Die Afrikanische Union - auf den Spuren der Europäischen Union?

Artikel veröffentlicht am 26. Juli 2004
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Artikel veröffentlicht am 26. Juli 2004

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Die Afrikanische Union ähnelt in ihrer Struktur der EU. Aber hier enden die Parallelen bereits. Außer die EU nimmt ihre jüngere Schwester an die Hand...

Im Juli 1999 beim Gipfel von Lomé hat sich die Organisation der Afrikanischen Einheit (OAU) zur Afrikanischen Union (AU) gemausert. Eine symbolische Verwandlung, um den Willen der Staatschefs zu zeigen, die politischen und wirtschaftlichen Reformen auf dem afrikanischen Kontinent zu beschleunigen. Die neue Organisation wurde 2002 beim Gipfel von Durban gegründet, wo die erste Konferenz der Staats- und Regierungschefs stattfand. Die AU ähnelt in vielen Punkten der Struktur der Europäischen Union. Bedeutet das, dass die EU es geschafft hat, ihr Modell der regionalen Organisation zu exportieren, und dass die AU sich in eine ähnliche Richtung wie die EU entwickelt?

Die Idee der Afrikanischen Union

Laut Ndongo Aboubakri Sidi, Autor einer Abhandlung mit dem Titel "Quelle voie africaine de l'Union?" ("Welchen afrikanischen Weg der Union?"), ist die Idee der Afrikanischen Union bei weitem nicht neu, und es gab Vorgängerorganisationen lange bevor Kwamé Nkrumah 1963 "Africa must unite" veröffentlicht hat. Wenn auch in den Anfängen der OAU berühmte Gründer wie Houphouët Boigny, Léopold Sédar Senghor oder auch Patrice Lumumba waren, so ging die Initiative der AU von Oberst Gaddafi aus. Die Afrikanische Union, bestehend aus 53 Ländern, hat eine Kommission, einen Afrikanischen Währungsfonds, eine Afrikanische Investmentbank und einen Gerichtshof. Für die Europäer ein sehr vertrautes Schema. Die größte Innovation ist die Gründung eines panafrikanischen Parlaments, das im März 2004 in Addis-Abeba aus der Taufe gehoben wurde und dessen Aufgabe es ist, gemäß dem Gründungsvertrag der AU "eine vollständige Teilnahme der afrikanischen Völker bei der Regierung, der Entwicklung und der wirtschaftlichen Integration des Kontinents" zu gewährleisten. Jedes Mitgliedsland der AU ordnet fünf Parlamentarier, davon mindestens eine Frau, ab. Die Kompetenz des afrikanischen Gerichtshofes ist es, alle "Streitigkeiten und Gesuche, die ihm gemäß des Gründungsvertrages der Union unterbreitet werden" anzunehmen. Es gibt 11 Richter mit einen Mandat von 6 Jahren, die von der Konferenz der Staats- und Regierungschefs gewählt werden. Die AU verfügt schließlich auch über einen Wirtschafts-, Sozial- und Kulturrat (ECOSOCC), der eine beratende Funktion hat und die Interessenvertretung der sozialberuflichen Gruppen ermöglicht.

Aber auch in ihrer Philosophie zeigt sich die Afrikanische Union der Europäischen Union nah, da sie darauf abzielt, den Frieden zwischen den Völkern zu sichern, und die politische Solidarität auf einem Kontinent, wo die Konflikte zahlreich sind und der funktionelle Verstand im Hintergrund bleibt, zu begünstigen. Schlussendlich hat sich die AU das Recht der Einmischung vorbehalten, um im Falle von Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord zu intervenieren. In Konfliktfragen ist der Friedens- und Sicherheitsrat, nach dem Vorbild der UNO, bestehend aus 15 Mitgliedern, zuständig.

Wohin auf einem Kontinent voller Diktaturen?

Die EU hat sich als eine wertvolle Unterstützung in der Entwicklung der afrikanischen Einheit, besonders durch die Stützung der Neuen Partnerschaft für afrikanische Entwicklung () erwiesen. Diese langfristige Strategie wurde von den afrikanischen Staats- und Regierungschefs entwickelt, um Probleme wie beispielsweise die zunehmende Armut, die Unterentwicklung und die dauerhafte Marginalisierung von Afrika zu bekämpfen. Dass die Europäische Kommission die AU offiziell zu unterstützen wusste, indem sie ab der ersten Sitzung seit Gründung der AU anwesend war, ist der Dialog in Wirklichkeit aber auf eine informelle Weise entstanden. So hat die panafrikanische Kommission 2003 ihr europäisches Pendant besucht, und hat so von Ratschlägen in Finanzfragen, zu Transport und Verkehr, und auch zum Thema Ausbildung profitiert. Die AU-Kommission mit dem Präsidenten Alpha Konaré (seit Anfang Juli 2004 vom Präsidenten von Nigeria Olusegun Obasanjo abgelöst), hat in der Tat zahlreiche Herausforderungen zu bewältigen, sowohl in der Friedenssicherung als auch in der Entwicklung der Demokratie und in der Wirtschaftsintegration.

In der Krise von Darfur hat die AU beim Gipfel von Addis-Abeba die Entsendung einer 300 Mann-Schutztruppe Ende Juli beschlossen, deren Mission der Schutz der 60 Beobachter der AU und die Überwachung der Grenzgebiete des Tschad sein wird, wohin 200 000 Sudanesen geflüchtet sind. Wenn dieser Plan sich konkretisiert, wird dieser die erste afrikanische Initiative sein, um ein Land von einem Konflikt zu befreien. In der Konfliktprävention will die AU eine "Kontinentales Frühwarnsystem" etablieren, und hofft eine "Afrikanische Truppe" nach dem Vorbild der schnellen europäischen Eingreiftruppe bis ins Jahr 2010 gegründet zu haben.

Jedoch muss die AU letztendlich, auch wenn sie von der Erfahrung der EU profitieren kann, auf eine autonome Art und Weise ihre Prioritäten definieren und ihren eigenen Weg finden, einen Weg, der sich den wirtschaftlichen, sozialen und politischen Gegebenheiten des afrikanischen Kontinents anpasst. Es erscheint schwierig, das europäische Modell, das selbst eine besondere Geschichte vorweist, "abzukupfern". Bereits bei der ersten Parlamentssitzung waren nur Abgeordnete von 38 Ländern anwesend. Die 53 Mitgliedsstaaten der AU haben nicht dieselbe demokratische Tradition wie die EU-Länder, und in einigen Ländern herrscht immer noch Diktatur, was auch der Aufruf von Kofi Annan an die versammelten afrikanischen Staatschefs, den Autokratismus und das Einparteiensystem zu beenden, bekräftigt. Auf diesem Gebiet hat die EU eine eher zweideutige Haltung, da einige der Mitgliedsstaaten, vor allem Frankreich, sehr gute Beziehungen zu einigen Diktatoren von Idriss Déby im Tschad bis hin zu Ismael Omar Guelleh in Djibouti unterhält.

Vielleicht liegt genau da die größte politische Verantwortung von Europa: Die Europäische Kommission selbst hat kürzlich beim Besuch von Oberst Gaddafi den roten Teppich ausgerollt, obwohl es immer noch Menschenrechtsverletzungen in Libyen gibt. Und was wirtschaftliche Maßnahmen betrifft, könnte die EU die gemeinsame Agrarpolitik (GAP) erneut überprüfen, um den afrikanischen Herstellern den Zugang zum europäischen Markt zu ermöglichen statt den lokalen Potentaten Pfründe zu verteilen.