Eurokorps - eine europäische Armee?

Artikel veröffentlicht am 25. Mai 2009
Artikel veröffentlicht am 25. Mai 2009
Straßburg beherbergt das europäischste aller Hauptquartiere: den Sitz des Eurokorps. Dieses vor 15 Jahren gegründete Armeecorps ist die einzige europäische Militärorganisation, die durch einen internationalen Vertrag geregelt ist. Das Eurokorps, Symbol eines machtvollen Europas der Verteidigung? In der elsässischen Hauptstadt gehen die Meinungen auseinander.

In Richtung der südlichen Vorstadt Straßburgs liegt das Viertel Aubert de Vincelles: ein großes, ödes Gebiet mit einem Warnschild „Militärisches Sperrgebiet - Zutritt verboten“, dann ein großes Gebäude im Nebel. Hier gibt es keine Militärs, die Pumpen aneinanderreihen, keine muskelbepackten Kerle, die an Netzen und schroffen Wänden empor klettern. Meine Enttäuschung verfliegt schnell, als ich am Empfang auf einen Soldaten treffe: Er spricht mich auf Französisch an, hat aber einen starken Akzent. Ein Blick auf sein Schulterstück bestätigt mir, dass er Spanier ist. Später werde ich einen Deutschen, einen Franzosen und Belgier treffen. Willkommen im Hauptquartier des Eurokorps oder „Europäischen Korps“. Das Eurokorps, das sind etwa 1000 Soldaten, die weiterhin die Uniform ihres Ursprungslandes tragen, die aber alle die gleiche Baskenmütze schmückt und deren Arbeitssprache Englisch ist.

Vor einigen Monaten versammelten sich die Truppen, um das fünfzehnjährige Bestehen des Hauptquartiers zu feiern: „Wir sind das erste multinationale Corps“, erklärt Oberst Raúl Suevos, Kommunikationschef des Eurokorps, stolz: „Wir haben eine Pionierstellung inne.“ Das Projekt beginnt 1992 auf Initiative Frankreichs und Deutschlands, denen sich Belgien, Spanien und Luxemburg anschließen, von da an die fünf führenden Nationen des Armeecorps. Polen, Österreich, Griechenland, die Türkei verstärken danach die Truppen. „Im Moment verfügen wir über ein einsatzbereites Corps von etwa 60.000 Mann“, fährt der Oberst fort. 2009 sind die neuen Rekruten Rumänien, Italien und … die Vereinigten Staaten.

©eurocorps.org

Der Schatten der NATO

Das Eurokorps erscheint wie der konkrete Beweis der Entwicklung der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP). Am 5. Juni 2008 erkennt das Europäische Parlament dem Eurokorps seine volle Legitimität zu. Mit großer Mehrheit nimmt es einen Gesetzestext an, der das Corps als permanente Truppe der Kontrolle der Europäischen Union unterstellt und alle Mitgliedsstaaten dazu auffordert, darin mitzuwirken. Aber erst der kürzlich verfasste Vertrag verleiht dem Eurokorps seinen Adelstitel, indem er dessen Status auf internationales Niveau ausdehnt. Ein Europa der Verteidigung sollte von nun an Form annehmen und das Scheitern des Projektes der Europäischen Verteidigungsgemeinschaft (EVG) vor 60 Jahren vergessen machen. Nach dem Eurobarometer von 2008 denken 68 Prozent der Europäer, dass die Entscheidungen zur Verteidigung und zur Außenpolitik gemeinsam getroffen werden sollten.

Das Ziel ist nicht, sich von der NATO abzuspalten!

„Wir sind vielleicht das technisch am besten ausgerüstete Corps“, kommentiert Oberst Suevos, „eines der wenigen Hauptquartiere, das in der Lage ist, der NATO sofort zur Verfügung zu stehen.“ Wenn sich das Eurokorps durch eine beispielhafte Aktionsfähigkeit auszeichnet, besetzt es dann auch einen Platz auf der strategischen Bühne? Der Schatten der Vereinigten Staaten schwebt über dem Europa der Verteidigung. Die Vorherrschaft der NATO in den Angelegenheiten Europas lässt Zweifel an der Autonomie der europäischen Verteidigungspolitik aufkommen. Aber das Ziel ist nicht, sich von der NATO abzuspalten, erläutert General Pedro Pitarch, der kommandierende General des Eurokorps: „Niemand wird darauf kommen, den Nutzen der NATO in Frage zu stellen. Es geht nicht darum, sich zwischen der europäischen Verteidigungspolitik und der der NATO zu entscheiden. Beide zusammen funktionieren, nicht die eine gegen die andere.“ Oberst Suevos bestätigt: „Wir arbeiten mit der NATO zusammen, aber unsere führenden Nationen entscheiden.“

Für ein militärisches Europa

©France DutertreDer Weg hin zu einem europäischen Konsens hinsichtlich der ESVP ist noch weit. Das zögerliche Großbritannien, eine militärische Großmacht in Europa, kann sich nur schwer vorstellen, sich von seinem amerikanischen Partner zu trennen. Keine Teilnahme seinerseits am Eurokorps. Ein militärisches Europa? Ist das der Willen der europäischen Bürger? Die Umfragen scheinen in diese Richtung zu gehen: Die speziell zum Thema Europawahlen 2009 durchgeführte Meinungsumfrage des Eurobarometers besagt, dass 36 Prozent der Europäer denken, eine Sicherheits- und Verteidigungspolitik, die es der EU ermöglicht, den internationalen Krisen entgegenzuwirken, sollte absolute Priorität haben (vor einem verstärkten Schutz der Verbraucher und der öffentlichen Gesundheit oder einem wirksamen Kampf gegen den Klimawandel).

An einem doch freundlicheren Ort treffe ich Roger Strelbicki, den Präsidenten der Vereinigung Mouvement de la Paix [Friedensbewegung; A.d.R.] des Departements Bas-Rhin. Auf dem Revers seiner Jacke trägt er einen Pin in Form einer Taube, zum Zeichen seines Einsatzes für den Frieden. Roger Strelbicki ist gegen die Rüstungsindustrie, gegen das Eurokorps und die NATO, seiner Meinung nach „Kriegsinstrumente“. Er ist für die Streichung des Militärbudgets, für die Auflösung der Armeen, für die atomare Abrüstung, stimmt für „das Europa der Verteidigung, ja, aber die Verteidigung des Lebens der Menschen. Die Verteidigung des Lebens ist keine Verteidigung mit Waffen“, führt er weiter aus und beklagt die Passivität der politischen Parteien, die „nicht in der Lage sind, bis zum Ende zu kämpfen“.

Erasmus in der Armee?

Zusammen mit verschiedensten Organisationen nahm die Friedensbewegung Mouvement de la Paix am Anti-NATO-Protest in Straßburg teil. Das Mouvement de la Paix fordert friedliche Demonstrationen und klagt an: „Die CRS [Sicherheitskompanien der französischen Republik; A.d.R.] haben die Randalierer machen lassen, dann uns beschuldigt und wir haben es abgekriegt. Sie haben alles getan, um unsere Demonstration zu verhindern: Demütigungen, Ausweiskontrollen, Tränengasbomben…. Der wahre Gegner der Kriegsstaaten ist die Antikriegsbewegung, die immer mehr anwächst und in kontinuierlicher Bewegung ist. Deshalb tun sie alles, um uns in Verruf zu bringen.“ Die Erhöhung des Militärbudgets, die Schaffung eines gemeinsamen Rüstungsmarktes, die Investitionen in die Forschung: das können doch nicht die Ziele des zukünftigen Europa nach den Vorstellungen dieser sechzigjährigen Vereinigung sein.

Die wahren Feinde sind die Naturkatastrophen. Wir brauchen keine Armee.

Sandrine Bélier, Spitzenkandidatin der Vereinigung Europe Ecologie für den Wahlbezirk Ost in Frankreich, sieht die Frage eines Europa der Verteidigung als sekundär an: „Die wahren Feinde sind die Naturkatastrophen. Wir brauchen keine Armee. Wir brauchen eine der EU eigene zivile Verteidigung.“ Darum wollen die Grünen die Schaffung eines zivilen europäischen Friedenskorps, das im Vorfeld schon zum Einsatz kommt, um Konflikten vorzubeugen. Bewaffnet oder unbewaffnet, ein Projekt dazu läuft bereits, der Aufbau eines militärischen Erasmusprogrammes, um den „zukünftigen Militärchefs nahe zu bringen, zu verstehen, zu schätzen, zu lieben und verteidigen, was wir gemeinsam haben, und was uns unterscheidet“, erklärt Jean-Marie Bockel, Staatssekretär für Verteidigung und Kriegsveteranen.