Barroso im Land der aufgehenden Sonne

Artikel veröffentlicht am 1. Oktober 2008
Artikel veröffentlicht am 1. Oktober 2008

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Die EU mischt sich in Japan ein und schickt eine Mission nach Georgien - die Nachrichten aus Brüssel.

Neuer Premierminister in Japan

Taro Aso hat am 24. September 2008, nach der Abstimmung im japanischen Parlament, seine neue Funktion als Premierminister aufgenommen. Die Europäische Kommission hatte ihrerseits nicht bis zu besagtem Datum gewartet, um dem frischgebackenen japanischen Premier in einer offiziellen Mitteilung zu seinem neuen Posten zu beglückwünschen.

Aso, ehemaliger Außenminister Japans, galt in jedem Fall als Favorit; doch gewisse Grenzen müssen eingehalten werden. Man könnte beinahe von einem diplomatischen Faux Pas sprechen. Einer der vier aufgestellten Kandidaten hätte ohne zu zögern die ‚Einmischung‘ seitens der Europäischen Union bemängeln können. Schlussendlich war es aber die belgisch-frankophone Tageszeitung Le Soir, die auf den Fehler hingewiesen hat.

Am Sonntag, den 28. September, bekannte der offizielle Sprecher der Europäischen Kommission, Olivier Drewes, öffentlich „einen zweifellos technischen Fehler“, der „ein Protokollproblem darstellen“ könnte. Die Kommission zog anschließend, am Sonntagabend und 8 Stunden nach der ursprünglichen Veröffentlichung, ihre Mitteilung zurück und entschuldigte sich öffentlich für den Fehler.

EU-Mission in Georgien

©Contando Estrelas/flickrAm 1. Oktober hat die Europäsiche Union ihre Beobachtermission nach Georgien gesandt. Mehr als 300 Beobachter - ursprünglich waren nur 200 vorgesehen - sollen zukünftig dazu beitragen, dass der Waffenstillstand in der Region respektiert wird. Das Personal, das sich um die Sicherheit und Verwaltung kümmern wird, besteht hauptsächlich aus Franzosen, Italienern und Polen. Die Mission soll in naher Zukunft auch in den „angrenzenden Sicherheitszonen“ wie Abchasien und Südossetien eingesetzt werden. Unklar ist allerdings weiterhin, ob die Mission auch in die nach Unabhängigkeit strebenden Provinzen vordringen wird, um den russischen Truppenabzug aus den Gebieten zu kontrollieren - einer der Punkte des Abkommens zwischen Nicolas Sarkozy und Wladmiri Putin, die unklar geblieben waren.