Barroso lässt locker: « Ein Kommissar pro Land »

Artikel veröffentlicht am 15. Dezember 2008
Artikel veröffentlicht am 15. Dezember 2008
Die europäische Demokratie kann auf sich anstoßen. Am 11. Dezember hat Kommissionspräsident José Manuel Barroso in der Frage des “Wieviele Kommissare pro Land“ nachgegeben, obwohl der Vertrag von Lissabon weniger Kommissare vorsah.

« Wenn ein Staat keinen eigenen Kommissar hat, fördert das nicht gerade seine Identifikation mit der europäischen Idee“, so die Worte des portugiesischen Premierministers, José Sócrates, der seine Meinung zu diesem umstrittenen Thema kürzlich beim Europagipfel am 11. Dezember spontan geändert hatte. Barroso lässt allerdings unter den Tisch fallen, dass die Kommission, die er präsidiert, in etwa die Leichtigkeit eines Elefanten besitzt, der 27 Füße hinter sich herzieht - einen pro Mitgliedstaat. Sollte es so weitergehen, riskiert man eine Lähmung der europäischen Demokratie. Wie sollen 27 Kommissare auch zu einer gemeinsamen Lösung kommen? Oder können Sie sich eine Regierung mit 30 Ministern vorstellen? Ohne eine Abstimmung über die klar definierte Rolle des Kommissionspräsidenten und seiner Kommissare, werden sich die europäischen Bürger wohl nie mit der Demokratie in der EU anfreunden können.