Assis, Friseurtermine und Robben im Straßburger Europaparlament

Artikel veröffentlicht am 28. Juli 2009
Artikel veröffentlicht am 28. Juli 2009
Jeden Monat reist das Europaparlament für eine Woche lang nach Straßburg. Hier, im Louise Weiss-Gebäude, läuft die Maschinerie des Europaparlaments auf Hochtouren. Aber wie funktioniert der Laden eigentlich?

Es ist 9:34 Uhr. Aber nur 30 der insgesamt 785 Sitze im Lowhem-Plenarsaal im Hauptsitz des Europaparlamentes in Straßburg sind belegt. In dem fast leeren Saal läuft zwischen einer Handvoll Parlamentarier eine hitzige Debatte über das Telekom-Paket. Es werden grundlegende Fragen wie die Freiheit des Internets und die Rechte des Bürgers aufgeworfen, doch der Saal bleibt weiter leer.

C wie Chaos

„Es ist die letzte Tagungswoche vor den Wahlen, daher muss alles, was vorher nicht verabschiedet wurde, jetzt noch erledigt werden,” erklärt Constantin Schäfer, ein 24-Jähriger Erasmus-Austauschstudent aus Deutschland und Praktikant von Anja Weisgerber, Mitglied des Europäischen Parlaments (MdEP) in der politisch Mitte-rechts stehenden Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) und der Europäischen Demokraten (ED). Die Bearbeitung der Aufgaben des Parlaments ist in Wochen eingeteilt: Zuerst erfolgt die Arbeit in den Ausschüssen, um die Anträge vorzubereiten und in Gruppen zu diskutieren. In der dritten Woche reist die Europaparlamentsbrigade mit Mitgliedern des europäischen Parlaments (MdEPs), Köchen und Assistenten nach Straßburg, damit alle Mitglieder zum Debattieren und Abstimmen zusammen kommen können. Umso größer ist mein Erstaunen: Wo sind denn alle?

©Soili Semkina

„Die sind alle in ihren Büros und arbeiten. Es kommen einfach so viele Informationen von überall her.” Schäfer weiß wovon er spricht. Sowohl die zahlreichen Praktikanten als auch die Assistenten repräsentieren einen der Grundpfeiler des Europaparlaments. Jedes Mitglied des Parlaments hat zwei bis vier Assistenten, die, die tatsächliche Entscheidung ausgenommen, von der Hintergrundrecherche, über die Vorbereitung von Reden, die Beantwortung von E-Mails, die Terminplanung bis hin zur Buchung von Friseurterminen - je nach Selbständigkeitsgrad des MdEPs - alles erledigen.

Sie überwachen auch, was im Plenarsaal vor sich geht: Jedes Büro verfügt über einen Fernseher, über den die aktuelle Sitzung live übertragen wird. Zu Debatten gehen MdEPs nur, wenn sie auch etwas beizutragen haben, ansonsten wird das als Zeitverschwendung betrachtet. Das scheint also die Realität zu sein: Der Parlamentszug rast mit so hoher Geschwindigkeit, dass man aufpassen muss, um noch mitzukommen. „MdEPs haben, in Anbetracht dessen, was im Parlament vor sich geht, keine Zeit für Details. Also rufen sie ihre Partei an, um deren Haltung zu einem Thema zu erfahren, oder sie sprechen mit verschiedenen Lobbyisten. Die Frage ist nur, welchem Lobbyisten man Glauben schenken soll.

©Soili Semkina

15 Sekunden für eine Entscheidung

©Soili SemkinaWenn man vom Europaparlament spricht, darf man auch die verschiedenen Sprachen nicht vergessen. Moderne Technologien machen es möglich, Kopfhörer aufzusetzen, den bevorzugten Sprachkanal einzuschalten und die monotone Rede des finnischen Dolmetschers zu genießen.

Finnisch ist eine Sprache, die man in der Welt der EU nicht oft hört. Daher ist sie auch die perfekte Ausrede, um ein Gespräch mit einer vollkommen fremden Person anzufangen, mit der man sonst nichts gemeinsam hat. Im Café des Fleurs, einem von drei Cafés im Louise Weiss-Gebäude des Europaparlaments, höre ich einem Mann zu, der am Telefon Finnisch spricht. Vor mir sitzt Pasi Moisio der Firma SKAL - Finnish Transport and Logistics, wie ich auf seiner Visitenkartelese, die so schnell ausgehändigt wird, dass der Besitzer nur ein Lobbyist sein kann. Er bietet mir eine Tasse Kaffee an, bestellt aber Wein für sich selbst. Es ist noch nicht einmal Mittag.

©Soili Semkina„Sie stimmen heute ab”, grinst er. Er ist tatsächlich Lobbyist und für die Abstimmung zum Thema „Organisation der Arbeitszeiten der im mobilen Straßengüterverkehr Beschäftigten“ hier. „Das steht nun schon seit elf Jahren auf der Tagesordnung,“ erklärt Moiso, während er sich nervös umschaut, ganz als ob er nach jemandem suche. Ohne sein Glas ausgetrunken zu haben, eilt er zur Abstimmung, die um 12 Uhr mittags anfängt.

11:56 Uhr. Der Lowhem-Plenarsaal füllt sich langsam. Es ist das erste Mal, dass ich den Halbkreis voll und in Bewegung sehe. Es mag ewig dauern, bis einige Themen es durch die Mühlen des Gesetzgebungsverfahrens geschafft haben, aber die eigentliche Abstimmung dauert nur 15 Sekunden: Dafür, dagegen, Enthaltungen, dafür, dagegen, Enthaltungen… es ist schwer, den Ergebnissen zu folgen. Hände werden in einer sehr geordneten und vorherbestimmten Weise gehoben und gesenkt. Und es ist tatsächlich so: In den vorderen Reihen jeder politischen Partei gibt es eine Person, die den anderen MdEPs zeigt, wie sie abstimmen sollen. In 45 Minuten ist das Schaupiel vorbei, Anträge wurden „angenommen” oder „abgelehnt” und die MdEPs verschwinden schneller wieder in ihre Büros, als sie gekommen sind.

Der Klamauk hört niemals auf

Der Tag geht langsam zu Ende. Die unzähligen deutschen Touristengruppen auf ihrer Pilgerfahrt von einer heiligen Stätte zur nächsten - vom Miniaturpark des Europaparlaments zur Reihe der europäischer Flaggen und zum EU-Souvenirladen - sind endlich gegangen. Die Diskussionen dauern zwar noch bis Mitternacht an, befassen sich aber, wie mir berichtet wird, mit weniger wichtigen Themen wie Roséwein und önologischen Verfahren, der Demokratie in der Türkei und der allgemeinen Überprüfung der Verfahrensordnung.

©Angela SteenDennoch bleibt vieles unbeachtet. So verunstalteten beispielsweise robbenfreundliche Lobbyisten jedes Büro im Europaparlament mit plüschigen Babyrobben und blockierten die Mailbox der MdEPs mit Hunderten von Nachrichten, die sie dazu auffordern, für das Verbot von Seehundprodukten zu stimmen. Das treibt die Assistenten natürlich in den Wahnsinn, da sie die Mailboxen mit über 600 Nachrichten leeren müssen. Es kam aber auch ein Gefühl von Nostalgie im Europaparlament auf, da dies für viele Parlamentarier die letzte Sitzung ist.

Doch der EU-Klamauk wird schon bald mit nicht weniger Elan von vorne beginnen. Mit den Worten des französischen Europaspezialisten und Libération-Korrespondenten Jean Quatremer: „Wenn man für drei Wochen in Urlaub geht, ist die Realität danach bereits eine andere.”