Afghanischer Wiederaufbau: Vorsicht Bauarbeiten!

Artikel veröffentlicht am 26. September 2005
Artikel veröffentlicht am 26. September 2005

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Wie schwierig der Wiederaufbau Afghanistans ist, zeigte sich jüngst an den Mitte September abgehaltenen Parlamentswahlen, während derer ein deutlicher Anstieg der durch die Taliban begangenen Gewalttaten zu verzeichnen war.

Welche Bilanz können wir, vier Jahre nach der amerikanischen Intervention gegen die Taliban, aus der gemeinsamen Kraftanstrengung der internationalen Gemeinschaft und der neuen afghanischen Regierung ziehen? Mehr als 8,4 Milliarden Dollar wurden bisher in den Wiederaufbau eines durch 25 Jahre Krieg zerstörten Landes investiert. Mit den vergangenen Parlamentswahlen endet der im Jahre 2002 auf der Konferenz in Bonn festgelegte Demokratisierungsprozess.

Mit einer Wahlbeteiligung von über 50% und unter der Aufsicht von internationalen Wahlbeobachtern - mit 4,1 Millionen Euro von der EU gesponsert - haben die Afghanen zum ersten Mal seit 1969 die 249 Abgeordneten der Wolesi Jirga, des afghanischen Parlaments, und die insgesamt 2800 Mitglieder der 34 Provinzräte gewählt. Der Wahltag wurde durch mehrere Attentate talibanischer Aufständischer erschüttert, bei denen neun Menschen, unter ihnen ein Kandidat und ein französischer Soldat, ums Leben kamen.

Nach den Präsidentschaftswahlen 2004, aus denen der heutige Präsident Hamid Karzai als Sieger hervor ging, waren diese Wahlen ein weiterer Schritt auf dem Weg der Demokratisierung des Landes.

Nichtsdestotrotz hat der feindliche Einfluss der Kriegsherren diesen Prozess beeinträchtigt. „Mehr als die Hälfte aller Kandidaten“ standen in direktem oder indirektem Kontakt zu den Milizen und durchbrachen so die durch die afghanische Wahlkommission verhängte Sperrung aller Personen, die in Verbindung mit bewaffneten Gruppen stehen.

In den letzten Jahren wurde eine großflächige Entwaffnung der illegalen Milizen in Gang gesetzt und der Versuch unternommen, ihre Macht weitestgehend einzuschränken. So wurde Ismail Khan seines Amtes als Gouverneur von Herat enthoben. Dennoch besitzen die lokalen Anführer noch immer großen Einfluss.

Unsichere Sicherheit

Neben der Wahl bleibt die Sicherheit Hamid Karzais größte Sorge. Die Zentralregierung ist noch immer nicht in der Lage auch nur für ein Minimum an Stabilität und Sicherheit zu sorgen. Auch wenn große Fortschritte im Aufbau der Armee (25000 Soldaten haben derzeit die Ausbildung beendet) und der nationalen Polizei erzielt wurden, hängt die Beständigkeit der Verwaltung all zu oft von den ausländischen Friedenstruppen der ISAF ab, die Soldaten aus 36 Nationen umfasst. Ohne sie könnte die Regierung Harmid Karzais schwerlich die abgelegenen Gebiete kontrollieren, die kontinuierlich das Ziel der Angriffe talibanischer Aufständischer sind. Entführungen, Morde, Autobomben und einfache bewaffnete Überfälle ebben nicht ab, sondern haben im Gegenteil sogar zugenommen. Zwischen über 1000 Personen sind seit Anfang des Jahres in dem asiatischen Land gewaltsam zu Tode gekommen: Die höchste Zahl seit 2001. Präsident Karzai betonte in einem Interview mit der BBC erneut die Notwendigkeit die Antiterrorpolitik zu überdenken. Vor diesem Hintergrund ist es nicht erstaunlich, dass der UN-Sicherheitsrat der das Mandat der ISAF verlängert hat.

7% Wachstum, 44 Jahre Lebenserwartung

Wenn wir die verschiedenen wirtschaftlichen Eckwerte und die menschliche Entwicklung analysieren, können wir schnell die traurige Realität des Landes erfassen. Die Lebenserwartung liegt bei gerade mal 44,5 Jahren, während 70% der Menschen in Armut leben und 48% an Unterernährung leiden. 115 Kinder von 1000 sterben. Die Analphabetenrate beträgt 71% und 3,5 Millionen afghanische Flüchtlinge befinden sich noch immer in den Nachbarländern. Eine große Anzahl Antipersonenmienen liegen im ganzen Land verstreut. Der Opiumhandel macht 35% der afghanischen Wirtschaft aus, das Bruttoinlandsprodukt (BIP) beträgt 186 Dollar pro Kopf. Diese Zahlen dokumentieren das ganze Ausmaß der menschlichen Tragödie in Afghanistan.

Die afghanische Regierung demonstrierte den Umfang der Probleme in dem Bericht „Die Zukunft von Afghanistan sichern“ (pdf), den sie beim Gipfeltreffen 2004 in Berlin präsentierte. Die Zahlen wurden von UN-Generalsekretär Kofi Annan im Rahmen seiner regelmäßigen Evaluierung der Situation vor dem Sicherheitsrat bestätigt.

Aber die 8,4 Milliarden Dollar, die die internationalen Spender in Afghanistan investiert haben, haben dennoch Früchte getragen. Eine Millionen Flüchtlinge konnten im Laufe dieses Jahres zurückkehren, 4,3 Millionen Mädchen und Jungen zur Schule gehen (die höchste Zahl in der Geschichte Afghanistans). Die Zentren der Städte pulsieren wieder im Vorkriegsrhythmus und die afghanische Wirtschaft ist, gemessen am BIP des Vorjahres, um 7,2% gewachsen. Auch die effiziente Zusammenarbeit zwischen den multinationalen Sicherheitskräften und der afghanischen Verwaltung, als im vergangenen Frühjahr weite Teile der ländlichen Gegenden überschwemmt wurden, sind ersten Erfolge der Regierung Karzais.

Um diese Entwicklung voranzutreiben, um den gegebenen Schwierigkeiten zu begegnen, „muss die internationale Gemeinschaft den Wiederaufbau weiter unterstützen, bis sich die afghanischen Institutionen vollständig etabliert haben und funktionieren“ erklärte kürzlich Kofi Annan. Die afghanische Demokratie wird keine Zukunft haben, wenn wir die Herausforderungen der Sicherheit, Stabilität und Entwicklung des Landes nicht ernst nehmen. Die internationale Gemeinschaft, angeführt von der Europäischen Union und den USA, kennt zu genüge die tragischen Folgen des Bankrottes des afghanischen Staates. Aus diesem Grund wird die internationale Afghanistankonferenz im Januar 2006 in London eine große Rolle bei der Konkretisierung der Zukunft des Landes spielen.