das deutsch-französische „Finanz- und Wirtschaftspaar“ über europäischen Föderalismus

Artikel veröffentlicht am 28. April 2013
Artikel veröffentlicht am 28. April 2013
Von Olalla Pastor Del Valle und Nina Tsiklaouri Übersetzung von Isabelle Uribe Am Donnerstag, den 4 April, fand in Straßburg, eine Konferenz auf Anregung der Jugendbewegung „Jeunes Européens-France" in der französischen Nationalen Verwaltungshochschule (ENA) statt. Dieses Treffen führte den französischen Finanz- und Wirtschaftsminister und seinen deutschen Amtskollege zusammen.
Die Diskussion wurde von Jean-Marie Cavada, Präsident der „Europäischen Bewegung“, moderiert und bettete sich auf ideale Weise in die Veranstaltungsreihe anlässlich des 50zigsten Jubiläums des Elysee-Vertrags im Jahre 2013 ein.

„Das deutsch-französische Paar im Jahre 2013: Zubringer zum Föderalismus in Europa ?“, dieser Titel ist vielsagend über das Thema und die Akteure. Ohne Zögern verbinden Moscovici und Schäuble die Zukunft mit einem föderalistischen Europa. Mehrmals wurde die bedeutende Rolle des deutsch-französischen Paares von den beiden Männern unterstrichen. Die beiden Staaten müssten eine gemeinsame Vision definieren und Europa zu einem besseren Gleichgewicht der Anstrengungen führen. Der französische Minister hob die notwendige Zustimmung der Bevölkerung zu diesem Projekt hervor. Es sei unentbehrlich durch konkrete Ergebnisse unter Beweis zu stellen, dass der Föderalismus funktioniert. Um die „Herzen der Bürger rückzuerobern“, sei es unabdingbar Beweise für das Wachstum zu erbringen und zu zeigen, dass Europa von gemeinsamem Optimismus getragen wird und nicht nur aus Zwängen bestehe. Moscovici und Schäuble waren sich einig, dass die Debatte „Sparpolitik-Wachstum“ aufgegeben werden müsste. Es sei besser Anstrengungen zu unternehmen, um in dieselbe Richtung zu gehen. Zudem sei es langweilig immer vom einem auf nur zwei Länder reduzierten Europa zu sprechen. Man sollte vielmehr eine Strategie ins Auge fassen, die die 27 oder vielmehr 28 Mitgliedsstaaten (mit der im Juli bevorstehenden Mitgliedschaft von Kroatien) einbeziehe.

„Wir wollen der Jugend Beachtung schenken“. Wirklich…?

Schließlich, konnten Fragen gestellt werden, genau genommen zwei Fragen. Die Mitglieder der „Jeunes Européens“ konnten kaum das Wort ergreifen und mussten das Mikrofon nach kurzer Zeit zurückgeben, obwohl sie die Konferenz organisiert hatten. Der Hörsaal war überfüllt mit Studenten aus den Politikwissenschaften, der französischen Verwaltungshochschule und Teilnehmern des von den „Jeunes Européens“ organisierten grenzüberschreitenden Seminars, aber ihre Fragen wurden nur unzulänglich beantwortet und wurden lediglich von den Ministern kurz kommentiert. Bereits nach kurzer Zeit wurden die Jugendlichen aus sogenannten Gründen des Zeitmangels unterbrochen. Auch die Presse kam zu Wort und die Cahuzac Affäre schien an diesem Tag wichtiger zu sein als der europäische Föderalismus...

Crédit Photo: Pierre Cavaillé