Die Männer hinter dem Kandidaten

Artikel veröffentlicht am 7. Juni 2004
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Artikel veröffentlicht am 7. Juni 2004

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Wer den außenpolitschen Berater Kerrys kennt, weiß auch, welche weltpolitische Haltung die USA nächstes Jahr einnehmen werden.

Wer wird die Condoleezza Rice von Morgen sein? Um seine allgemein bekannten Lücken zu stopfen, hat sich George W. Bush mit einem Team von Rasputins umgeben, die manchmal kaum kosmopolitischer sind als er, die aber mit den mächtigen Kreisen der amerikanischen Außenpolitik höchst vertraut sind. John Kerry, weltgewandt und mehrsprachig, der zwischen einem Familienhaus in der Bretagne und dem Mekong-Delta aufgewachsen ist und heute ein Pfeiler der außenpolitischen Kommission im Senat ist, braucht kaum Tutoren, um die internationale Bühne zu begreifen. Man könnte erwarten, dass seine Berater eine weniger entscheidende und weniger vorrangige Rolle als ihre Vorgänger spielen werden, wenn die Demokraten die Wahl gewinnen.

Ein kleiner Hauch von Déjà-vu

Die Identität dieser Berater allerdings kann von nun an die Hinweise zur Politik einer künftigen Kerry-Regierung liefern. Der Kandidat selbst bleibt in der Tat äußerst vorsichtig bei der Formulierung seiner politischen Richtlinien, er setzt auf Diskretion und fürchtet einen verfrühten Widerstreit mit jedem beliebigen Wähler; er meint auf dieser Stufe des Wahlkampfs auch, dass das Bush-Team niemanden braucht, um bei den Umfragen Punkte zu verlieren. Das hält ihn trotzdem nicht davon ab, sich unter seinen Beratern bereits einige Persönlichkeiten ausgesucht zu haben: Sandy Berger, der Vorgänger von Condoleezza Rice, Richard Holbrooke, der berühmte Vermittler des Dayton-Abkommens, der dem Bosnienkonflikt ein Ende setzte, und vor allem Randy Beers, der erst kürzlich, dafür aber auffällig, die öffentliche Bühne betrat, indem er den Rat für Nationale Sicherheit nach 20 Jahren Karriere in dieser Institution infolge von Uneinigkeiten mit der Bush-Regierung unter großem Aufsehen verließ. Er ist der augenblickliche Hauptmitarbeiter des Kandidaten Kerry, mit dem er sich bereits sehr früh im Wahlkampf verbündet hat. Er wird heute als Condoleezza Rices Nachfolger in der Leitung seiner früheren Organisation gehandelt. Diese hohen Tiere sind lediglich die am engsten beteiligten Mitglieder eines illustren Panels. Wer wird also das Kerry-Team bilden, und kann man überhaupt von einem Team sprechen? Welche Beziehungen unterhalten sie untereinander? Inwiefern tragen sie heute zum Wahlkampf bei? So viele Bruchstücke einer Antwort, die - obwohl man das Endprodukt nicht im Voraus beurteilen kann - uns doch einige Hinweise zu unseren Fragestellungen über eine demokratische Außenpolitik ab 2005 liefern.

In Washington wird recycelt

Es haben sich keine Falken um Kerry versammelt. Die Formulierung seiner Außenpolitik ist viel "dezentralisierter" und weniger fanatisch als die von Bush, und das aus mehreren Gründen. Wenn auch die Mitglieder des Bill Clinton-Teams sich nach der Wahlniederlage 2000 nach Washingtoner Art in Think-tanks und Beraterkabinette zerstreut haben, so haben sie die Macht ja erst vor drei Jahren verlassen und sind nicht weit weg. Sandy Berger hat sein eigenes Beraterkabinett für Geostrategie und Lobbying gegründet, Madeleine Albright unterrichtet an der Universität von Georgetown, Richard Holbrooke wurde Berater am Council of Foreign Relations und in verschiedenen Stiftungen. Jeder bleibt einflussreich auf seinem eigenen Gebiet: Eine Rückkehr in die Politik wäre für die einen und die anderen ein natürlicher Schritt, vor allem da sich in den USA in den letzten drei Jahren der Fanatismus verstärkt hat und es bei dieser Wahl um wesentlich mehr geht als bei den vorangegangenen fünf oder sechs Urnengängen: Unter diesen Umständen widersteht keiner der Parteistimmen der Perspektive - vielleicht zum Preis einer bestimmten Richtlinie - dem Wahlkampf und einer künftigen demokratischen Regierung seinen Stempel aufzudrücken.

Der Kosmopolit Kerry hat Freunde bei den Republikanern

John Kerrys zahlreiche Erfahrungen im Bereich internationale Beziehungen erweitern den potentiellen Beraterpool über das Clinton-Team hinaus. Von seiner Zeit bei der Armee behält er insbesondere eine solide Unterstützung unter den Militäroffizieren, eine Unterstützung, die sich in der ersten Wahlrunde als wertvoll erwiesen hat. Mehrere höhere Offiziere, aktiv oder in Rente, haben sich ihm angenähert, so wie der ehemalige Armeesekretär John Shalikashvili, der im Frühjahr nach turbulenten Beziehungen mit den Zivilpersonen des Pentagon bezüglich der Vorbereitung auf den Irakkrieg von seinem Posten "abgezogen" wurde. Im Verlaufe seiner zwei Jahrzehnte im Senat und vor allem in der Kommission für Außenpolitik hat John Kerry enge Beziehungen mit den gemäßigten Republikanern geknüpft - "Realos", die heute mit dem radikalen Flügel ihrer Partei im Streit liegen. Die Senatoren John McCain, Chuck Hagel oder Richard Lugar sind widersinnigerweise bei außenpolitischen Fragen dem demokratischen Kandidaten sehr nahe. Ein Präsident Kerry wird die Beziehungen des Senators Kerry weiter pflegen, und es ist nicht ausgeschlossen, dass einem seiner republikanischen Freunde sogar ein Posten in einer eventuellen demokratischen Regierung angeboten wird. Man kann auch die demokratischen Freunde des Senats erwähnen: Joe Biden, Gary Hart, Bob Kerrey.

Der Ablauf der ersten Wahlrunde hinterließ Spuren beim gesamten demokratischen Wahlkampf. Die Außenpolitik war eines der Themen, bei dem sich die demokratischen Kandidaten am meisten auseinander dividiert haben. Wenn Kerry heute versucht, die Partei nach einem besonders bissigen Wahlkampf zu einen, muss er die von Howard Dean verkörperte Anti-Kriegs-Gesinnung berücksichtigen, eine Gesinnung, die die Stimmen unter die Fittiche des unabhängigen Kandidaten Nader zu tragen droht.

Alte Rezepte für neue Probleme

Ohne von neuem das Produkt ihrer Zusammenarbeit im Voraus beurteilen zu können, wenn diese verschiedenen Persönlichkeiten nächstes Jahr das Weiße Haus in Besitz zu nehmen kämen, so kann man dennoch zwei Beobachtungen herausstellen.

Wenn Kerrys Berater sich den neuen Problemen, die sich nach dem 11. September stellen, bewußt sind, ist die diplomatische oder militärische Erfahrung und die Praxis der multilateralen Foren viel wichtiger in ihrer Karriere als in jener der Berater George Bushs, die mehr daran gewohnt waren, die Welt durch die Washingtoner Brille zu sehen. Pragmatisch, den Realitäten des Terrains und den Grenzen der amerikanischen Allmacht bewusst, bei der Lösung des Balkankonflikts oder im Rahmen des vergangenen Friedensprozesses ausgebildet, müssten sie jene alten Methoden auf neue Probleme anwenden, da wo die Bush-Regierung sowohl den Zweck als auch die Mittel der amerikanischen Außenpolitik umgestürzt hat. Die sichtbarste Entwicklung, wenn das Weiße Haus in andere Hände übergeht, wird eine Veränderung in Ton und Stil sein. Und keine grundlegende Revolution.