Die (verpasste) Verabredung mit der Geschichte

Artikel veröffentlicht am 6. Oktober 2004
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Artikel veröffentlicht am 6. Oktober 2004

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Für die Kommission gibt es keinen Zweifel: Die Verhandlungen mit der Türkei müssen eröffnet werden. Doch es fehlen die Politiker, um diese historische Entscheidung zu tragen. Gleichwohl gäbe es eine Lösung.

Eine historische Veränderung. So nehmen die jungen Europäer, unabhängig von ihrer persönlichen Haltung, die Entscheidung der Kommission in Bezug auf die Türkei wahr. In der Tat öffnet der Bericht vom 6. Oktober, mit dem Brüssel dem Europäischen Rat die Eröffnung von Beitrittsverhandlungen mit Ankara empfiehlt, den Weg zu einem epochalen Umbruch. Und hat damit starken Einfluss auf das Gesicht der Europäischen Union in den nächsten zehn bis zwanzig Jahren.

Asiatische Moslems? Warum nicht? Aber…

Zum ersten Mal zeigt sich klar und deutlich, dass die Europäische Union kein christlicher Club und keine geografische Region ist, sondern ein politisches Projekt. Die Türkei, mit 97% der Staatsfläche in Anatolien und 66 Millionen Moslems, lässt keine Zweifel offen: Sie ist ein asiatisches und moslemisches Land. Untrennbar mit der europäischen Geschichte verbunden ist sie sicher viel säkularer als Griechenland oder Italien, aber gleichzeitig unüberwindbar anders. Ist es gut, dass das so ist? Ist es gut, dass die Türkei der EU beitritt? Dem Leser sei es überlassen, das schwierige Urteil zu fällen. Was sicher ist, ist dass die Zusage, mit der Türkei zu verhandeln – vielleicht für zehn Jahre oder länger - die Geschichte der Union verändern wird.

Staatsmänner gesucht

Das Problem dieses Europa ist, dass es in die Geschichte eintritt, ohne über Staatsmänner, oder weitsichtige Politiker zu verfügen, die in der Lage sind, den Weg aufzuzeigen und die notwendige öffentliche Debatte anzuregen.

In der Tat, die Entscheidung der Kommission kommt aus einem grauen Brüsseler Büro, wie eine beliebige Richtlinie über die Größe von Nägeln oder den Handel von Bananen. Sie ist das Werk des sozialdemokratischer Erweiterungskommissars Günter Verheugen, der sicherlich eifrig die diplomatischen Aktivitäten mit Ankara gesteigert hat, der aber wenig oder gar nichts gemacht hat, um der europäischen Öffentlichkeit die Gründe für den Beitritt der Türkei zu erklären. Natürlich ist es schwierig, ohne starke europäische Medien eine revolutionäre Idee an die Öffentlichkeit zu bringen, seine Überzeugung zu vermittleln und sich gegenüber 25 unterschiedlichen Völkern eine gewisse charismatische Autorität zu verschaffen.

Die Kommission hat uns enttäuscht, weil sie die Wichtigkeit, eine öffentliche Debatte auf europäischer Ebene anzuregen, ignoriert hat. Warum sollte es zum Beispiel nicht eine kontinentale Tournee durch jeden Mitgliedsstaat geben, mit dem Verheugen und auch Prodi für das türkische Projekt werben? Warum nicht auf die wenigen bereits existierenden europäischen Medien wie das Satellitenprogramm Euronews und das Nachrichtenmagazin Café Babel setzen, um die Grundsätze der europäischen Integration in den nächsten Jahrzehnten mitzuteilen?

Die Schuld liegt nicht nur bei Brüssel

Die Wahrheit ist, dass unsere politische Führung, und nicht so sehr jene, die in Brüssel sitzt, sondern jene, die vorgibt, uns von den Hauptstädten aus zu regieren, eine öffentliche Debatte auf europäischer Ebene nicht will. Es ist bequemer, von Mal zu Mal auf die Überraschung – und manchmal auch den Zorn - einer europäischen Öffentlichkeit zu reagieren, die unzureichend über die epochalen Veränderungen informiert ist, was die Türkei angeht genauso wie über die diesjährige Erweiterung um zehn neue Mitglieder. Dadurch wird verhindert, einer transnationalen Dialektik entgegentreten zu müssen, die die Bezugspunkte, auch die kulturellen, der herrschenden Klasse durcheinanderbringt. Einer Klasse, die nie das Europa erlebt hat, das wir erleben, die nie ein Erasmusjahr gemacht hat, die Fremdsprachen nur schlecht beherrscht und die die Europäische Union nur unter diplomatischen Gesichtspunkten betrachtet.

Aber Europa ist nicht eine diplomatische Angelegenheit und auch keine bürokratische. Solange man über Nägel oder Bananen verhandelt, kann unsere Generation auch ein Auge zudrücken. Aber sobald der Moment gekommen ist, die Türkei zu integrieren, wollen wir mehr. Um zu verhindern, dass die europäische Demokratie schon vor ihrer Geburt abgetrieben wird, setzen wir auf den europäischen Dialog und fordern verantwortungsvolle und kommunikative europäische Politiker. Es ist (noch) nicht zu spät.