Deutschland - USA: Zurück zu alter Freundschaft?

Artikel veröffentlicht am 12. September 2005
Artikel veröffentlicht am 12. September 2005

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Angela Merkel wünscht sich nichts sehnlicher als die Normalisierung der Beziehungen zu den USA. Aber es besteht die Gefahr, dass ihr weder Wähler noch die eigene Koalition folgen werden.

Liest man die Äußerungen von Angela Merkel, so meint man, dass die christdemokratische Kanzlerkandidatin klare Vorstellungen darüber hat, wie die deutsch-amerikanische Freundschaft wieder belebt werden kann. Die Favoritin für das Kanzleramt bei den Bundestagswahlen am kommenden 18. September hat oft von einer Rückkehr zur traditionellen Außenpolitik Helmut Kohls gesprochen, die sowohl auf der europäischen Integration als auch auf dem transatlantischen Bündnis aufbaut. Wird zwischen den USA und Deutschland wieder „Business as usual“ einkehren?

Latenter Pazifismus

Aus der Nähe betrachtet scheint die Position der CDU/CSU zum transatlantischen Verhältnis allerdings weniger eindeutig zu sein. Da fällt dann plötzlich auf, dass Angela Merkel es in diesem Punkt an Klarheit missen lässt. In der italienischen Tageszeitung „La Repubblica“ vom 29. August schreibt Andrea Tarquini, dass die Kanzlerkandidatin der CDU/CSU „den Textteil ihrer Rede über die Priorität der Annäherung an die USA auf dem außerordentlichen Parteitag der CDU am 28.August in Dortmund weggelassen hat“. In diesem Wahlkampf, der ganz auf das politische Versagen der Regierung Schröder ausgerichtet ist, stellt die Außenpolitik einen der wenigen Schwachpunkte der CDU dar. Ganz so, als ob Angela Merkel bereits erkannt hätte, dass die Beziehungen zu den USA eines der heikelsten Themen ihrer künftigen Regierung darstellt, so sie denn gewählt werden wird. Wir erinnern uns, dass ihre Popularität während des Irak-Konfliktes auf einen Tiefpunkt sank. Ihre deutliche Verteidigung der Politik der Bush-Administration wurde auch innerhalb der CDU/CSU auf eine harte Bewährungsprobe gestellt. Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber hat sich beispielsweise den Pazifismus der deutschen Öffentlichkeit, der auch unter den schwarz-gelben Wählern weit verbreitet ist, sofort zu eigen gemacht. Ein Problem, das spätestens dann akut wird, wenn das transatlantische Bündnis vor eine neue Zerreisprobe, etwa bei einer möglichen US-amerikanischen Invasion im Iran, gestellt würde.

Es gibt kein Zurück

Der Irak-Krieg kann nicht mal eben so „abgehakt“ werden. Fachleute sehen in ihm eine der Konsequenzen aus den veränderten transatlantischen Beziehungen nach dem Ende des Kalten Krieges. Tatsächlich existieren zwei Arten von Emanzipation, die Deutschland von ihrer ehemaligen Schutzmacht Amerika entfernen: Auf der einen Seite steht das Bewusstsein über die zurückgewonnene internationale Rolle des wiedervereinigten Deutschlands und auf der anderen Seite die europäische Integration, charakterisiert durch die Abkehr von der US-amerikanischen Vormachtstellung. Beide Tendenzen haben eine Mehrheit unter den deutschen Wählern. Das weiß eben auch Angela Merkel.

Der Schatten der Türkei

Trotz aller Artikel, die bei einem Sieg von Schwarz-Gelb die deutsch-amerikanische Zukunft rosarot malen, bleibt der Eindruck, dass eine Regierung Merkel durchaus mit Zurückhaltung zu Werke gehen werde. Sicherlich wird der Ton konzilianter und man wird versuchen, den Eindruck zu erwecken, mit den Amerikanern zu einem Verhältnis unter Gleichen zu gelangen. Der erste Schritt könnte darin bestehen, die Idee einer deutsch-russischen Achse aufzugeben. Auch wird man mehr Vorsicht im Verhältnis zu China erwarten dürfen. Beispielsweise könnte man sich die Forderung nach einem Ende des chinesischen Waffenembargos, so wie es auch Washington verlangt, vorstellen. Schließlich wird man daran gehen, die kontroversesten Aspekte der Außenpolitik der Regierung Schröder wettzumachen. Von dem als zu aggressiv bewerteten Vorstoß für einen ständigen deutschen Sitz im UN-Sicherheitsrat ausgehend, wird man von den gemachten Fehlern lernen und Aktionen vermeiden, die von den kleinen EU-Partnern als für ihre Interessen schädlich und als Errichtung einer deutsch-französischen Vormachtstellung innerhalb der EU angesehen werden. Dieses neogaullistische Projekt ist seit der augenscheinlichen europäischen Spaltung während der Irak-Krise ebenso endgültig gescheitert, wie der Versuch ein, von der NATO losgelöstes Hauptquartier der europäischen Streitkräfte mit Sitz im Brüsseler Vorort Tervuren zu etablieren.

Trotz allem bleibt der Eindruck bestehen, dass das Schicksal des transatlantischen Bündnisses eher von den Amerikanern als von den Deutschen bestimmt wird. Schließlich sollten wir nicht vergessen, das die Kanzlerkandidatin mit ihrem Konzept der „privilegierten Partnerschaft“ keinen Zweifel an einem Nein zum EU-Beitritt der Türkei gelassen hat. Und hierbei handelt es sich doch um eine Position, die in krassem Gegensatz zu den Vorstellungen der USA steht.