Besorgter Blick auf Griechenland

Artikel veröffentlicht am 15. Januar 2015
Artikel veröffentlicht am 15. Januar 2015

In zwei Wochen könnte es im politischen Modus Operandi in Griechenland gravierende Veränderungen geben. Das Linksbündnis Syriza verspricht eine Schuldenneuverhandlung und könnte Europas Zukunft zu den vorgezogenen Parlamentswahlen am 25. Jänner entscheidend mitgestalten.

Nach drei Präsidentschaftswahlen ohne Erfolg wird Griechenland am 25. Jänner vorgezogene Parlamentswahlen abhalten. Meinungsumfragen prophezeien derzeitig einen möglichen Sieg des Linksbündnis' Syriza, das für seine radikalen Positionen gegen das europäische Spardiktat bekannt ist. Der Plan von Alexis Tsipras ist bekannt. Der Parteivorsitzende von Syriza will, dass ein Teil der griechischen Schulden erlassen und den von Europäischer Union und Internationalem Währungsfond auferlegten Rettungsplan aussetzen. "Wenn unser Volk so will, wird der Rettungsschirm samt seiner strengen Sparauflagen bald der Vergangenheit angehören", sagte Tsipras. Ob dieser Plan jedoch aufgeht ist nicht sicher, denn auch Samaras Partei, Neue Demokratie, gewinnt zunehmend an Aufwind. Dieser politische Tumult in Griechenland beunruhigt momentan die Finanzmärkte. Doch Alexis Tsipras versprach, dass Griechenland den Euro behalten und die Schulden neu verhandeln anstatt komplett aussetzen wolle.

Laut neuesten Umfragen sei Syriza mit 32,4%der Favorit für die vorgezogenen Parlamentswahlen, gefolgt von den Konservativen der Nea Dimokratia (Neue Demokratie) mit 28,9%. Die Mitte-Links-Partei To Potami stünde laut Hochrechnungen an dritter Stelle. Und die rechtsextreme Goldene Morgenröte hätte mit 5,2% als viertstärkste Kraft momentan mehr Wähler als der Mitte-Links-Koalitionspartner PASOK (3,7%).

Der jüngste Trend in den Ländern, in denen die Krise besonders gewütet hat, war das Entstehen neuer Parteien, in Griechenland die Bewegung der Demokraten und Sozialisten (Kidiso) des ehemaligen Premierministers Giorgos Papandreou. Dieses neue Bündnis könnte die Wähler der schwachen PASOK, aber auch der gefürchteten Syriza anziehen. Im Koalitionsrangeln bleibt aber nach wie vor alles offen.

Auf der Tagesordnung steht Europas Sorge um die Zukunft des Kontinents und durchaus unterschiedliche Haltungen. Die europäischen Linksfraktionen unterstützen Griechenland und das Ende der zu strengen Sparauflagen. Unterwürfige Länder, die autokratischen Strippenziehern unterliegen, sind unter den Linken kein wünschenswertes Szenario, schon gar nicht  in südlichen Ländern wie PortugalSpanien und Zypern, die ihre Souveränität in Gefahr sehen.

Sollte Syriza erfolgreich sein, könnte dies der Beginn für wirtschaftliche und finanzielle Neuverhandlungen sein und möglicherweise Griechenlands ernüchterte Wirtschaftslage lösen. Auf der anderen Seite ist die Angst vor wachsenden Schulden groß mit der Sorge darüber, was passieren würde, könnte Griechenland nicht mehr zahlen. Würden andere europäische Staaten dann immer noch unter die Arme greifen?

Kurzer geschichtlicher Ausflug

Schauen wir uns das Londoner Schuldenabkommen aus dem Jahr 1953 an, ein politisches Abkommen, das es Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg ermöglichte, wieder in den Markt einzusteigen und sich als Nation zu entwickeln. Griechenland war unter den Verhandlungspartnern, die Deutschland einen Schuldenschnitt ermöglichten, was dem Land neuen wirtschaftlichen Elan verschaffte. So ähnlich sieht Alexis Tsipras Idee für die Zukunft Griechenlands aus. Wenn Geschichte zyklisch verläuft, warum sollten nicht auch gute Taten wiederholt werden, anstatt nur der Desaster und Krisen?