Frauen – eine bedrohte Art?

Artikel veröffentlicht am 1. August 2005
Artikel veröffentlicht am 1. August 2005

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Frauen machen 52% der Weltbevölkerung aus – ihr politischer Einfluss ist jedoch weit von dem der Männer entfernt. Welchen Platz nehmen sie im Europäischen Parlament ein?

Die erste Legislaturperiode nach der allgemeinen, direkten Wahl von 1979, brachte es gerade mal auf 16,5% Frauenanteil im Europäischen Parlament. Seit den Wahlen 2004 sind von 732 europäischen Abgeordneten 222 Frauen, das heißt 30,2% der europäischen Volksvertreter. Ein bedeutsamer Anstieg. Aber selbst wenn gewisse Länder ihnen auch einen wichtigen Platz zugestehen, ist dies doch nicht bei allen der Fall. Schweden liegt an der Spitze der Rangliste mit 57,9% Frauen im Parlament. Luxemburg und die Niederlande vervollkommnen können 50 bzw. 44,4% Anteil an gewählten Frauen vorweisen. Frankreich zieht sich ehrenvoll mit 43,5% weiblichen Abgeordneten aus der Affäre, während das Hauptfeld, bunt gemischt aus Dänemark, Litauen, Spanien oder Ungarn, sich um die 35% gewählter Frauen bewegt. Auf der Siegerliste der „Macho-Nationen“ kann man Polen (13% Frauenanteil), Italien (19,2%) und Zypern anführen, wobei der Inselstaat mit unglaublichen 0% alle Rekorde bricht.

Was sagen die Zahlen?

Diese ungleiche Repräsentation der Frauen erklärt sich im Wesentlichen durch zwei Faktoren. Einerseits ist da das rein soziale, ja gesellschaftliche Phänomen auf Grund dessen die nordischen und protestantischen Staaten natürlicherweise dazu neigen den politischen Frauen mehr Platz einzuräumen als die südlichen Nationen.

Andererseits spielt die Art der Berufung der Abgeordneten in das Europäische Parlament eine Rolle.

Seit 1979 werden diese entsprechend den Modalitäten, welche von den Mitgliedsstaten verabschiedet wurden, die die Abstimmung organisieren, nach dem allgemeinen direkten Wahlrecht gewählt. Die Konsequenz ist eine große Bandbreite an verschiedenen Abstimmungsformen und Regelungen im Hinblick auf den Minderheitenschutz.

Wenn die Zahl der weiblichen Abgeordneten eines Landes wie Frankreich hoch ist, so liegt dies zweifellos nicht an einem anderen Wahlverhalten der Franzosen angesichts der Rolle der Frau. Der Grund liegt in der Anwendung des Gesetzes 2000-493 vom Juni 2000, welches darauf abzielt den gleichrangigen Zugang von Frauen und Männern zu Wahlmandaten und politischen Ämtern zu begünstigen.

Es sind also oft Gleichstellungsgesetze, die sich an der Wurzel solcher „fantastischen“ Gegebenheiten befinden, Texte, die auf dem Prinzip positiver Diskriminierung und dem Schutz von Minderheiten beruhen.

Schutz einer Minderheit, die eine Mehrheit ist

Die positive Diskriminierung, die über Quotenregelungen passiert, kann man als eine gesetzliche Übersetzung der Unfähigkeit der Frauen verstehen, sich selber als eine repräsentative und entscheidende Macht des politischen Lebens zu organisieren. Diese Unfähigkeit wird ihnen von den Männern zugesprochen. Gleichstellung wäre folglich die Idee, dass Frauen, mit dem gleichen Recht wie vom Aussterben bedrohte Arten, geschützt und anders als andere Bürger behandelt werden müssten, einzig auf Grund ihres Geschlechts und weil die Zugehörigkeit zu dieser Gattung an sich ein Handicap darstellt. Ein wohlwollendes Bevormunden einer Gesellschaft, die sich im Hinblick auf die Geschlechtergleichberechtigung nicht schnell genug entwickelt.

Doch haben die Frauen einen Anspruch für die Aufstellung dieses paritätischen Systems formuliert? Nein, nein und nochmals nein. Denn das System ist dreifach ungerecht! Ungerecht zunächst deshlab, weil die Paritätsgesetze darin bestehen, eine Frau nicht auf Grund ihrer Kompetenzen, sondern wegen eines Mangels an männlichen Attributen, zu einem Posten zu berufen. Sie beraubt also quasi auch einen Mann, der kompetenter oder besser geeignet wäre, dieses Postens. Ungerecht zweitens, weil die Paritätsgesetze die hinterlistigste und boshafteste Art sind eine Frau zu dominieren, und zwar mit der Einführung einer diskriminierenden Maßnahme, die mehr als 50% einer gegebenen Bevölkerung betrifft. Ungerecht schließlich weil sie die Suche nach anderen Lösungen der Integration von Frauen in das politische leben verhindern und die Vorstellung vermitteln, dass allein die männliche Milde es sei, die den Frauen ermöglicht sich in diesen hohen Sphären einzugliedern.

Girl Power

Wenn positive Diskriminierung und die Suche nach politischen Gleichheit um jeden Preis an sich eine gute Möglichkeit der Integration von Frauen in die politische Welt hätte sein können, so muss die Bilanz nuanciert ausfallen. Die Emanzipation der Frauen und ihr Zugang zu politischer Macht müssen sich vor allem durch das Erkämpfen von Rechten inmitten der Gesellschaft und im Herzen der wirtschaftlichen Machtzirkel abspielen. Diese Entwicklung braucht Zeit und kann sicherlich nicht erreicht werden, indem man das Wahlsystem vergewaltigt. Fangen wir damit an, den Frauen Kompetenzen zuzuerkennen, wenigstens die gleichen wie den Männern. Zum gleichen Preis – den Wählerstimmen!