François Hollande: Ein normaler Abgang?

Artikel veröffentlicht am 5. Dezember 2016
Artikel veröffentlicht am 5. Dezember 2016

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Es ist ein Novum, eine historische Entscheidung. François Hollande gab bekannt, dass er nicht für eine zweite Amtszeit an der Spitze des Staates kandidieren werde. Eine Premiere in der Geschichte der V. Republik. War dies nun mutig oder ein Eingeständnis seines Scheiterns? Europa ist in dieser Frage geteilter Meinung.

  Ein mutiger Schritt (Tages-Anzeiger, Schweiz)

Hollande hat Mut bewiesen, indem er auf die Kandidatur um eine zweite Amtszeit verzichtete, ist der Tages-Anzeiger erfreut: „Seine Entscheidung ist ebenso mutig wie unerwartet. Vielleicht hat der französische Präsident gestern in den Augen seiner Landsmänner die Glaubwürdigkeit wiedererlangt, die er in den vergangenen Jahren verloren hatte. Seine Botschaft ist unmissverständlich: Er will als ein „normaler Präsident“ in die Geschichte eingehen, als ein Verfechter der Interessen der Nation, nicht als ein machttrunkener Politiker. Hollande führte die vom Rechtspopulismus ausgehende Gefahr und die Wahlen in den USA an: ‚Mehr als jedem anderen ist mir bewusst, was in der kommenden Zeit auf dem Spiel steht.‘ [...] Die Karten der Präsidentschaftswahlen im nächsten April werden so völlig neu gemischt. Zwei der zentralen Persönlichkeiten des vergangenen Jahrzehnts, François Hollande und Nicolas Sarkozy, sind nicht mehr im Rennen.“ (01.12.2016)

  Eine würdevolle Haltung (Libération, Frankreich)

Die positive Bilanz François Hollandes wird erst nach einiger Zeit ersichtlich werden, schätzt die Libération: „Von Anfang an von den Pfeilen einer unerbittlichen Opposition durchbohrt, dann zunehmend von den eigenen Mitstreitern verlassen, regierte François Hollande unter widrigen Umständen weiter, aber auch mit der Beharrlichkeit von jemandem, der an seine Politik glaubt. Man wird die Eleganz dieser Haltung in Erinnerung behalten, aber rasch wird man diese Bilanz auch schonungsloser betrachten. Während so viele Länder einen die sozialen Ungleichheiten verschärfenden Sparkurs wählten, hat Frankreich, obgleich zu einem schwierigen wirtschaftlichen Aufschwung bestimmt, am bestehenden Schutz seiner Arbeitnehmerrechte im Wesentlichen festgehalten. Es hat den schlimmsten Terrorangriffen seiner Geschichte die Stirn geboten und gerechte Gesellschaftsreformen vorgenommen. Mit der Zeit wird zumindest diese Beständigkeit Anerkennung finden. Der wahre Wendepunkt zeigt sich am Horizont. Mit François Fillon zeichnet sich die Ausrichtung des Landes auf ein schon früher dagewesenes ungerechtes Modell ab. Und das stellt die wahre Bedrohung dar.“  (01.12.2016)

  Der zaghafte Präsident (La Vanguardia, Spanien)

Der größte Fehler Hollandes war, dass es  ihm auf dem Höhepunkt der Krise an Überzeugung fehlte, kritisiert La Vanguardia: „Die Franzosen wollten nie „normale“ Präsidenten haben, sie wünschten sich immer außergewöhnliche Menschen. Jeanne d'Arc, Napoléon, Charles de Gaulle: Die französische Geschichte ist voller Persönlichkeiten, die in Extremsituationen in Erscheinung getreten sind. Europa und Frankreich haben die Krise von 2008 noch nicht überwunden. Im Gegenteil, der Populismus ist deren direkte Folge. Hollande, ein Politiker mit einer guten Anpassungsfähigkeit und der Neigung zu Kompromissen, war den Herausforderungen indessen nicht gewachsen. Er ist sich selbst treu geblieben und hat das Schiff im Sturm mit Vorsicht und Konservatismus gesteuert, ohne die geringsten Zeichen von Leidenschaft, sei es in der Innen- oder Außenpolitik. [...] Es stimmt zwar, dass Hollande keinen schweren Fehler begangen hat. Aber wie hätte er einen solchen mit seinem zaghaften Handeln auch begehen sollen?“  (01.12.2016)

  Das Eingeständnis seines Scheiterns (La Repubblica, Italien)

Der Soziologe Marc Lazar behauptet in der La Repubblica, dass der Verzicht François Hollandes, eine erneute Amtszeit anzustreben, nur eines beweise: „In seiner gestrigen Fernsehansprache, die alle überraschte, verteidigte Hollande entschieden sein Wirken an allen Fronten seit seinem Einzug im Élysée-Palast. Dennoch wird er nicht vermeiden können, dass eine Mehrheit der Franzosen diese Entscheidung als ein katastrophales Eingeständnis seines Scheiterns wertet. [...] Hätte er sich für eine Teilnahme an den im Januar stattfindenden Vorwahlen der Sozialisten entschieden, so wäre ein Sieg alles andere als sicher gewesen, eine Niederlage bei den Vorwahlen der eigenen Partei hätte eine unerträgliche Demütigung dargestellt. [...] Die Linke ist auf einem guten Weg, die Präsidentschaftswahl 2017 zu verlieren. Aber ob sie diese nun gewinnt oder nicht, sie wird in dem Trümmerfeld, das Hollande ihnen vermacht hat, einen umfangreichen Prozess des Wiederaufbaus starten müssen.“ (01.12.2016)

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Cet article est publié en partenariat avec euro|topics