Albaniens Demokratie - Stark genug für die EU?

Artikel veröffentlicht am 16. Oktober 2014
Artikel veröffentlicht am 16. Oktober 2014

Westlich der Balkanhalbinsel konsolidiert sich schrittweise die junge albanische Republik. Am 24. Juni 2014 hat Albanien offiziell den Status als  EU-Beitrittskandidat erhalten. Stefan Füle, EU-Kommissar für Erweiterung hat bei dieser Gelegenheit betont, dass dieser erste Schritt ein Hebel darstelle, um weitere demokratische und justizielle Reformen im Land anzukurbeln.

Nach der kommunistischen Diktatur

Edi Rama, ehemaliger Profi-Basketballer, repräsentiert das freundliche Gesicht Albaniens, eines der ärmsten Länder Europas. Erst war er Bürgermeister der albanischen Hauptstadt, Tirana, dann Kultusminister, nun hat er im Juni 2013 eine Regierung gebildet. Ihre Besonderheit: Das Durchschnittsalter der Mitglieder liegt bei 45 Jahren und ein Drittel der Ministerposten wird von Frauen besetzt.

Die albanische Republik wurde 1992 gegründet. Nach der kommunistischen Diktatur, die Enver Hoxha von 1945 bis zu seinem Tod 1985 mit eiserner Hand führte, schlug die Republik den Weg der Demokratie ein. Hoxhas Diktatur, eine der repressivsten in der europäischen Neuzeit, lastete auf der Konstituierung einer neuen demokratischen Ordnung. Nach den Bürgerkriegsjahren und dem anarchischen Klima, die auf den Regimewandel folgten, befindet sich die albanische Republik nun auf dem Weg in die Europäische Union. Bereits 2009 hatte Albanien die EU, um die Gewährung des Status als Beitrittskandidat, gebeten. Es folgten drei Absagen. Erst im letzten Juni hat Brüssel den Antrag bewilligt.    

Mafia und Korruption - Wie gefestigt ist Albaniens Demokratie?

In den Augen der Europäischen Union steht Albanien vor erheblichen Problemen, was die innere Sicherheit des Landes betrifft. Die Existenz eines wichtigen und einflussreichen Mafia-Klans im Land sowie darüber hinaus, auf dem Balkan, trägt zur Schärfe des Problems bei. Die Regierung hat zwischenzeitlich diverse Bemühungen angestrengt, um effiziente Sicherheitskräfte zu bilden, das kriminelle Treiben der Mafia einzugrenzen, und damit das Territorium und die Bevölkerung besser  kontrollieren und verwalten zu können.

Dennoch gilt das albanische System, das sich im Zwischenspiel von Politik, Wirtschaft und den Medien bewegt, weiterhin als extrem korrupt. Regierungsnahe Eliten missbrauchen Albaniens Reichtümer zum Zweck ihrer Selbstbereicherung und profitieren auch von den ausländischen Investitionen auf dem albanischen Territorium. Ebenso gehen ausländische Unternehmen besondere Deals mit der Regierung ein, da sie in Albanien das machen können, was ihnen zuhause verwährt wird oder dort zu stark reglementiert ist. 

Das heutige Albanien muss also noch etliche Fortschritte im Bereich der Innenpolitik machen. Wenn auch der Status als Beitrittskandidat dem Land faktisch zur Festigung der Demokratie und wirtschaftlicher Entwicklung verhelfen kann, so birgt er auch das Risiko, dass die aktuellen Schattenseiten des albanischen Modells erhalten bleiben und verstärkt werden. Denn die Korruption der Eliten im Zusammenhang mit ausländischen Investitionen stellt bereits ein eingespieltes Duo dar. Sehr zum Leidwesen der Bevölkerung. Die Integration des Westlichen Balkans und insbesondere Albaniens in die EU folgt dem logischen Erweiterungsmodus der EU, so Philippe Moreau Defarges, Forscher am Institut Francais des Relations Internationales in Paris (IFRI). Durch den Beitritt könnte Albanien einen zentralen Beitrag zur geopolitischen Stabilisierung des Balkans leisten. Den Weg in die EU einzuschlagen wäre somit die beste Möglichkeit, den Frieden in der Region zu sichern und Konflikte innerhalb des Balkans zu lösen, wie z.B. den Konflikt mit dem Kosovo. Albanien ist dazu bereit und will sich den Herausforderungen stellen. Die junge Republik muss nun nur noch ihren Willen unter Beweis stellen, und den Weg folgen, der sie in ein  paar Jahren in die EU führen wird.