Es war eine intenive Wahlkampfperiode in Spanien: der stark mediatisierte Wahlkampf zwischen Konservativen, Linken und nationalistischen Parteien gipfelte in einer Wahlbeteiligung von 75,3 Prozent und deutet auf ein eher zweigliedrig orientiertes Parteiensystem bestehend aus der konservativen Partido Popular (PP) und den Sozialdemokraten der PSOE hin.

Die nationalistischen Parteien, wie zum Beispiel die Republikanische Linke Kataloniens (ERC), die Baskische Nationale Partei (PNV) oder das katalanisch bürgerlich-liberale Parteienbündnis CIU, driften währenddessen leicht ins politische Abseits ab. Der sozialdemokratische Premierminister Jose Luis Rodriguez Zapatero zieht mit 169 Abgeordneten und 44 Prozent der Stimmen ins Parlament ein. Das sind fünf Sitze mehr als bei den letzten Wahlen. Trotzdem liegt die absolute Mehrheit noch sieben Sitze entfernt.

Die Oppositionspartei PP von Mariano Rajoy konnte insgesamt 40 Prozent der Stimmen auf sich verbuchen. Auch sie hat an Sitzen zugelegt. Sie wird möglicherweise in Zukunft ihren Kurs etwas moderater fahren, um Kompromisse mit den Sozialdemokraten zu Themen wie Dezentralisierung, Wahlrecht oder Terrorbekämpfung zu finden.

Im europäischen Vergleich konnte Zapatero jedoch gestärkt aus den Wahlen hervorgehen. Ohne Komplexe in der Sozialpolitik, kein antiliberaler Kurs in der Wirtschaft: Seine Linke gilt als Vorbild auf dem alten Kontinent. Allerdings könnte die EU-Politik unter Zapateros Konzentration auf die nationale Wirtschaft leiden: bis 2012 will Spanien, das immer noch unter einer relativ hohen Arbeitslosenrate zu leiden hat (8,8 Prozent), nicht mehr als Nehmer-, sondern als Geberland in Europa fungieren.


Zapateros Rede kurz nach der Ankündigung seines Wahlsieges
envoyé par crystallero