Frankreich: Auf der Suche nach der verlorenen Zeit

Artikel veröffentlicht am 28. März 2007
Artikel veröffentlicht am 28. März 2007

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Anfang Mai endet in Frankreich die Ära Chirac und ein neues Kapitel der Geschichte wird aufgeschlagen. Sein Nachfolger - oder seine Nachfolgerin - könnte aber auch europäische Geschichte schreiben.

Noch vor wenigen Monaten bestimmte ein eher langweiliges Links-Rechts-Duell zwischen dem ehrgeizigen Innenminister Nicolas Sarkozy (UMP) und der Sozialistin Ségolène Royal die Schlagzeilen französischer Zeitungen. Als ob das Trauma der letzten Präsidentschaftswahlen im Jahr 2002, als die zersplitterten Linkskandidaten sich in der ersten Runde dem Rechtspopulisten Jean-Marie Le Pen (Front National) geschlagen geben mussten, keine Spuren hinterlassen hätte. Als ob das Non zum europäischen Verfassungsvertrag nur ein bloßer Ausrutscher der französischen Wähler gewesen wäre.

Seit einigen Wochen bieten die Umfragen jedoch ein vollkommen neues Szenario, das zugleich erheblich nuancierter erscheint: Nicolas Sarkozy verliert Stimmen an Jean-Marie Le Pen. Dessen Umfragewerte liegen bereits jetzt höher als im Vergleichszeitraum der letzten Präsidentschaftswahlen. Und Sarkozy verliert Stimmen an François Bayrou. Der Chef der französischen Liberalen (UDF) könnte momentan mit einem Fünftel der Stimmen rechnen. Vor ein paar Monaten waren es gerade einmal fünf Prozent.

Flotter Dreier

Die Wähler scheinen interessiert, aber unentschlossen. Sie wünschen sich einen Wechsel, fürchten aber das Unbekannte. Die Kandidaten tappen im Halbdunkel. Man sucht nach der richtigen Strategie, ohne zu sehr auf Konfrontationskurs zu gehen. Nicolas Sarkozy beispielsweise gab sich jüngst als Fürsprecher französisch-amerikanischer Freundschaft und pries das ökonomisch-liberale Konzept der Regierung Tony Blairs in Großbritannien. Aufgrund zunehmender Verunsicherung seiner Stammwähler wechselte er nun zu einer nationalistischeren Rhetorik und wildert im Revier der Rechtsextremen.

Ségolène Royal vertritt als linke Kandidatin einen globalisierungsfreundlichen Kurs, dessen Prinzipien sich an die Politik der nordeuropäischen Staaten anlehnen: Investitionen in Bildung und Forschung, bei gleichzeitigem Ausbau der sozialen Sicherheitsnetze.

Währenddessen versucht sich François Bayrou an gleich drei Wahlkampfstrategien: dem Populisten Jean-Marie Le Pen das Monopol auf Kritik am Establishment streitig zu machen; die Wähler davon zu überzeugen, dass das Links-Rechts-Denken überkommen sei, und ein Revival republikanischer Werte heraufzubeschwören.

Bayrou, Royal und Sarkozy geben sich prinzipiell als Verfechter der europäischen Integration und sind sich einig, dass die Europäische Union derzeit dringend politischer Impulse bedarf. Doch ihre Visionen von Europa unterscheiden sich maßgeblich im geographischen und politischen Ausmaß der zukünftigen Union.

Reform der Institutionen

Die Modernisierung der Union machen alle drei Kandidaten von der Ratifizierung eines neuen europäischen Vertrags abhängig. Hierbei plant Nicolas Sarkozy als einziger Kandidat, eine verkürzte Version des abgelehnten Vertragswerks vom französischen Parlament absegnen zu lassen, ohne ein Referendum einzuberaumen. Für Royal und Bayrou ist hingegen eine erneute Volksabstimmung in Frankreich, die einzige Möglichkeit, einen neuen Vertrag zu ratifizieren.

Zwar sticht Ségolène Royals Forderung nach einem sozialen Europa hervor, aber der Chor der drei Kandidaten ist in diesem Fall einstimmig. Man befürwortet das Subsidiaritätsprinzip, um die Kompetenzen der Staaten zu festigen, fordert eine Kursänderung in der gemeinsamen Währungspolitik von reiner Inflationskontrolle hin zu einer gemeinsamen Wachstumsstrategie und mahnt, dass ohne gemeinschaftliche Beschäftigungspolitik das Risiko des Sozialdumpings innerhalb Europas ungedämpft bliebe. Außerdem ist auch die Sicherung der europäischen Grenzen und die Frage der illegalen Einwanderung ein gemeinsames Anliegen.

Die Kandidaten fordern ein Europa, das für sich steht ohne zu einem Ghetto zu werden. Da werden ihnen wahrscheinlich die meisten französischen Wähler zustimmen. Die französische Hassliebe zu Europa scheint in diesen Fragen zu zeigen, dass die Franzosen eine starke emotionale Beziehung zum Kontinent haben, wobei sich nationale Identität und europäischer Gedanke sicher nicht ausschließen. Besonders in der Türkeifrage zeigt sich dieses Europagefühl der Franzosen.

Die Grenzen der Union

Als 1995 die europäisch-türkische Zollunion in Kraft trat, waren höchstens eine Handvoll Eurokraten und Geschäftsleute von diesem wirtschaftlichen Fortschritt begeistert. Im Gegensatz hierzu hat der mögliche EU-Beitritt der Türkei zu Kontroversen von bisher unbekanntem Ausmaß geführt.

Die oft emotional geführte Debatte beweist, dass alle Europäer ein Europa wollen, das weit über das Ausmaß einer Freihandelszone hinausreicht – auch wenn sich die Geister über eine endgültige Politik noch scheiden. Mit der Nase im Wind haben sich Nicolas Sarkozy und François Bayrou bereits gegen einen Beitritt der Türkei ausgesprochen, ohne konkrete Vorschläge zum Verlauf der derzeitigen Beitrittsverhandlungen zu machen. Ségolène Royal bleibt den Wählern in Sachen Türkei bisher eine klare Auskunft schuldig.

Eine Frage der Identität?

Die Unsicherheit, die die französische Gesellschaft derzeit bestimmt, ist vermutlich weniger eine ökonomische oder soziale Krise, als vielmehr eine Identitätskrise. Bevor wir wissen, wohin die Reise geht, sollte der Reisende sich allerdings über seine Identität im Klaren sein. Hierbei wäre es falsch, ein Selbstbild zu entwickeln, dass das Andere ablehnt. Vielmehr sollte man darüber nachdenken, dass Einwanderung ein vollkommen natürlicher Prozess ist. Zwar stellt er in seinem aktuellen Ausmaß und besonders in seiner Diversität ein Novum dar, doch lässt er sich durch die wirtschaftliche Globalisierung erklären, die noch nie so weit fortgeschritten war wie heute.

Franzosen und alle Europäer stehen heute nicht vor der Frage, ob man die europäische und die globale Integration zulässt. Vielmehr stellt sich die Frage, welche Politik wir gemeinsam machen. Der Ausgang der französischen Präsidentschaftswahlen ist für Europas Zukunft entscheidend.