Alle für einen und einer für alle?

Artikel veröffentlicht am 6. Dezember 2004
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Artikel veröffentlicht am 6. Dezember 2004

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Die Situation in der Ukraine erweckt den Anschein, die Mehrheit der Bevölkerung stehe hinter dem Oppositionsführer Juschtschenko. Jarek Domanski, der als Wahlbeobachter vor Ort gewesen ist, hat sich ein eigenes Bild gemacht.

Einige Tage vor der zweiten Runde der ukrainischen Präsidentschaftswahlen am 21. November flog ich nach Kiew. Im Anschluss an die erste Runde hatte schon eine ganze Reihe politischer Aktionen stattgefunden; aus Autos wehten orangefarbene Fahnen zum Zeichen der Sympathie mit Viktor Juschtschenko, dem Kandidaten der Opposition. Als ich ankam, war ganz Kiew orange, mit Ausnahme der Plakattafeln von Janukowitsch. Auf dem Maidan Nezalezhnosti, dem Platz der Unabhängigkeit veranstaltete die Opposition Versammlungen vor Tausenden von Menschen. Die Stimmung war gut, denn Juschtschenko lag in den meisten Umfragen über den Ausgang der Wahl weit vorne.

Solidarität in der Hauptstadt

Nach der Veröffentlichung der vorläufigen Ergebnisse durch die Zentrale Wahlkommission, die Janukowitsch als Sieger verkündete, erreichte die Stimmung ihren Siedepunkt. Schon Montagnachmittag hatten sich etwa 100.000 Menschen auf dem Platz versammelt, die meisten von ihnen mit orangefarbenen Fahnen oder Plakaten ausgestattet. Trotz heftigen Schneefalls und Eiseskälte blieben die Anhänger der Opposition tage- und nächtelang vor Ort, errichteten Zelte und blockierten so Kiews Hauptstraße, den Kreschtschatik. Auffällig ist die starke Solidarität und Energie unter Juschtschenkos Anhängern. Alte Damen verteilten selbstgebackenen Kuchen und belegte Brote, heißen Tee und Kaffee sowie warme Kleidung, obwohl sie selbst kaum Geld haben. Zum Zeitpunkt meiner Anreise war eine komplette Zeltstadt entstanden, und mehrere Tausend Menschen (größtenteils Studenten) verbrachten ihre Nächte auf dem Kreschtschatik und auf dem Platz. Das Leben in dieser improvisierten Metropole verläuft gleichwohl in geordneten Bahnen: Sogar der Abfall wird regelmäßig entsorgt.

Es ist unglaublich, welch bedeutende Rolle Politik im Leben der Einwohner Kiews spielt. Ob Taxifahrer oder Verkäufer – jeder diskutiert über die Situation und tut seine politische Meinung offen kund. Das spiegelt sich in der breiten Vielfalt derer wider, die auf die Straße gehen: Studenten und Rentner, Akademiker und Arbeiter. Ganze Schulklassen schwänzen den Unterricht, um Anti-Kutschma-Parolen zu skandieren. Auf dem Hauptplatz sind noch immer unzählige Menschen versammelt, wedeln mit ihren Fahnen und tanzen bis tief in die Nacht auf der Straße, Kälte und Schnee zum Trotz. Zwischen all den ukrainischen Flaggen sieht man immer wieder auch polnische, georgische und weißrussische, ein Zeichen, dass auch Menschen anderer Länder nach Kiew gekommen sind, um der ukrainischen Opposition beizustehen. Am vergangenen Donnerstag stattete der frühere polnische Präsident Lech Walesa der Menge einen Besuch ab, um seine Solidarität mit der Opposition und seine Zustimmung zu Juschtschenko zu demonstrieren.

Angst im Rest des Landes

Kiew ist aber keinesfalls repräsentativ für den Rest der Ukraine. Das wurde mir klar, als ich einige Tage als Wahlbeobachter in der autonomen Krimrepublik verbracht habe. Deren Bewohner, mehrheitlich russischer Herkunft, haben Angst vor Juschtschenko. In ihren Augen ist der Oppositionsführer ein Nationalist, der die drei offiziellen Amtssprachen der Halbinsel durch Ukrainisch ersetzen will. Ähnlich ergeht es den Bewohnern der östlichen Ukraine: auch sie sind kulturell und wirtschaftlich mit Russland verbunden und können sich mit Juschtschenkos pro-westlicher Ausrichtung nicht recht anfreunden, da sie einen Verlust ihrer Rechte und Identität befürchten. Die Proteste sind meiner Ansicht nach daher nicht so sehr zugunsten Juschtschenkos zu interpretieren. Der ist, so die (fast) einhellige Meinung, weit davon entfernt, ein Idealkandidat zu sein. Vielmehr richtet sich der Protest gegen die Machtstrukturen, die die Bevölkerung nicht ernst nehmen und sich zu lange auf deren Passivität verlassen haben.

Trotz allem bin ich nach acht Tagen in der Ukraine recht optimistisch. Egal, wie das Ergebnis letztendlich aussehen wird, eines ist klar: Dass es keine Rückkehr geben kann zum Status quo korrupter Machtverhältnisse, in denen drei Wirtschaftsclans den Wohlstand des Landes unter sich aufteilen und Politiker nur an ihr eigenes Überleben denken. Schon haben zwei vormals von der Regierung kontrollierte Fernsehsender geschworen, objektiv zu berichten und der Zensur standzuhalten. Die Polizei von Kiew sowie ein Teil des Militärs unterstützen die Opposition inzwischen offen. Gleichwohl wird der sich Reformprozess wohl über Jahre hinziehen und ein hohes Maß an Entschlossenheit erfordern. Ich habe die Bereitschaft der Ukrainer miterlebt, für diese Reform zu kämpfen, doch sie brauchen dafür unsere Hilfe – und nicht das Desinteresse, welches wir bisher an den Tag gelegt haben.