Europa zum Laufen bringen!

Artikel veröffentlicht am 11. März 2004
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Artikel veröffentlicht am 11. März 2004

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Die Verfassungsverhandungen sind blockiert, doch einige Studenten vom College of Europe in Warschau haben die Antwort.

Das Scheitern des EU-Verfassungsgipfels im Dezember ist nur das Symptom eines sehr viel komplizierteren und riskanten politischen Spiels, das wir, die Bürger Europas, nicht verlieren dürfen. Enttäuscht darüber, wie stark diese Krise die Verfassung und die europäische Zukunft gefährdet, haben wir, eine Gruppe von internationalen Studenten des European College in Warschau, beschlossen einen Kompromiss vorzuschlagen. Mit mathematischer Genauigkeit stellt der Vorschlag einen exakten Mittelweg zwischen den beiden gegensätzlichen Standpunkten dar. Auf der einen Seite verteidigt die „Nizza-Gruppe” ein System einer dreifachen Mehrheit, während andererseits die „Verfassungsgruppe” eine vereinfachte doppelte Mehrheit favorisiert. In der Mitte all der nationalen Standpunkte – pro Nizza oder pro Verfassung – die zunehmend festgefahren erscheinen, verstärken sich die Vorbehalte zwischen den großen europäischen Akteuren. Polen will einen Kompromiss auf Basis von Nizza, und Deutschland auf der Grundlage der Verfassung. Frankreich wählt seinen Standpunkt eher in Bezug auf Deutschland.

Die Idee

Viele Vorschläge wuren bereits gemacht. Tätsächlich haben wir nach langem Suchen eine Idee von Professor Penrose ausgegraben, die er 1946 formulierte: Der beste Weg um die Stimmmacht eines Mitgliedsstaats zu berechnen, ist die Quadratwurzel der Gesamtbevölkerung. Mathematisch ist es genauso effizient wie der Verfassungsvorschlag. Die Verhältnisse zwischen großen, mittleren und kleinen Staaten bleiben gewahrt und ein Europa, das von einen Motor, einem Direktorium oder von verschiedenen Geschwindigkeiten geprägt ist, wird verhindert. Außerdem bleibt diese Formel auch bei zukünftigen Erweiterungen einfach anwendbar, da sie auf einer einfachen Quadratwurzel beruht und nicht zum Objekt politscher Machtspiele werden kann. Deshalb betonen wir, dass zusätzlich zu den Stimmen, die der Zahl der Staaten entsprichen, ein Wahlsystem auf Grundlage der Bevölkerungszahl eingerichtet werden muss. Mit anderen Worten: Wir unterstützen die Wahl mit qualifizierender Mehrheit, basiert auf 50% der Staaten, 60% der Stimmen und 50% der EU-Gesamtbevölkerung. Wenn man die mathematische Wahrscheinlichkeit einer Ratsentscheidung betrachtet, ist das Ergebnis als ganzes ist sehr viel effizienter als das Nizza-System. Nach den Nizza-Regeln würden ungefähr 2% aller Entscheidungen grünes Licht bekommen, nach dem Verfassungsvorschlag etwas mehr als 20%. Unser System bleibt knapp unter 20%.

Die Zukunft

Unsere Gruppe denkt, dass Vielfalt eher ein Vorteil als eine Herausforderung ist. Unser Vorschlag ist aus dieser Überzeugung geboren. Wir sind aus jedoch auch bewusst, dass der Zusammenhalt der Union mit der Erweiterung verwässert werden kann und die Leistungsfähigkeit eines Europa, das Frieden und Wohlstand sichern soll, weiter erschwert. Unserem Vorschlag liegt deshalb die Idee zugrunde, Europa wieder zum Laufen zu bringen.