Europa sucht nach einer gemeinsamen Idee

Artikel veröffentlicht am 29. Mai 2006
Aus der Community
Artikel veröffentlicht am 29. Mai 2006

SOS: Dieser Artikel wurde weder von einem Editor überarbeitet noch in einer Gruppe veröffentlicht.

Ein Jahr nach dem französischen und niederländischen « Nein » wissen die Politiker nicht mehr, wie sie dem euroäischen Projekt frischen Atem einhauchen können.

Was wäre, wenn die derzeitige Krise in Europa nichts mit dem Verfassungsvertrag zu tun hätte, sondern ein Sympton einer tiefer liegenden Krankheit wäre? Ein Sympton, das auf den Mangel an Visionen verweist, auf die langsame Auflösung der europäischen Idee? Wenn man glaubt, dass diese ausschließlich im Binnenmarkt besteht, dann verwechselt man das Mittel mit dem Ziel. Auch ist es illusorisch anzunehmen, dass ein Raum des gemeinsamen Wohlstands, wie ihn die Europäische Union derzeit darstellt, ausreichen könnte, die durch die Geschichte geprägten Völker zu mobilisieren. Sicher: Ein solcher Raum ist eine große Errugenschaft, aber im historischen Maßstab zerbrechlich, wenn sie nicht von einem gemeinsamen Kollektiv geteilt wird.

In den 1950er Jahren gab es eine doppelte Initialzündung für Europa: Die Europäer wollten den Frieden und sie wollten – angesichts des Kalten Krieges – ein Westeuropäisches Sozialmodell erschaffen, dass effizienter als das Sowjetmodell war.

Der Sprit ist alle

Mit dem Fall der Berliner Mauer 1989 und den Ereignissen Anfang der 1990er war es offensichtlich, dass diese beiden Motoren nicht mehr ausreichten, Europa zu bauen. Das « westeuropäische Sozialmodell », dass die Mechanismen des Marktes mit den Forderungen nach Solidarität und Gleichheit verband, hatte es nun nicht mehr mit dem Kommunismus, sondern mit dem Neoliberalismus zu tun, der zu Ungleichheit führt und die Solidarität gefährdet. Er hat sich als sozialer Imperativ durchgesetzt. Von nun an wurde der Verfassungsvertrag von einem Teil der Öffentlichkeit, die der Union sonst positiv gegenüber stehen, nicht mehr als ein akzeptabler Kompromiss zwischen den Befürwortern eines liberalen und eines sozialen Europas angsehen.

Und was den Frieden angeht, so konnte sich in den 1990ern keiner mehr vorstellen, dass es einen Krieg zwischen Frankreich und Deutschland geben könnte. Aber die Unfähigkeit der Europäer, die Massaker im jugoslawischen Bürgerkrieg zu verhindern oder den Frieden im Nahen Osten zu fördern haben gezeigt, dass ein europäischer Wille fehlt.

Europa von unten

Kann, vom Verfassungsvertrag einmal abgesehen, die europäische Dynamik wiederbelebt werden ? Die passive aber tatsächliche Teilnahme der Europäer am gemeinsamen Raum könnte einer der Ausgangspunkte dafür sein. Doch dabei braucht man keinen faulen Kompromiss mehr, sondern einen lebhaften Dissens, eine echte europäische Debatte volle Meinungen und Gegenmeinungen. Die Feinde des Europa von morgen sind die, die heute Europa in das Schema des « Kampfs der Kulturen » zwängen wollen : Der dänische Premierminister Fogh Rasmussen, die niederländische Integrationsministerin Rita Verdonck, manchmal sogar Nicolas Sarkozy, der Chef der französischen Konservativen. All diese Politiker wecken die Geister des Nationalismus und der Fremdenfeindlichkeit, die der Grund für die europäischen Katastrophen der letzten Jahrhunderte waren.

Die politische, soziale und kulturelle Neuorientierung der europäischen Integration muss sich gegen diese Politiker richten – wenn sie denn stattfinden soll. Sie findet bereits statt, gleichsam von unten. Das Europäische Sozialforum ist ein Beispiel dafür, selbst wenn dort auch viele Euroskeptiker versammelt sind.

ist Gründungsmitglied von ATTAC, leitet die Europäische Bürgerversammlung und ist Präsident des Forschungszentrums für internationale Initiativen und Solidarität (Cedetim).