Die Wirkung spüren

Artikel veröffentlicht am 2. Mai 2005
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Artikel veröffentlicht am 2. Mai 2005

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Überraschenderweise sind sich nur wenige Menschen in Westeuropa darüber bewusst, dass zehn weitere Länder der EU beigetreten sind und noch weniger können sie diese benennen. Aber welche Auswirkungen hatte die Erweiterung auf diese neuen Mitgliedstaaten, deren Beitritt oft ignoriert oder negativ dargestellt wurde.

1. Mai 2004. Für die meisten Menschen in Westeuropa ein Tag wie jeder andere. Fragt man fast ein Jahr später nach, welche Ereignis an diesem Datum stattgefunden hat, erwähnt kaum jemand die Erweiterung der Europäischen Union durch zehn neue Länder. Dieser Mangel an Interesse entsteht durch die Wahrnehmung, dass diese Veränderung ihr persönliches Leben nicht beeinflusst. Und es scheint so, als hätten sie möglicherweise Recht. Furcht vor Strömen von Gastarbeitern und vor Wettbewerb mit billigerer Körperschaftssteuer, was durch die Medien geschürt wurde, erwies sich als gegenstandslos. Darum hat die Erweiterung für die in Westeuropa lebenden Menschen nicht zu wesentlicher Bereicherung oder zum Verlust in politischer, kultureller oder ökonomischer Weise geführt.

Aber für zehn Länder bedeutete der EU eine neue Ära ihrer Existenzgeschichte. Am 1. Mai 2004 tauschten sie ihre Souveränität und nationale Identität gegen ökonomische und politische Einbeziehung. Aber die Frage ist wie die Erweiterung das persönliche Leben der 75 Millionen Menschen, die in den zehn neuen Mitgliedstaaten leben, beeinflusst.

Wind der Veränderung

Laut Aleksandra Wachacz, einer polnischen Studentin, hatten die Menschen Angst vor wachsenden Preisen, Steuern und Wettbewerbssituationen auf dem Markt und vor einem Kollaps der Landwirtschaft. Wenn ich ein Jahr später durch die Straßen laufe, sehe ich keinen Unterschied zwischen Polen vor und nach dem EU-Beitritt – obwohl die Preise – besonders für Lebensmittel – ein bisschen angestiegen sind. So scheint es, dass die ökonomischen Befürchtungen, die sowohl alte als auch neue Mitgliedstaaten hatten, größtenteils gestillt wurden. Aber hat der Beitritt die geistige Haltung der Menschen verändert? András Péter, ein ungarischer Student, glaubt die kommunistische Vergangenheit seines Landes bestimmt immer noch die Art wie seine Landsleute denken. Es gibt immer noch eine Schicht in der Gesellschaft, die die Wichtigkeit und Bedeutung ökonomischen Wettbewerbs nicht versteht. Sie sehnen sich immer noch nach den „guten alten kommunistischen Zeiten“ und viele können die Möglichkeiten, die der Beitritt eröffnet, nicht begreifen. Dass die osteuropäischen demokratischen Kulturen bisher noch nicht vollständig ausgewachsen sind, wurde eindeutig durch die Wahlen zum Europäischen Parlament demonstriert: Die Wahlbeteiligung in Osteuropa lag unter 25%. Trotzdem ist Tereza Grunvaldova, eine tschechische Journalistin, nicht pessimistisch. Immer mehr gewöhnen sich die Leute an diese neue Art zu denken. Es gibt mehr Möglichkeiten überall in Europa frei zu Reisen und zu Arbeiten. All diese Faktoren haben eine positive Wirkung auf das Demokratiekonzept in meinem Land.

Während einige Vorteile, so wie die von Tereza genannten, auf der Hand liegen, weist Aleksandra darauf hin, dass viele Menschen nicht bemerkt haben, dass man erst in einem langfristiger Prozess von der EU-Mitgliedschaft profitiert. Den Bürgern der neuen Mitgliedstaaten wurden bisher noch nicht die vollen Rechte in der EU gestattet. Gegenwärtig können sie noch nicht bedingungslos in allen Mitgliedstaaten Arbeit suchen und Bauern haben noch nicht die vollen landwirtschaftlichen Subventionen bekommen. Aber Tereza findet dies nicht unvernünftig wir sind noch am Anfang unserer Mitgliedschaft und müssen unsere Position erst aufbauen. Außerdem hat sie nicht das Gefühl, dass die „westeuropäischen“ Werte ihr aufgedrängt werden. Es ist nicht passend über den Einfluss westeuropäischer Werte auf unser Land zu sprechen, weil wir dieselben Werte haben, oder etwa nicht?

Nur die Wirtschaft??

Also vielleicht ist die Unterscheidung zwischen den Mitgliedstaaten aus dem Osten und den alten EU-Mitgliedern gar nicht so nahe liegend wie es scheint. Die großen Konflikte in politischen Entscheidungen im letzten Jahr bestanden nicht vornehmlich zwischen den neuen 10 und den alten 15 der EU. Polen unterstützte den Irakkrieg ebenso wie die Niederlande und das Vereinigte Königreich entgegen dem Wunsch von Deutschland und Frankreich einen gemeinsamen Standpunkt zu bilden. Frankreich stellt sich stark gegen die Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik, und zwar zusammen mit den meisten osteuropäischen Ländern. Vielleicht wird die Bolkestein-Richtlinie, die darauf abzielt den Dienstleistungsmarkt innerhalb der EU zu liberalisieren, zu einem wirklichen Konflikt zwischen Ost und West führen, weil Westeuropäer die politische Veränderung und institutionelle Reform überwiegend durch ökonomische Begriffe beurteilen. Darum ist die Angst der alten Mitgliedstaaten vor der Erweiterung hauptsächlich durch Themen wie Arbeitermigrationen ausgedrückt worden. Die Furcht vor Billigarbeit aus Osteuropa, die zu Instabilität auf den Arbeitsmärkten in Westeuropa führt, wurde von den nationalen politischen Führern und sozialen Bewegungen aufgegriffen, um diese Besorgnis für ihre innenpolitischen Anti-Europa-Agenden zu missbrauchen.

Genau das, so sagt Aleksandra, macht es für die Menschen so schwierig zu verstehen, dass das Ziel der Allianz beizutreten ist, die wirtschaftliche Kluft zu verringern, die Schwierigkeiten beim Handel zu überwinden und gleichermaßen die kulturelle Integration zu verbessern. Aber dieser Prozess verlangt, ebenso wie alle anderen Ungestaltungen ökonomischen und nationalen Ranges auch, Zeit und Kraft auf beiden Seiten. Für grenzenlosen Enthusiasmus ist kein Platz mehr, wohl aber für Realismus und realistische Visionen für die Zukunft.