DOSSIER : Dezentralisierte Systeme II

Artikel veröffentlicht am 7. Dezember 2008
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Artikel veröffentlicht am 7. Dezember 2008
Ein anderes Land mit einer zu Frankreich diametral entgegengesetzten Tradition: Spanien. Dieses Land zeichnet sich durch einen einflussreichen Regionalismus aus, in dem jedes Gebiet eine starke kulturelle Identität, aber auch eine politische Macht repräsentiert, die in manchen Fällen vergleichbar ist mit jener der deutschen Länder.
So zählt Spanien 17 Regionen oder unabhängige Gemeinwesen, deren Autonomie und Kompetenzen variieren. Auch wenn der Begriff des Föderalismus etwas tabu ist, verfügen die Pyrenäen, Katalonien, das Baskenland, Galizien und Andalusien über eine Form von Autonomie, die man, was Bildung und Sicherheit angeht, mit den deutschen Ländern vergleichen kann.

Aber das spanische Spezifikum legt in Sachen Identität einen Schritt zu. Denn tatsächlich setzen viele spanische Gemeinden die Zweisprachigkeit um, und das Erlernen ihrer Regionalsprache hat Priorität vor dem Spanischen. Neben den Regionen zählt Spanien 50 Provinzen, die der Ebene der französischen Départements entsprechen, aber diese sind mit Kompetenzen ausgestattet, die nicht in Konkurrenz mit den autonomen Gemeinwesen treten. Letztere geben überdies in Sachen Lokalpolitik den Ton an. Schließlich wird die letzte Stufe der spanischen Administration von den Kommunen gestellt, wobei drei Viertel von ihnen die mancomunidades ausmachen, die den französischen Intercommunalités entsprechen. Letzten Endes sind die administrativen Ebenen in Spanien fast ebenso zahlreich wie in Frankreich.

Aber Spanien unterscheidet sich grundsätzlich in drei Dingen:

ein einflussreiches regionales Element auf politischem Niveau und jenem der Identität, welches Entscheidungsträger in der Lokalpolitik ist sowie das Herz des politischen Systems in Spanien,die Präsenz von Provinzen als Stufe zwischen Kommunen und Regionen, die aber unter dem Einfluss der Regionen stehen, wodurch Konkurrenz ausbleibt und die Effizienz zunimmt,die Abwesenheit der administrativen Ebene vom Typ des Landes, welche auf den Intercommunalités und den Départements herumreitet.

Es ist interessant, die Wahrnehmung der Spanier gegenüber Frankreich und den für die Führung der Lokalpolitik eingesetzten administrativen Ebenen zu veranschaulichen. Um das zu tun, haben wir uns mit den Arbeiten des Professors Juan-Luis Suarez de Viejo von der Universität in Sevilla auseinander gesetzt. Seiner Meinung nach halten die spanischen Intellektuellen allgemein betrachtet das französische System als wenig respektvoll gegenüber der regionalen Identität und sehr technokratisch.

M. Suarez beurteilt die Tatsache als besonders bedauerlich, dass die Regionen wie die Bretagne oder die Gebiete mit okzitanischer Sprache sich mit einer bereichernden Zweisprachigkeit nicht entfalten können. Wie die Deutschen denken die Spanier außerdem, dass Frankreich ein sehr zentralisiertes Land ist, welches dahin tendiert, sein Territorium zu vereinheitlichen. Gleichwohl ist diese Beobachtung durch das Eingeständnis der Spanier gemildert, dass dieser Vereinheitlichungsversuch verbunden ist mit den während der Aufklärung und den Anfängen der weltlichen und egalitären Republik entstandenen Gleichheitsprinzipien.

Die spanische Vergangenheit ist mit einem entgegengesetzten historischen Erbe versehen, da der Versuch der Vereinheitlichung des Landes im Rahmen einer Identität der Tradition der Franco-Bewegung nahesteht. Hingegen hat das Frankreich von Vichy versucht, die Provinzen des Ancien Régime zu reetablieren und die lokalen identitäten zu feiern.

Über die Spaltungen hinaus, die noch immer die Geister antreiben, besteht nachwievor die Frage, ob dieses französische Zerschneiden heute den kulturellen Entwicklungen und zeitgenössischen sozial-ökonomischen Prozessen entspricht oder nicht.

Marc Terrisse

Matthias Jacob Becker