Erfolgreiche Karrieremutti sucht kleinen Koalitionspartner

Artikel veröffentlicht am 11. September 2013
Artikel veröffentlicht am 11. September 2013

Die TV-Debatten der letzten Woche scheinen die Meinung der deutschen Wähler kaum verändert zu haben. Zwar träumen die Sozialdemokraten weiter von einer Regierung mit den Grünen, aber die wahre Frage ist wohl: Wer wird sich mit Merkel verbünden und so in der nächsten Regierung sitzen?

Das TV-Duell zwischen Merkel und Steinbrück letzten Sonntag hat die Situation wie erwartet kaum verändert. In Umfragen bleibt die CDU weiter vorn, mit 40-41 %, die SPD folgt mit 25-26 %. Es ist deshalb wohl kein Zufall, dass 57 % der Deutschen den Wahlkampf vor allem als langweilig beurteilen. In den Augen der meisten Deutschen ist es ziemlich klar, dass Angela Merkel Kanzlerin bleiben wird, unsicher ist allein, mit wem die CDU regieren wird. Wieder mit der liberalen FDP, mit den Sozialisten der SPD oder erstmals mit den Grünen?

Laut Politbarometer des ZDF haben die deutschen Wähler unter diesen drei Möglichkeiten einen klaren Favoriten: Eine Große Koalition zwischen CDU und SPD. Dieser Wunsch erklärt nicht nur, warum der deutsche Wahlkampf langweilig ist – könntet ihr euch vorstellen, dass 50 % der Italiener sich schon vorab für ein Bündnis der großen Parteien aussprechen? – sondern zeigt vor allem auch den großen Unterschied zwischen dem politischen System der Bundesrepublik und Italiens

Konsens in allen Farben

Die deutsche Demokratie wird als “Konsensdemokratie” charakterisiert und das mit gutem Grund. Der Begriff steht für ein System, indem alle Parteien grundsätzlich für die Zusammenarbeit in verschieden zusammengesetzten Koalitionsregierungen zur Verfügung stehen. Diese Charakteristik hat aber weniger mit der Reife der deutschen Parteien zu tun, wie der italienische Politiker Casini in den letzten Jahren öfter meinte (bevor er selbst aus der italienischen Politik verschwand), sondern ist dem geltenden Verhältniswahlrecht zu verdanken. Dieses sichert keiner Partei, auch nicht der relativ stimmenstärksten, automatisch die Mehrheit (erinnert euch das an ein anderes Land?). Das führt  dazu, dass die Parteien während dem Wahlkampf deklarieren, mit wem sie gerne eine Koalition eingehen würden, aber nicht ausschließen können, dass es letztendlich zu ganz anderen Bündnissen kommt.

In diesem Wahlkampf hat die CDU klargemacht, dass sie lieber die Koalitionsregierung mit der FDP fortsetzen würde als beispielsweise mit den Grünen ein Bündnis einzugehen. Wenn sich jedoch beide Koalitionen nicht ausgehen, was durchaus möglich ist, wird eine Große Koalition wahrscheinlicher oder, wenn es zu gar keiner Einigung kommt, letztendlich sogar Neuwahlen. Letztere Möglichkeit ist allerdings sehr unwahrscheinlich, denn keine deutsche Partei möchte die Verantwortung auf sich nehmen, Deutschland unregierbar zu machen. 

Kleiner Koalitionspartner gesucht

Mit Blick auf die Beliebtheitswerte von Angela Merkel und ihrer CDU kann man also durchaus sagen, dass der wahre Knackpunkt dieser Wahl nicht das Duell Merkel-Steinbrück ist, sondern das Rennen zwischen FDP, SPD und den Grünen: Wer von diesen Drei wird der kleine Koalitionspartner der nächsten Regierung Merkel? Natürlich ist diese Sichtweise provokativ, aber in Wirklichkeit scheint das die einzige große Unbekannte dieser deutschen Wahl zu sein, auch wenn die Sozialdemokraten und die Grünen immer noch davon träumen, gemeinsam Deutschland regieren zu können.