EU vs. USA: Kalifornische Äpfel oder italienischer Prosciutto?

Artikel veröffentlicht am 27. September 2012
Artikel veröffentlicht am 27. September 2012
Da gemeinschaftliche Anleihen aller Art von den Nordländern beharrlich abgelehnt werden, steht seit Sommer eine neue Idee im Raum. Ihr Name: Bankenunion. Um zu sehen, was genau eine solche bewirken kann, bietet sich wieder ein Vergleich mit den USA an. Dritter Part unserer transatlantischen Beobachtungen zur Krise.

Kalifornien und Italien einte jahrelang ein Problem: klaffende Haushaltslücken am Ende des Fiskaljahres und ein drückender Schuldenberg. Während Italien seit einiger Zeit erstaunliche Fortschritte in der Budgetsanierung machte - auch wenn der Stiefel kürzlich aufgrund der Flaute zurückrudern musste (das Defizit 2012 wird sich auf 2,4% des BIP anstatt den ursprünglichen 1,2% belaufen) - kämpft Kalifornien jedes Jahr erneut mit der Pleite. 2009 erklärte sich der US-amerikanische Staat sogar selbst für zahlungsunfähig, Staatsangestellte bekamen ihr Gehalt einige Monate lang in Schuldscheinen ausbezahlt, nur Anleihebesitzer wurden weiter bedient. In der Eurozone wäre ein solcher Vorgang eine Katastrophe, die Schockwellen über den Kontinent senden würde.

Warum nicht in den USA?

Die Antwort liegt, wie so oft in unserer Zeit, im Finanzsektor. Kalifornien ist der wirtschaftsstärkste Staat der USA. Stünde das dortige Finanzsystem still, würde dies Amerika in den Grundfesten erschüttern. Die vorübergehende Zahlungsunfähigkeit Kaliforniens löst einen solchen Kollaps aber nicht aus, denn die amerikanischen und kalifornischen Banken sind nicht abhängig von ihrem jeweiligen Bundesstaat. Die zentrale US-Regierung stützt die Banken, verstaatlicht sie wenn nötig, und auch die amerikanische Zentralbank Federal Reserve steht zur Hilfe bereit. Zusätzlich sind die Spareinlagen der Kalifornier mit einer gemeinsamen Einlagensicherung geschützt, weshalb sie sich um ihre Dollar nicht mehr Sorgen machen müssen als die Bewohner des finanziell stabilen Wyoming. Letztendlich kann Kalifornien auch insgesamt keinen so großen Schuldenberg anhäufen, da die Verfassung dem enge Grenzen setzt. Die Kapitalbasis der meisten US-Banken bilden amerikanische Staatsanleihen (Treasuries), die von der Zentralregierung garantiert werden und sicher sind.

Anders ist die Lage in Europa. Wenn italienische Anleihen an Wert verlieren, trifft dies vor allem italienische Finanzinstitute, die viele davon besitzen. Diese reagieren darauf mit weniger Anleihekäufen, geringeren Kreditvergaben und strikteren Konditionen. Das führt zu einer schlechteren wirtschaftlichen Lage und weiter einbrechenden Anleihekursen. Im schlimmsten Fall sogar zu großen Abflüssen von Spareinlagen, weil sich in der Bevölkerung Angst ausbreitet und den rein nationalen Sicherungsnetzen immer weniger Vertrauen geschenkt wird. Die Banken könnten nun den Staat um Hilfe bitten, um die Wirtschaft weiter ausreichend mit Krediten versorgen zu können und ihre Stabilität zu sichern. Wenn dieser Staat jedoch finanziell angeschlagen wie der italienische ist, wird jede Hilfszahlung die Budgetsituation nur verschlechtern und damit die Situation auch für die Banken wieder verschärfen. Nicht zu helfen führt aber gleichfalls ins Desaster, durch sinkendes Vertrauen in Banken, Wirtschaft und Staat.

Lieber in Prosciutto investieren?

Durchbrochen kann dieser Teufelskreis mithilfe einer europäischen Bankenunion und einer gemeinsamen Einlagensicherung werden. Die Menschen könnten ihr Geld vertrauensvoll auf ihren Konten liegen lassen, die Banken weiter Kredite vergeben oder Anleihen kaufen. Es wäre in so einem Umfeld sogar möglich, Staaten kontrolliert Pleite gehen zu lassen, da das Finanzsystem nicht mehr von ihnen abhängt, sondern gemeinsam durch die Wirtschaftskraft der gesamte Union gestützt wird. Eine gemeinsame Garantie für Spareinlagen bis zu einer Marke von 50.000 € würde indes dem allergrößten Teil der europäischen Bevölkerung Sicherheit geben und die Flucht aus spanischen, italienischen oder griechischen Banken stoppen.

Eine solche Bankenunion ist jedoch nur mit strikten einheitlichen Kontrollen und Vorgaben (z.B. durch die EZB), Beiträgen von allen Finanzinstituten und einer Abgabe von Souveränität sinnvoll. Und sie enthält, wenn auch auf andere Weise, wieder ein Element der gemeinsamen Haftung. Von Deutschland wird dieser Punkt zur Zeit noch mit Skepsis betrachtet. Allerdings könnte die Bankenunion Stabilität und Vertrauen bringen, was Europa dringend braucht, ohne zwangsläufig die Staatsschulden zu vergemeinschaften. Und das entspräche wiederum sehr den Wünschen der Nordländer.

Hier geht’s zum ersten (EU vs. USA: Die 8,2 Billionen Euro-Frage) und zweiten Teil (EU vs. USA: Denkt kontinental!) unserer Reihe.

Im nächsten Teil besuchen wir die Bauruinen unter Floridas Palmen und an Spaniens Mittelmeerküste. Dabei gehen wir auf den Grund, warum der Sunshine State sich trotzdem recht gut hält und wieder erholt, während die iberische Halbinsel unter Rekordarbeitslosigkeit, Sparprogrammen und schrumpfender Wirtschaft ächzt.

Illustrationen: Teaserbild ©Adrien Lecoärer/http://plcrr.com; Im Text Prosciutto (cc)Hop-Frog/flickr