35 Europaparlamentarier auf dem Weg nach Straßburg

Artikel veröffentlicht am 28. Dezember 2007
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Artikel veröffentlicht am 28. Dezember 2007
Für die 35 Europaparlamentarier aus Rumänien war nach den Europawahlen vom 25. November heute der erste Arbeitstag. Gewinner dieser Wahlen war die Demokratische Partei (PD), die mit 13 Abgeordneten die größte Gruppe rumänischer Repräsentanten nach Straßburg schickt.
Den zweiten Platz belegen die Sozialdemokraten (PSD) mit 10 Abgeordneten, gefolgt von der Liberaldemokratischen Partei PLD (3) und der Demokratischer Verband der Ungarn in Rumänien UDMR (2). Außerdem gelang dem unabhängigen Lazlo Tokes, der ebenfalls die ungarische Minderheit in Rumänien vertritt, der Einzug ins Europaparlament.

Die Europaparlamentarier der PD und der UDMR wollen sich der Vereinigung der europäischen Volksparteien anschließen. Die PSD wird Mitglied der PES während sich die  Liberaldemokratischen Partei der ALDE Gruppe zugehörig fühlt.

Die Differenz zwischen den Wahlergebnissen der  beiden Gewinner PD und PSD erscheint nicht so außerordentlich groß, geht aber hauptsächlich auf deren politisches Spiel im Vorfeld der Wahlen zurück.

Die PD bekam 28,81% der abgegebenen Stimmen, obwohl Umfragen von 35-40% ausgegangen waren. Die Sozialdemokraten dagegen erhielten 23,11% – vorhergesagt waren  zwischen 19 und 21%. Trotz dieser Überraschung zeigte sich die Präsidentin der PSD unzufrieden. Ihr zufolge hätte ihre Partei den Wahlsieg verdient.

Hintergrund ist, dass die PSD trotz allem das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte einfuhr. Dies ist einerseits auf die Uneinigkeit innerhalb der Partei zurückzuführen (über die Frage, ob die PNL unterstützt werden sollte sowie die Verhandlungen zum Eintritt in die Regierung) und auf der anderen Seite auf die Fehlende Autorität von Mircea Geoana selbst. Darüber hinaus lieferte die PSD einen schwachen Wahlkampf in den auch finanziell wenig investiert wurde und der die Wähler so nicht überzeugen konnte.

Auch für die PD, obgleich Wahlgewinner, war das erreichte Ergebnis sehr niedrig. Dies war die Konsequenz der Entscheidung von Traian Basescu, ehemaliger Parteivorsitzender und Staatschef, seiner Partei zu verordnen die PLD in ihrem Wahlkampf zu unterstützen. Die Partei gehorchte und brachte so ihre eigenen Wähler dazu, die neu gegründete PLD zu wählen. Außerdem überließ sie der PLD eigene Plakatwände und nahm mit ihren Aktivisten an PLD-Wahlkampfveranstaltungen teil.

Den Wahlanalysten zufolge verlor die PD aufgrund dieser Aktionen mindestens 4% ihrer Stimmen und viele Politiker der PD-Spitze waren mit der Strategie Traian Basescu unzufrieden.

Die Versöhnung folgte diese Woche durch die Vereinigung der PD mit der PLD. Die neue Partei wird Demokratisch-liberale Partei (PDL) heißen.

Mit nur 4,5% bzw. 4,85% der Stimmen waren die Großrumänienpartei (PRM) sowie die Partei Neue Generation (PNG) von Gigi Becali (Präsident des Fußballclubs Steaua) die großen Verlierer der Wahl. Sie errangen keinen Sitz im Europäischen Parlament.

Die Beteiligung an den ersten Wahlen zum Europäischen Parlament in Rumänien war mit 29,46% sehr gering. Dieses natürlich Phänomen zeigt sich allerdings in gleicherweise in anderen Ländern, die Europaparlamentswahlen abgehalten haben.

by Camelia Paraschiv

Translation: Jan Weisensee