Berlusconi: Ist jetzt alles Fini(to)?

Artikel veröffentlicht am 6. August 2010
Artikel veröffentlicht am 6. August 2010
Die italienische Abgeordnetenkammer hat am Mittwoch einen Misstrauensantrag der Opposition gegen den unter Korruptionsverdacht stehenden Justizstaatssekretär Giacomo Caliendo abgelehnt. Nach dem Bruch mit seiner "rechten Hand" Gianfranco Fini steigt der politische Druck auf Premier Silvio Berlusconi und seine Regierung. Die europäische Presse hält Neuwahlen dennoch für unwahrscheinlich.

The Irish Times: "Untypische Langlebigkeit" ; Irland

Mit dem gescheiterten Misstrauensvotum der Opposition im italienischen Parlament gegen den umstrittenen Staatssekretär Giacomo Caliendo hat Premier Silvio Berlusconi erneut eine Niederlage abgewendet, schreibt die Tageszeitung The Irish Times: "Silvio Berlusconi mag den gestrigen Misstrauensantrag im italienischen Parlament überstanden haben, aber die Probleme des umkämpften, endlos robusten Premierministers sind noch lange nicht vorbei. Sowohl der Verlust der absoluten Mehrheit der Regierung in der vergangenen Woche durch den Absprung von Berlusconis altem Partner und Parlamentssprecher Gianfranco Fini als auch am Dienstag die Enthüllung eines neuen Vier-in-einem-Bett-Sex-Skandals verstärken die Qualität der Opera Buffa in der italienischen Politik. ... Aber Berlusconi, der Neuwahlen androhte, sollte er die Abstimmung verlieren, demonstriert eine politische Langlebigkeit, die außerordentlich untypisch für sein Land ist. ... In Wahrheit sind Berlusconis Gegner über Wahlen jetzt nicht begeisterter als er selbst."

(Artikel vom 05.08.2010)

Delo: "Für Italiens Premier wird es eng" ; Slowenien

Trotz der Ablehnung des Misstrauensvotums gegen Justizstaatssekretär Giacomo Caliendo wird es für Italiens Regierungschef Silvio Berlusconi langsam eng: "Wenn sich Berlusconi bis zum Herbst nicht noch einen Strauß Abgeordneter aus dem anderen Lager kauft, kann er bei jeder nennenswerten Abstimmung sofort fallen. Er wird wohl nicht mehr wagen, die Vertrauensfrage zu stellen, denn das würde seinen Abschied bedeuten. In zwei Jahren wurde bereits 36mal ein Vertrauensantrag gestellt, so konnte Berlusconi die Debatten der Opposition vermeiden. Und es ist noch nicht so lange her, dass sich der Ritter der Unterstützung von Zweidritteln seiner Bürger rühmen konnte."

(Artikel vom 05.08.2010)

Corriere della Sera: "Regierung muss alle einschließen" ; Italien

Auch nach dem gescheiterten Misstrauensvotum gegen den Justizstaatssekretär Giacomo Caliendo wird es wohl keine Neuwahlen geben, vermutet die liberal-konservative Tageszeitung Corriere della Sera, da keine der Parteien ein echtes Interesse an einem Urnengang hat: "Nach Berlusconi und ohne ihn bleibt ... keine wirkliche Unterscheidung erhalten, keine an eine Vergangenheit gebundene Zugehörigkeit, keine solide politische Identität, keine echte Bindung an soziale Bezugspunkte. Ohne Berlusconi gibt es in Italien keine Parteien. Es gibt nur noch das Nichts und es bleibt allein ein großer parlamentarischer Sumpf. Deshalb kann man sich nur eine Regierung vorstellen, die wie heute alle oder fast alle einschließt. So kehrt die italienische Gesellschaft zu einer ihrer Haupteigenschaften aus normalen Zeiten zurück. Die Neigung, ein parlamentarisches System herzustellen, in dem die Tendenz zur Vermischung weit stärker ist als die Spaltung in klar einander entgegen gesetzte Teile."

(Artikel vom 05.08.2010)

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