Die "5 camisados des europäischen Sozialismus" und der Tortellinivertrag  

Artikel veröffentlicht am 12. September 2014
Artikel veröffentlicht am 12. September 2014

Gibt es im rauhen, von finanziellen Einsparungen gebeuteltem Europa noch einen Platz für Sozialismus und linksgerichtete Politik? In Bologna unterschrieben unlängst 5 Staatsoberhäupter in weißen Hemden den "Tortillinivertrag". Er soll ein Vertrag für die mitte-links gerichtete Struktur Europas sein. 

"Internationaler Vertrag der Weißhemden", "Eurozentrismus" oder "EU-Dem". Auch wenn die Namen dafür unzählig sind, so wird doch besonders eines deutlich: das Zusammentreffen dieser "Camisados des neuen europäischen Sozialismus" in Bologna markiert einen neuen und unvorhergesehenen Schritt für die alte Linke des Kontinents. Und das viele Jahre nach dem Eurokommunismus Berlinguers, Carrillos und Marchais' oder dem Gonzales-Craxi-Mitterand-Abkommen.

Wie kann in einem Europa, das von Strenge und "Blut-und-Schweiß-Manövern" geprägt ist und durch die Strukturreformen des flexiblen Arbeitsmarktes gebeutelt wird, sozialistische Politik durchgesetzt werden? Wie kann man heutzutage überhaupt noch wirklich links sein? Die Frage ist nicht ganz einfach. Die Antwort muss zur Festigung des europïschen Sozialismus beitragen, wenn er zu einer identitätssiftenden Einheit werden soll.

Leider scheint es bislang keine klaren Antworten zu geben. Oder, um es mit Manuel Valls zu sagen, der unlängst mit seinem Kollegen Martin Aubry darüber stritt: "Was ist die Alternative?" Zwischen dem ganzen Zweifel, scheint die Antwort, die der europäische Sozialismus gibt – so entfernt von seinen Wurzeln, seinen Menschen und seiner Vergangenheit – die neue Strategie der linken Mitte Europas zu sein. Und Bologna zeigt dabei lediglich die Auswüchse auf institutioneller Ebene.

Ein Familienportrait, das entweder in die Annalen der Geschichte eingeht oder in ewige Vergessenheit geraten wird: "Matteo", der Franzose "Manuel", der Spanier "Pedro", der Niederländer "Diederik" und der Deutsche "Achim". Sie alle sind versammelt auf einer Bühne, sprechen sich beim Vornamen an und werden von dem Glauben an einen Kurswechsel angetrieben, der nur zusammen erreicht werden kann. Und sie alle sind glücklich, dass sie Teil des neuen linken "Europtimismus" sein können. 

Die neue Lady HV (Hoher Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik), "Federica", begrüßt die Gäste in ihrer üblichen Talkmasterart und witzelt: "Ich werde ihre persönliche Fernsehassistentin für den Abend sein…". Die attraktive Männertruppe, alle in weiß gekleidet (und Sanchez sieht wirklich gut aus), äußern sich in vorgefertigten Phrasen, Klischées, Witzeleien und ein paar unerwarteten Schlagwörtern, die an Guevara erinnern. So fällt von dem deutschen Vertreter das Wort "venceremos" und von Sanchez das Wort "comrades". Zwei der fünf Vertreter (Valls und Sanchez) sprechen Italienisch, einer beweinte das alte Europa (Samson) und jeder schaut auf zu Matteo. Der Gastgeber zeigte ihnen den Weg, er ist der Kopf, der seine Partei zu überragenden 40 Prozent führte. Eine vollkomm unvorhersehbare Zahl. "Ihr könnt euch sehr glücklich schätzen, dass ihr einen Premierminister wie Matteo in Italien habt", spricht der Parteiführer der Spanischen Sozialistischen Partei zum Publikum.    

"Die Zukunft ist ein wunderbarer Ort, lasst uns zusammen dorthin schreiten!"

Und so besiegelten sie in dem Restaurant Bertoldo einen Vertrag der auch "Tortillinivertrag" genannt wird (im Stile Bolognas). Ganz so, als läge es ihnen daran, darauf hinzuweisen, dass diese Angelegenheit zwar ernstgenommen werden muss, aber nicht so ernst wie die es tun, bei denen es mit der Kommunikation eh und je hapert, die Wahlen verlieren oder einfach den Karren komplett an die Wand fahren. Also nicht wie Hollande in Frankreich, Zapatero in Spanien oder die alte Führung der Linken. Und offensichtlich ist dies auch – neben weiteren Alternativen und Lösungen – das Geheimnis für eine erfolgreiche Veränderung der mitte-links gerichteten europäischen Partei und des ganzen Kontinents: das linke neue Konzept. Renzi, der alles von Blair gelernt hat, weiß, dass das wichtigste die Kraft der Worte ist. Er ist der Meister der Kommunikation, des Herausbildens eines Images, mit dem er Menschen für sich gewinnen kann. Er schafft eine "Marke", um ein Wort der politischen Marketingstrategen zu benutzen.

Und so spielt der Premierminister die Gastgeberrolle, den Großherren und den Showman in diesem Festa dell'Unità (eine Feier der Sozial-Demokraten in Italien), welches zumindest für eine Stunde zu einer Art "Internationalem Leopolda" (abgeleitet von dem Namen der Bahnhaltestelle, an der sich Renzis Anhänger zusammenfanden, um ihre Gedanken und aktuellen Belange kundzutun). Als das Treffen zuende ging, gab Matteo einen seiner berümten Sätze von sich, irgendwo zwischen Poesie und Hoffnung: "Die Zukunft ist ein wundervoller Ort, lasst uns zusammen dorthin gehen." Die Sache ist nur, dass niemand weiß wie.