen unter den Einwohnern von Gaza, was der Terroristenorganisation Hamas hohe Popularitätszahlen unter den Palästinensern beschert. In der Tat hat die Hamas seit den Intifadas an Boden gewonnen, gelang es ihr doch soziale Angebote wie Gesundheits- und Bildungseinrichtungen zu schaffen, die die PLO niemals bieten konnte.

Bedrohung Hamas

Die Wahlen, ursprünglich für Juli geplant, sind für Januar 2006 angesetzt, um sicherzustellen, daß der Rückzugsplan wie erwarted umgesetzt wird. Der Hauptgrund für diese Verzögerung ist, das Mahmud Abbas' Fatah fürchtete, viele Stimmen an die Hamas zu verlieren, was dem Friedensprozess und dem israelischen Abzug hätte gefährlich werden können. Die Terroristenorganisation, deren Ziel immernoch die Auslöschung des jüdischen Staates ist, hat eine Vielzahl verheerender Attentate zu verantworten, die hunderten Menschen das Leben gekostet haben. Ihr Sieg bei den Wahlen würde jede Chance auf Frieden zerstören und Mahmud Abbas keine andere Wahl lassen, als seine Macht durch institutionelle Reformen so weit er kann auszuweiten. Ein dominanter Abbas könnte dann jeden Versuch der Hamas, eine bedeutende Rolle in inneren und äußeren Angelegenheiten einzunehmen, unterdrücken, da sicher keinerlei Gespräche zwischen israel und der palästinensischen Autonomiebehörde möglich wären, solange die Hamas am Verhandlungstisch sitzt.

Doch die Hamas ist nur eine von vielen terroristischen Organisationen, die in der Region tätig sind. Abbas hat nun die schwierige Aufgabe, diese davon zu überzeugen, die Existenz und die Legitimation des israelischen Staates anzuerkennen. Die "Roadmap" - der Friedensplan von UN, EU, USA und Rußland - könnte dann wieder aufgenommen werden, wenn auch ein neuer Zeitplan erarbeitet werden müsste. Das dürfte für Mahmud Abbas einiges an Arbeit bedeuten. Wünschen wir ihm viel Glück.