Son of Star Wars, Version New Europe

Artikel veröffentlicht am 30. Juli 2004
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Artikel veröffentlicht am 30. Juli 2004

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Eine Raketenbasis der USA im Herzen der Europäischen Union? Warschau und Washington verhandeln. Und das alte Europa?

Nachdem der Guardian einige Indiskretionen veröffentlicht hatte, musste ein peinlichst berührter John Bolton, Unterstaatssekretär der USA für die Rüstungskontrolle, zugeben: seit einigen Monaten führt Washington höchst vertrauliche Gespräche mit den Regierungen Polens, der Tschechischen Republik und Ungarns bezüglich der Errichtung einer enormen unterirdischen Raketenbasis, die dazu bestimmt sein sollen, ballistische Bedrohungen aus dem Mittleren Osten (sprich Syrien und Iran) abzufangen.

Kalte Dusche für das alte Europa

Die Basis würde aus mehreren Teilen bestehen: der eigentliche Luftwaffenstützpunkt würde auf dem polnischen Territorium angesiedelt werden, daneben verschiedene Radarstationen durchaus beeindruckendem Umfanges (es handelt sich um ca. 100 km zu nutzender, also zu enteignender, Fläche) auf tschechischem, ungarischem und slowakischem Gebiet.

Das Ganze war für Brüssel eine kalte Dusche. Ein Jahr nach der Polemik gegen das "alte" Europe, ein Jahr nach den unerwartet amerikafreundlichen Positionen der zentraleuropäischen Staaten in der Irakkrise hoffte man, jenes peinliche Zwischenspiel abschließen zu können.

Die Visegardgruppe, die Polen, die Tschechische Republik, Ungarn und die Slowakei vereint, ist das geographische Herz Europas. Auch ökonomische und soziale Entwicklung dieser Länder ordnet sie in einen europäischen Kontext ein. Ihre Zukunft ist Europa. Und dennoch, in einem Klima des Misstrauens, der Verschwörung geradezu, verhandeln sie mit den USA im Hinblick auf die Errichtung einer Militärbasis, die, falls realisiert, die Perspektiven einer europäischen Außenpolitik im Bereich des Mittleren Ostens konterkarieren würde.

Sie kümmern sich nicht um die Empörung, die ähnliche Enthüllungen in den Hauptstädten des westlichen Europas hervorrufen, die im Gegensatz zur harten Linie Washingtons bemüht waren, einen ausschließlich diplomatischen Dialog mit Syrien und dem Iran aufzubauen, und die sich jetzt in der peinlichen Position befinden, noch nicht einmal in der Lage zu sein, zu kontrollieren, was zu Hause geschieht.

Die Europäische Union fällt aus den weichen Wolken Brüssels und entdeckt von einem Tag auf den anderen, dass die USA im Herzen ihres Territoriums ihre wichtigste überseeische Militärbasis errichten werden. Dies ist ein Schritt, der unter anderem auf ganzer Linie den Prinzipien des ABM-Vertrages (Anti-Ballistic-Missile) widerspricht, den Europa tapfer verteidigt.

Reich, aber unsicher

Aber warum nur ein solches Verhalten? Die Länder der Visegardgruppe sind äußerst sensibel, was die nationale Sicherheit anbelangt. Und heute befinden sie sich in der Lage, einen guten Teil ihrer erst kürzlich erlangten (und daher noch wertvolleren) Souveränität an ein Europa abtreten zu müssen, das ihnen zwar die wirtschaftliche Entwicklung garantieren kann, aber das im gegenwärtigen Zustand auch nicht mehr tun kann: Es kann dafür sorgen, dass sie sich reich fühlen, aber nicht sicher.

Zentraleuropa ist seit Jahrhunderten Opfer fremder Begehrlichkeiten: zuerst in München auf dem Altar Nazi-Deutschlands geopfert, dann in Warschau auf dem Altar des kommunistischen Russlands. Ihre Ängste sind nicht unbegründete Fantasien, sie rühren von einem historischen Gedächtnis her, das in den Köpfen aller Bürger der Visegradgruppe noch wach ist, und von einer sehr genauen Vorstellung von jenen, die ihre Nachbarn sind: halb kollabierte Staaten wie Weißrussland oder die Ukraine, wo von Zeit zu Zeit die nuklearen Waffen „verschwinden“.

Warschau möchte die amerikanische Präsenz auf seinem Territorium „spüren“, will sich sicher fühlen, beschützt. Solange die Länder Zentraleuropas die europäische Präsenz nicht spüren, wird es unmöglich sein, von Integration zu sprechen.

Solange es keine realistischen Projekte bezüglich der Verteidigung, der gemeinsamen Sicherheit gibt, können Länder wie Polen, Ungarn, die Tschechische Republik, die Slowakei, Litauen, bedroht vom Kaliningrad-Problem, nicht von sich behaupten, vollständig integriert zu sein, und werden sich anderswo umschauen, um die eigenen Bedürfnisse zu befriedigen. Erst dann wird man anfangen können, an die Idee einer gemeinsamen Politik zu denken, nicht vorher.