Europa sieht schwarz

Artikel veröffentlicht am 7. Juli 2008
Artikel veröffentlicht am 7. Juli 2008

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Laut einer kürzlichen Eurobarometer-Umfrage machen sich die Europäer zunehmend Sorgen um Ihre Zukunft. Die EU-Nachrichten aus Brüssel.

Im Westen Angst - im Osten Hoffnung

Die letze Eurobarometer-Umfrage zeichnet kein rosiges Bild von der Zukunft: Mehr als 50% der Europäer glauben, in Zukunft schlechter zu leben als in der Gegenwart. Vor allem im Westen, in den "alten" Mitgliedstaaten, ist Pessimismus Programm: 56 % der Befragten erwarten eine Verschlechterung ihrer Lebensbedingungen, während in neueren Mitgliedstaaten in Osteuropa, die 2004 der Union beigetreten sind, Optimismus vorherrscht: Hier glauben 59% der Befragten, dass sie in 20 Jahren besser leben werden. Dennoch sind in allen 27 Mitgliedsstaaten fast 80% der Bewohner der Meinung, dass sich die sozialen Unterschiede vergrößern werden. 70% füchten, dass es schwieriger sein wird, eine Wohnung oder Arbeit zu finden oder Zugang zu ärztlicher Versorgung zu erhalten.

Auftakt für die französische Ratspräsidentschaft

©Y caradec/flickrAm 1. Juli hat Frankreich offiziell die Ratspräsidentschaft der EU übernommen. Nachdem das sehr 'präsidiale' Logo vorgestellt wurde, fand am dritten Juli die erste Großveranstaltung statt, eine große Show im Parlament mit einem Sprecher, der einer Unterhaltungssendung würdig gewesen wäre. Tagesthema: "Wer wird die Welt ernähren?". Die Antwort: Europa natürlich! Die EU könnte aus den ungenutzten Mitteln der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) (europäische) Werkzeuge und (europäische) Düngemittel für die Bauern der dritten Welt kaufen, da der Agrarsektor durch den allgemeinen Preisanstieg im Wachstum begriffen sei. Eine noble Idee, die ihnen auch nicht helfen wird, ihre Produkte zu verkaufen.

Big Brother is watching via EU-Telecom Paket

Nach der kontrovers diskutierten Rückführungs-Direktive für Einwanderer, muss das Parlament zu einem weiteren kritischen Thema Stellung beziehen. In den Ausschüssen wird in der nächsten Woche über das dritte so genannte 'Telecom-Paket' beraten. Es besteht allerdings die Gefahr, durch die Hintertüre wieder hineinzulassen, was die Abgeordneten vor einigen Wochen in einer Abstimmung über die Kulturindustrie in Europa durch die Vordertür hinausgeworfen hatten. Es handelt sich um die so genannte 'Three Strikes Bestimmung'. Worum geht es dabei genau? Die Internetnutzer, die illegal Inhalte herunterladen, sollen bestraft werden, indem Wiederholungstätern der Zugang zum Internet für längere Zeit (bis zu einem Jahr) gesperrt wird. Einmal, zweimal - beim dritten Vergehen wird der Saft abgedreht. Abgesehen von der Unverhältnismäßigkeit der Strafe erzeugt dieser Vorschlag aufgrund der Überwachungsrolle, die Provider zukünftig übernehmen werden, Unbehagen. Blogger und Online-Communities protestieren europaweit gegen die Verabschiedung des Pakets.