11-M und der Blick nach vorn

Artikel veröffentlicht am 7. März 2005
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Artikel veröffentlicht am 7. März 2005

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Eine internationale Terrorismuskonferenz bringt zum Jahrestag der Anschläge von Madrid Politiker, Intellektuelle und einfache Bürger zusammen, um über Ursachen und Antworten nachzudenken.

Die Schweigeminuten, die Tränen und die Erinnerung an den tragischen Tag, an dem in Madrid 192 Menschen den Tod fanden, werden von einer klugen und originellen Initiative begleitet, die den Blick nach vorn richten will. In den Tagen vor dem ersten Jahrestag des 11. März wird in Madrid ein internationaler Gipfel stattfinden, der sich mit Demokratie, Terrorismus und Sicherheit beschäftigt. Das Ziel ist, führende Politiker der Welt, Experten und die Bürger in einem fruchtbaren Dialog zu vereinen und dadurch Antworten zu finden, wie die demokratische Gemeinschaft auf die terroristische Bedrohung reagieren kann.

Verschiedene Blickwinkel, verschiedene Analysen

Das Treffen von Madrid soll dem Andenken an die Opfer der terroristischen Anschläge gewidmet sein und gleichzeitig Wege aufzeigen, um zu vermeiden, dass sich die Katastrophe wiederholt, die an jenem tragischen 11. März ganz Europa bewegte. Der Terrorismus muss beendet werden und deswegen wollten die Organisatoren des Gipfels ein neuartiges Format begründen, dass es ermöglichen soll, zum ersten Mal alle Seiten des Problems zu beleuchten. Dies soll aus allen möglichen Blickwinkeln geschehen und dabei sollen alle sozialen Schichten eine Stimme bekommen.

Eine Gruppe von zweihundert Experten hat die letzten Monate damit zugebracht, die Dokumente auszuarbeiten, die auf dem Gipfel vom 8. bis zum 11. März zur Debatte gestellt werden. Sie haben dabei das Problem von vielen Seiten untersucht, sodass sowohl die tiefer liegenden Ursachen des Terrorismus – seien sie individueller, politischer, wirtschaftlicher, kultureller oder religiöser Natur – betrachtet werden, als auch die wirkungsvollsten Strategien – politische, rechtliche und geheimdienstliche - um den Terrorismus zu bekämpfen. Bei all dem soll nicht vergessen werden, welche Rolle die demokratischen Werte und die Zivilgesellschaften in diesem Kampf spielen können und müssen.

Die vier thematischen Achsen - Ursachen, Strategien, demokratische Werte und Zivilgesellschaft – sollen in den ersten zwei Tagen des Gipfels in verschiedenen Arbeitsgruppen vorgestellt und diskutiert werden. Diese Gruppen bestehen aus politischen Führungspersönlichkeiten, Wissenschaftlern und Bürgern. Am dritten Tag soll ein breiteres Publikum durch eine Reihe von Podiumsdiskussionen in die Debatte einbezogen werden. Auf diese Weise soll ermöglicht werden, dass neue Sichtweisen und Beiträge in die Lösungsvorschläge einfließen. So werden unter anderem der Generalsekretär der Vereinten Nationen, der Präsident der Europäischen Kommission und zahlreiche Staatschefs aus Europa und der ganzen Welt zugegen sein. Zum Schluss, am 11. März, sollen die auf dem Gipfel ausgearbeiteten Lösungsvorschläge in einem Dokument präsentiert werden, das – so viel steht schon fest - den Namen des Treffens in Madrid tragen soll. Der Text soll sowohl Richtlinien zur demokratischen Antwort auf den Terrorismus enthalten, als auch konkrete Vorschläge, mit welchen Mitteln die Regierungen ihrem Handeln eine größere Wirkung verleihen können.

Kampf der Demokraten gegen den Terror

Abgesehen von seinem Format und der Bedeutung, die den Bürgern zukommen soll, zeichnet sich der Gipfel besonders durch sein entschiedenes Eintreten für die demokratischen Werte als eine richtige Antwort auf den Terrorismus aus. Nicht umsonst gehören zu den wichtigsten Initiatoren dieses Treffens, neben der spanischen Regierung und den örtlichen Behörden, der Club von Madrid, eine unabhängige Organisation zu der mehr als fünfzig ehemalige Staatsoberhäupter und Regierungschefs gehören und deren Ziel es ist, Demokratie in der ganzen Welt zu fördern.

In einer Zeit, in der bestimmte demokratische Werte zugunsten eines effektiveren Kampfes gegen den Terrorismus in Frage gestellt werden zu scheinen, ist es wichtig daran zu erinnern, dass das System von Recht und Freiheit, welches demokratische Ordnungen ausmacht, eine wesentliche Rolle spielen kann, wenn es darauf ankommt, dem Terrorismus ein Ende zu setzen.

Lucinio Muñoz, der stellvertretende Vorsitzende des Clubs von Madrid, und die ehemalige kanadische Premierministerin Kim Campbell haben gegnüber café babel das Ziel des Gipfels folgendermaßen zusammengefasst: “Die Idee, Demokratie und Terrorismus zusammenzuführen, hat ihren Ursprung in unser festen Überzeugung, dass eine Politik, die nicht auf die demokratischen Werten fußt, auf lange Sicht im Kampf gegen den Terrorismus nicht erfolgreich sein kann. Es ist falsch und gefährlich, im Kampf gegen den Terrorismus genau diese Werte zu opfern, die eigentlich verteidigt werden sollen. Daher das Motto, das wir für diesen Gipfel gewählt haben: Demokratie für eine sicherere Welt.“

Die Demokratie als Zaubermittel gegen alles Schlechte? Natürlich nicht, aber es bleibt die Hoffnung, dass der Gipfel von Madrid wenigstens dazu dient zu beweisen, dass der Kampf gegen den Terrorismus keine Entschuldigung für die Einschränkung unserer Freiheit sein muss - man denke nur an den US-amerikanischen Patriot Act. Außerdem kann das Treffen dazu beitragen, die wichtige Rolle zu betonen, die der Verbreitung der Demokratie in der Lösung dieses wichtigen Problems unserer Zeit zukommt. Besonders im Zusammenhang mit der Irakkrise hat sich gezeigt, dass die neokonservative Rhetorik die Verbreitung der Demokratie auf diesem Planeten nicht gerade gefördert hat. Geostrategische Interessen versteckten sich hinter einer schwarz-weißen, vereinfachten und falschen Darstellung der Beziehung zwischen Demokratie und Terrorismus. Das Treffen von Madrid wird helfen, Begriffe zu klären, Werte wieder herzustellen und Lösungen vorzuschlagen. Die 192 Opfer des europäischen 11. Septembers könnten nicht besser geehrt werden.