Ausweg aus dem Irrgarten

Artikel veröffentlicht am 31. Oktober 2005
Artikel veröffentlicht am 31. Oktober 2005

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Auf dem ‚informellen Gipfel’ am 27. Oktober in Hampton Court einigten sich die EU-Staatschefs auf eine gemeinsame Strategie angesichts der Globalisierungsprobleme. Doch das Hauptproblem – der Streit um den EU-Haushalt – bleibt weiterhin bestehen.

Was kann man von einem Treffen 25 europäischer Staatschefs erwarten, die sich an eine festlich gedeckte Tafel eines ehemaligen Königspalastes setzen, um informell über die Zukunft Europas zu plaudern? Nicht besonders viel, würde man sagen. Und genauso war es. Als sich die majestätischen Türen des Hampton Court Palace öffneten und Tony Blair sowie Kommissionspräsident Jose Barroso der Presse gegenüber traten, sagten sie genau das, was man von ihnen erwartet hatte: Das alles gut verlaufen sei.

In eine Richtung

Aber über das Lächeln der Staatschefs hinaus konnte man nicht umhin, etwas zu bemerken – einen Fortschritt. Eine "klare Richtung", um den Herausforderungen der Globalisierung zu begegnen, wurde festgelegt. Einen "breiten Konsens" erzielte das Kommissionspapier (über Themen wie Einwanderung, Hochschulen, Energie und Arbeitsbedingungen). Und der starker Wille, die EU "auf den richtigen Weg und in die richtige Richtung“ zu bringen, war zu spüren.

Das Wichtigste war jedoch nicht, was gesagt, sondern wie es gesagt wurde. Es wurde mit einer, starken Stimme gesprochen – bis auf ein paar Risse, die der deutsche Kanzler Schröder und der französische Präsident Chirac zu verantworten hatten. "In die richtige Richtung gehen" scheint zu heißen "in eine Richtung gehen".

Das ist ein guter Anfangspunkt für einen waren Wandel. Jetzt müssen die richtigen Schritte gemacht werden. Viele Staatschefs werden es nicht einfach haben, die Botschaft des Treffens mit nach Hause zu bringen. Ein überaus optimistischer Blair, zum Beispiel, wird schon bald seine Stimme senken müssen, wenn er seinem Kabinett und dem euroskeptischen Teil seiner Bevölkerung gegenübertritt.

Geldprobleme

Darüber hinaus befand sich der zukünftige EU-Haushalt – die größte ungeklärte Frage innerhalb der Union – nicht einmal auf der Tagesordnung in Hampton Court, und das aus guten Gründen. Seit auf dem Juni-Gipfel keine Einigung erzielt wurde, liegt der Haushalt in Scherben. Zu verdanken ist dies dem hauptsächlich britischen Bestehen auf seinem 5-Milliarden-Euro-Bonus aus dem EU-Säckel und dem ebenso harten Widerstandes von französischer Seite, irgendeine Reform in der Agrarpolitik durchzulassen.

Alle Staatschefs sind sich der Tatsache bewusst, dass eine Einigung in der Budgetfrage entscheidend ist. Aber sie wissen auch, dass es schwer werden wird, eines zu schließen. Gut gemeinte informelle Gespräche werden dieses Mal nicht helfen. Nicht eines der Themen, die im Juni ein Abkommen verhindert haben, sind geklärt worden. Danach gefragt, schien jeder in Hampton Court dieselbe Antwort zu haben: Wir werden sie auf dem formellen Gipfel im Dezember zum Ende der EU-Präsidentschaft Großbritanniens besprechen. Tony Blair weiß nur zu gut, dass seine Präsidentschaft nicht danach beurteilt werden wird, wie er sich letzten Donnerstag geschlagen hat, sondern inwiefern er in der Haushaltssache vermitteln kann oder nicht. Und jeder weiß, dass die EU ohne einen Haushalt nirgendwohin gehen wird.

Während der Gespräche am letzten Donnerstag wurde das Grün rund um den Königpalast sorgfältig gepflegt: Ein Irrgarten - eine treffende Metapher für das mit Problemen belastete Europa ohne Vision. Da ist es nur recht zu behaupten, dass das informelle Treffen der EU keineswegs einen Weg aus dem Irrgarten gezeigt hat. Aber ist es auch richtig, dass es den EU-Staatschefs geholfen hat, sich innerhalb des Gartens anzunähern. Jetzt irren sie nicht mehr alleine umher. Sie sollten den Moment ergreifen und sich an die Hand nehmen, um sich mit dem Kopf voran an die Lösung der wahren Probleme zu machen. Denn es ist der einzige Weg, der aus dem Irrgarten heraus führt.